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29.01.2015

10:50 Uhr

Arbeitslosenzahl steigt

Mehr als drei Millionen Menschen sind ohne Job

Der Winter bremst den Arbeitsmarkt kräftig aus – trotz leichtem Konjunkturschub. Mehr als drei Millionen Menschen waren zum Jahresbeginn arbeitslos. Auch der Mindestlohn wirkt sich laut Ökonomen bereits aus.

Mehr als drei Millionen Menschen waren im Januar arbeitslos. dpa

Besucher der Agentur für Arbeit legt Zahlen vor

Mehr als drei Millionen Menschen waren im Januar arbeitslos.

NürnbergDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar im Vergleich zum Vormonat um 268.000 auf 3,032 Millionen gestiegen. Das sind 104.000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,6 Punkte auf 7,0 Prozent. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger (SGB II) lag im Januar bei 4.377.000. Das ist gegenüber dem Januar 2014 ein Rückgang von 19.000 Personen.

Der Anstieg fiel aber dieses Jahr geringer aus als in den letzten Jahren. Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat deshalb um 9000 gesunken. Ohne die zum Jahreswechsel in Kraft getretene Mindestlohn-Regelung wäre die Winter-Arbeitslosigkeit aber wahrscheinlich noch geringer ausgefallen, betonten die meisten Konjunkturforscher und Volkswirte. „Der Arbeitsmarkt knüpft an die gute Entwicklung des letzten Jahres an“, sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise.

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Im Januar gab es mehr Arbeitslose – die Marke stieg wieder über drei Millionen. Trotzdem ist Bewegung im deutschen Arbeitsmarkt, beispielsweise im Immobiliensektor. Wer davon profitieren kann.

„Der Mindestlohn hat die Entwicklung im Januar sicher etwas gedämpft“, ist etwa der Arbeitsmarkt-Experte des Münchner Ifo-Instituts, Steffen Henzel, überzeugt. Bisher dürften allerdings hauptsächlich niedrig vergütete Mini-Jobs davon betroffen sein, glaubt er.

Auch Commerzbank-Volkswirt Achim Tuchtfeld geht davon aus, dass „der Mindestlohn Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen wird. Es scheint in manchen Betrieben schon scharf gerechnet zu werden.“ Das habe er bei Gesprächen mit Unternehmern festgestellt.

Wer nicht vom Mindestlohn profitiert

Seit wann gilt der Mindestlohn und wer profitiert davon?

Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro gilt seit dem 1. Januar 2015 Kraft und gilt grundsätzlich für alle Branchen und Regionen - in Ost und West gleichermaßen. Sind in einzelnen Branchen aber Vereinbarungen getroffen worden, die unterhalb der 8,50 Euro liegen, können diese noch bis Ende 2016 fortbestehen.

Jugendliche

Ausgenommen vom Mindestlohn werden unter 18-Jährige. Durch die Altersgrenze soll vermieden werden, dass sich junge Leute einen Job suchen anstatt eine - in der Regel schlechter bezahlte - Ausbildung zu absolvieren.

Langzeitarbeitslose

Wer nach mindestens zwölfmonatiger Arbeitslosigkeit einen neuen Job bekommt, hat in den ersten sechs Monaten keinen Anspruch auf den Mindestlohn. Damit soll der Anreiz für Arbeitgeber erhöht werden, Erwerbslose einzustellen. Die Bundesregierung will aber überprüfen, ob diese Ausnahme die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen tatsächlich erhöht.

Ehrenamtliche und Praktikanten

Nicht gelten soll der Mindestlohn auch für ehrenamtlich Tätige sowie Praktikanten, die im Rahmen einer Aus- oder Weiterbildung ein Pflichtpraktikum absolvieren. Auch wer ein freiwilliges Praktikum zur beruflichen Orientierung macht, das nicht länger als drei Monate dauert, hat keinen Anspruch auf Mindestlohn.

Zeitungsausträger und Saisonarbeiter

Bei den Saisonarbeitern in der Landwirtschaft sollen die Arbeitgeber die Kosten für Unterkunft und Verpflegung von Saisonarbeitern auf den Mindestlohn anrechnen können. Zudem soll die Grenze für eine sozialabgabenfreie Beschäftigung von 50 auf 70 Tage angehoben werden. Für Zeitungsausträger soll es eine dreijährige Übergangszeit geben: 2015 darf der Mindestlohn um 25 Prozent unterschritten werden, 2016 noch um 15 Prozent. 2017 soll dann der Mindestlohn von 8,50 Euro gelten - auch wenn dann in den anderen Branchen bereits ein höherer Betrag gelten sollte.

Wer kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns?

Der Zoll und andere Behörden können in den Unternehmen kontrollieren, ob tatsächlich der Mindestlohn gezahlt wird. Die Behörden dürfen dafür auch Arbeitsverträge oder Geschäftsunterlagen einsehen. Dafür soll das Personal der Zollverwaltung aufgestockt werden, Berichten zufolge um 1600 Mitarbeiter. Arbeitgebern, die gegen das Mindestlohngesetz verstoßen, droht ein Bußgeld.

Wann könnte der Mindestlohn steigen?

Über die künftige Höhe soll eine Kommission entscheiden, der neben dem Vorsitzenden sechs weitere stimmberechtigte Mitglieder angehören - je drei von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das Gremium soll bis Mitte 2016 über eine etwaige Erhöhung zum 1. Januar 2017 entscheiden. Die Koalition nahm hier in letzter Minute eine Korrektur vor, zunächst war die Anhebung erst für 2018 geplant. Entsprechend der Forderung von Arbeitgebern und Gewerkschaften soll die Kommission alle zwei Jahre über eine Anhebung entscheiden - ursprünglich war dies jährlich geplant.

Was ändert sich für bestehende Tarifverträge?

Künftig soll es leichter sein, den Tarifvertrag für eine Branche für allgemeinverbindlich zu erklären. Voraussetzung wird nur noch sein, dass die Sozialpartner und Spitzenverbände dies für erforderlich halten und es im öffentlichen Interesse liegt. Bislang galt, dass in der jeweiligen Branche für mindestens die Hälfte der Beschäftigten eine Tarifbindung besteht - das heißt, dass die jeweiligen Firmen einem Arbeitgeberverband angehören.

Wegen des niedrigen Ölpreises und des schwachen Euro, von dem vor allem exportorientierte Firmen profitieren, erwarten die meisten Volkswirte für das Jahr 2015 einen etwas stärkeren konjunkturellen Schub. „Das wirkt ja alles wie ein kleines Konjunkturprogramm“, sagt Tuchtfeld. Davon dürfte auch der Arbeitsmarkt profitieren.

Unterdessen hat der wachsende Konjunkturoptimismus in vielen Unternehmen zum Jahresbeginn die Nachfrage nach Arbeitskräften auf ein Rekordhoch klettern lassen. Noch nie seit dem Beginn entsprechender Aufzeichnungen habe es mehr freie Stellen in deutschen Betrieben gegeben, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mit.

Kommentare (9)

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Account gelöscht!

29.01.2015, 07:35 Uhr

Rund drei Millionen Menschen ohne Arbeit

Account gelöscht!

29.01.2015, 07:40 Uhr

Rund drei Millionen Menschen ohne Arbeit

Und wie viele Menschen sind aus Statistische Gründe nicht mit gezählt worden ?

Wie viele Menschen sind Jung, Studiert oder Gut ausgebildet und haben trotzdem keinerlei Perspektive auf einem Arbeitsplatz ?

Wie viele dieser drei Millionen Menschen bekommen wegen des eigenen Alters von mehr als 35 Lebensjahren keinen Arbeitsvertrag ?

Heute spricht man selbst in Deutschland von JOB aber nicht mehr REGULÄREN ARBEITSPLATZ !!!

und die EU will mit Jobs oder Leiharbeit den Aufschwung für Europa erreichen ??? -Lachplatte von der EU !!!


Herr Sascha Fischer

29.01.2015, 07:59 Uhr

Liebes Handelsblatt,

warum druckt ihr diese Lügen noch ab?
Es ist schlicht nicht die Wahrheit.
Ihr verteidigt euch in einem Artikel gegen den Vorwurf der Lügenpresse und 1 Woche später macht ihr einfach weiter als wäre nichts geschehen.

2012 habe ich mir die Mühe gemacht, den Quartalsbericht im September vom "Arbeitsamt" anzusehen.

Es war nicht schwer zu erfassen, das anstatt 2,6 Mio Leute mehr als 7 Mio Leute keine Arbeit hatte, obwohl sie erwerbsfähig(!) waren.
Mit 3 Mio "offiziellen" Arbeitslosen dürften es um die 7,5 Mio Arbeitslose "real" sein.

H4-Empfänger sind Arbeitslose, Punkt.
Kranke Arbeitslose sind ebenfalls arbeitslos.

Wir haben knapp 49 Mio Erwerbsfähige, 7,5 Mio davon sind arbeitslos. Was für eine Arbeitslosenquote macht das?

Da gibt es eine spezielle Formel, aber nach Adam Riese sind das für mich ca. 15%.

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