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01.03.2016

21:50 Uhr

Arbeitslosigkeit in Deutschland und der EU

2,911 Millionen Deutsche sind ohne Job

Stabile Konjunktur und mildes Winterwetter sorgen für weniger Arbeitslose. Im Februar sank die Zahl um 9000 auf 2,911 Millionen – das ist der niedrigste Wert in einem Februar seit 1991. Europaweit ist der Trend ähnlich.

Positive Entwicklung: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich von Januar auf Februar leicht um 9000 auf 2,91 Millionen verringert. dpa

Arbeitsmarkt

Positive Entwicklung: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich von Januar auf Februar leicht um 9000 auf 2,91 Millionen verringert.

NürnbergDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar um 9000 auf 2,91 Millionen zurückgegangen. Das ist der niedrigste Wert in einem Februar seit 1991. Im Vergleich zum Vorjahr waren es 106.000 Erwerbslose weniger, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Punkt auf 6,6 Prozent.

Grund für den Rückgang war nach Angaben der Bundesagentur in Nürnberg das vergleichsweise milde Winterwetter. In den vergangenen drei Jahren war die Arbeitslosenzahl im Februar um durchschnittlich 2000 gestiegen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte: „Der Arbeitsmarkt hat sich vor dem Hintergrund eines moderaten Wirtschaftswachstums insgesamt weiter positiv entwickelt.“

Zugang für Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt

Schule

Der Schulbesuch ist für Kinder von Asylsuchenden und Geduldeten Pflicht.

Beschäftigung

Für die Aufnahme einer „normalen“ Beschäftigung gilt für alle Asylantragsteller ohne Ausnahme eine Wartefrist von drei Monaten. Danach bedarf es dafür in der Regel einer Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit. Diese ist davon abhängig, ob für einen Arbeitsplatz nicht deutsche Arbeitnehmer oder ihnen gleichgestellte Ausländer zur Verfügung stehen (Vorrangprüfung). Zudem prüft die Agentur, ob der Asylbewerber nicht zu ungünstigeren Konditionen – wie einem niedrigeren Lohn oder einer längeren Arbeitszeit - als sonst üblich beschäftigt werden sollen (Vergleichbarkeitsprüfung). Denn eine Aushöhlung der hier geltenden Arbeitsbedingungen soll es nicht geben.

Anerkannte Flüchtlinge dürfen ohne Vorrangprüfung jede Beschäftigung aufnehmen. Die Vorrangprüfung entfällt ansonsten auch für Asylsuchende und Geduldete nach 15 Monaten Aufenthalt. Verzichtet wird darauf außerdem wenn es um Hochqualifizierte geht, um Tätigkeiten im Bundesfreiwilligendienst oder um Mangelberufe.

Status

Eine zentrale Rolle spielt der Status, den ein Asylbewerber hat. Mit seiner Antragstellung erhält er in Deutschland zunächst eine „Aufenthaltsgestattung“ für die Dauer des Verfahrens. Wird sein Asylantrag anerkannt, wird aus dieser Gestattung eine „Aufenthaltserlaubnis“. Wird der Antrag abgelehnt, müsste der Betroffene eigentlich ausreisen. Stehen dem allerdings wichtige Gründe entgegen, erhält er eine „Duldung“ – der Asylbewerber bleibt aber grundsätzlich ausreisepflichtig.

In der Aufenthaltserlaubnis, der Aufenthaltsgestattung oder Duldung ist durch eine Nebenbestimmung von der Ausländerbehörde vermerkt, ob der Betreffende in Deutschland arbeiten darf. Dabei gibt es im Grundsatz drei Kategorien: unbeschränkte Erlaubnis zur Aufnahme einer Arbeit, Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde und Untersagung der Beschäftigung (etwa bei einer kurzfristig drohenden Abschiebung).

Ausbildungsabschluss

Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsgestattung und Duldung werden nur befristet erteilt. Ist ein Asylbewerber anerkannt oder hat er einen vergleichbaren Schutzstatus, kann er eine Ausbildung ohne große Probleme beginnen und abschließen. Auch bei einer Aufenthaltsgestattung kann er davon ausgehen, seine Lehre ordnungsgemäß abschließen zu können. Doch auch Azubis aus dem Ausland, die lediglich geduldet werden, können - sofern sie vor Vollendung des 21. Lebensjahres die Ausbildung aufgenommen haben – über eine Verlängerungen der Duldung ihre Lehre abschließen. Ausgenommen davon sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländer wie den Balkanstaaten.

Weiterbeschäftigung

Nach dem Abschluss einer Ausbildung kann Geduldeten eine befristete Aufenthaltserlaubnis mit der Perspektive eines Daueraufenthalts ermöglicht werden. Voraussetzung ist, dass sie eine ihrem Abschluss entsprechende und für ihren Lebensunterhalt ausreichend bezahlte Stelle finden.

Perspektive

Eine gute Perspektive auf einen langfristigen oder gar dauerhaften Aufenthalt mit entsprechender Berufstätigkeit haben derzeit Menschen aus Ländern wie Syrien, Irak, Iran und Eritrea. Asylbewerbern und Geduldeten aus diesen Ländern werde derzeit „zu einem hohen Anteil ein Schutzstatus zuerkannt“, begründen dies das Bundesinnenministerium und der Handwerksverband ZDH in einer gemeinsamen Informationsschrift vom November.

Auch saisonbereinigt ging die Zahl der Jobsucher erneut zurück – um 10.000 auf 2,723 Millionen. Die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl sank in West- und Ostdeutschland um jeweils 5000. Die Erwerbstätigkeit sowie die Zahl der Menschen mit regulärem Job wuchsen zugleich weiter.

Nach den jüngsten Daten des Statistischen Bundesamtes vom Januar erhöhte sich die Zahl der Erwerbstätigen im Vergleich zum Vormonat saisonbereinigt um 74.000 auf 42,96 Millionen. Das waren 517.000 mehr als im Vorjahr.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung legte nach Hochrechnung der Bundesagentur von November auf Dezember saisonbereinigt um 71.000 auf 31,18 Millionen zu. Das waren 780 000 mehr Menschen mit regulärer Beschäftigung als vor einem Jahr.

Wer in Deutschland arbeiten darf

Anerkannte Flüchtlinge und Asylberechtigte

Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis und subsidiär Geschützte dürfen in Deutschland genauso arbeiten wie Inländer auch.

Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge

Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge, die noch auf den Ausgang ihres Verfahrens warten und Langzeit-Geduldete dürfen nach einer Wartezeit grundsätzlich arbeiten. Voraussetzung dafür ist jedoch die Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde. Davon ausgenommen sind Asylsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten. Für sie gilt ein Arbeitsverbot.

Deutsche zuerst

Bevor Flüchtlinge einen Arbeitsvertrag unterschreiben dürfen, muss noch die Bundesagentur für Arbeit zustimmen. Voraussetzung für die Bewilligung ist, dass kein Deutscher, EU-Bürger oder Flüchtling mit einer Aufenthaltserlaubnis den Job annehmen könnte. Bei bestimmten Berufen, bei denen in Deutschland zu wenige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, dürfen die Arbeitsagenturen auf diese sogenannte Vorrangprüfung verzichten. So gibt es zum Beispiel zu wenige Ärzte, Ingenieure oder Metallbauer. Erst wenn ein Flüchtling mindestens 15 Monate in Deutschland gelebt hat, prüft die Arbeitsagentur nicht mehr, ob für diese Stelle ein Deutscher oder ein EU-Bürger passt.

Nachweis

Ob und inwieweit ein Flüchtling arbeiten darf, trägt die Ausländerbehörde in sein Aufenthaltsdokument ein. In den Feldern "Anmerkungen" oder "Nebenbestimmungen" steht, ob dem Flüchtling eine Erwerbstätigkeit, eine Beschäftigung oder eine Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet ist. Manchen Asylbewerbern ist es sogar verboten, zu arbeiten. Jeder Arbeitgeber ist gesetzlich dazu verpflichtet, zu prüfen, ob der Asylsuchende, den er beschäftigen will, auch tatsächlich in Deutschland arbeiten darf.

Gleichzeitig ist die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bei den Unternehmen weiter sehr hoch: Die Zahl der offenen Stellen stieg im Februar im Vergleich zum Vorjahr um 95.000 auf 614.000. Besonders gesucht waren Arbeitskräfte im Verkauf, in der Mechatronik, der Energie- und Elektrotechnik sowie in Verkehr und Logistik. Auch in der Metallerzeugung und -bearbeitung, in Metallbau, Maschinen- und Fahrzeugtechnik sowie in den Gesundheitsberufen haben Bewerber gute Aussichten auf eine Stelle.

„Der Arbeitsmarkt ist überraschend stark geblieben“, sagte Stefan Kipar von der Bayerischen Landesbank. Auch die große Zahl der Zuwanderer könne bislang aufgefangen werden. Der Stellenaufbau reiche noch aus, um die Arbeitslosigkeit weiter zu drücken. In den kommenden Monaten könne sich die Lage jedoch ändern. Die Risiken auf dem Weltmarkt und steigende Flüchtlingszahlen machen sich vorerst noch nicht auf dem deutschen Arbeitsmarkt bemerkbar.

Allerdings deute sich eine Art Zweiteilung zwischen Dienstleistungs- und Industriesektor an, sagte Heiko Peters von der Deutschen Bank. Dienstleistungen und Binnennachfrage seien bislang die Hauptstützen für Konjunktur und Arbeitsmarkt. „Der Konsum läuft, der deutsche Konsument lässt sich nicht verunsichern“, sagte auch Kipar. In der Industrie herrsche dagegen inzwischen eine deutlich gedämpfte Stimmung. Das werde die Lage im weiteren Jahresverlauf schwieriger machen, meinte Peters.

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