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16.04.2015

19:38 Uhr

Arbeitsmarkt

Merkel: Zuwanderer und Studienabbrecher wichtig

Seit drei Jahren können Menschen mit einer ausländischen Ausbildung die Anerkennung ihrer Berufsabschlüsse beantragen. Ein wichtiger Schritt für die Betroffenen und den hiesigen Arbeitsmarkt, meint Kanzlerin Merkel.

Bundeskanzlerin Merkel besucht das Projekt Switch für Studienabbrecher. dpa

Merkel bei Projekt Switch

Bundeskanzlerin Merkel besucht das Projekt Switch für Studienabbrecher.

Nürnberg/AachenDie Bundesregierung will sich dafür stark machen, dass Studienabbrecher eine verkürzte Berufsausbildung absolvieren können. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Aachen an. Sie besuchte dort ein Unternehmen, das an einem Modellprojekt für Studienabbrecher namens „Switch“ teilnimmt. Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Deutschland setzt Merkel darüber hinaus auf qualifizierte Zuwanderer.

In Nürnberg besuchte die Kanzlerin die zentrale Anerkennungsstelle der Industrie- und Handelskammern für ausländische Berufsabschlüsse (IHK FOSA). Die offizielle Anerkennung von im Ausland absolvierten Ausbildungen sei ein wichtiger Schritt, betonte sie dabei. „Damit kann es vielen, vielen Menschen besser gehen, und gleichzeitig können wir den Fachkräftemangel beheben.“

Die IHK FOSA wurde vor drei Jahren gegründet, als zum 1. April das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz in Kraft trat. Zuvor war die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen völlig ungeregelt und wurde sehr unterschiedlich gehandhabt.

Welche Regeln bei der Zuwanderung gelten

Die Zahl der Zuwanderer steigt

Im Jahr 2013 kamen 1,23 Millionen Menschen nach Deutschland, wie aus dem neuesten Migrationsbericht der Bundesregierung hervorgeht. Das ist ein deutliches Plus gegenüber 2012, wo die Zahl bei 1,08 Millionen lag. Die Gründe, warum Menschen nach Deutschland kommen, sind unterschiedlich. Entsprechend vielfältig sind die gesetzlichen Grundlagen, die der Zuwanderung zugrunde liegen.

EU-Freizügigkeit

Jeder Bürger eines EU-Landes hat ungeachtet seines Wohnortes und seiner Staatsbürgerschaft das Recht, sich in einem anderen EU-Staat niederzulassen, um dort einer Beschäftigung nachzugehen. Ausnahmeregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren in Deutschland sind Ende 2013 ausgelaufen. Doch schon zuvor konnten die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland kommen: Die Bundesregierung registriert für 2013 139.000 Zuwanderer mit rumänischer Staatsangehörigkeit und 61.000 mit bulgarischer Staatsangehörigkeit. Zugleich kamen 190.000 Polen in die Bundesrepublik.

Erwerbstätigkeit

Von 2012 auf 2013 ging die Zahl der Erteilungen von Aufenthaltserlaubnissen wegen Erwerbstätigkeit zwar um 13 Prozent auf 33.648 zurück. Allerdings ist dieser Rückgang überwiegend auf den Beitritt Kroatiens zur EU am 1. Juli 2013 zurückzuführen. Arbeitnehmer von dort brauchen seither keinen entsprechenden Aufenthaltstitel mehr. Hauptherkunftsländer waren insbesondere Indien, die Vereinigten Staaten, Bosnien-Herzegowina und China.

Familiennachzug

Wer eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzt, kann in der Regel seinen ausländischen Ehepartner, eingetragenen Lebenspartner oder Kinder nachziehen lassen. Die Familienangehörigen erhalten dafür eine Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug. Dafür wurden im Jahr 2013 44.000 Visa erteilt.

Ausländische Studenten

Im Vergleich zum Vorjahr konnte eine Zunahme um acht Prozent auf 86.170 ausländische Studenten festgestellt werden. Damit wurde im Jahr 2013 die bislang höchste Zahl ausländischer Studienanfänger verzeichnet.

Spätaussiedler

Nach einem kontinuierlichen Rückgang von 2001 bis 2012 konnte im Jahr 2013 auch bei der Zuwanderung von Spätaussiedlern und ihrer Familienangehörigen ein leichter Wiederanstieg registriert werden. So stieg die Zahl der Zugänge im Rahmen des Spätaussiedlerzuzugs um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr auf 2.427 Personen.

Bundesbürger

Im Jahr 2013 wurden 140.000 Fortzüge von Deutschen registriert. Die Zahl der zurückkehrenden Deutschen stieg leicht auf 118.000 Zuzüge, so dass der Wanderungsverlust im Jahr 2013 etwas höher ausfiel als im Vorjahr. Studien belegten, dass viele Personen mit und ohne Migrationshintergrund nicht dauerhaft im Ausland bleiben, heißt es im Migrationsbericht. Hauptzielland deutscher Abwanderer ist seit 2004 die Schweiz.

Asylrecht I

Wer in seinem Heimatland politisch verfolgt wird, genießt Asyl. Mit Blick auf die steigende Bewerberzahlen sind im vergangenen Jahr in Einzelbereichen Einschränkungen beschlossen worden. So wurden die drei westlichen Balkanstaaten Serbien, Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Dadurch können Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern schneller abgelehnt werden.

Asylrecht II

Zugleich gab es Erleichterungen für die Asylbewerber: Die bisherige Residenzpflicht wurde weitgehend abgeschafft, das Arbeitsverbot wurde gelockert. Dem Migrationsbericht zufolge steigt die Zahl der Asylbewerber seit 2007: Die Zahl der Erstanträge lag 2013 demnach bei knapp 110.000.

„Wir haben Jahre - jahrzehntelang muss man sagen - darauf nicht geachtet, und Menschen, die vielleicht eine sehr gute und interessante Ausbildung hatten, hatten keine Möglichkeit, diesen Beruf auch anerkannt zu bekommen“, sagte die Kanzlerin. „Heute hat jeder, der aus dem Ausland kommt, einen Rechtsanspruch darauf, dass seine Ausbildung hier auch überprüft wird und ganz oder teilweise anerkannt wird.“

Aus Sicht von Ökonomen profitiert Deutschland schon heute von seinen Einwanderern. In den nächsten Jahren werde der Arbeitsmarkt verstärkt auf sie angewiesen sein, urteilt etwa das Institut der deutschen Wirtschaft (IW). „Der Markt wird größer, aber auch der Wohlstand pro Kopf wird größer“, sagte IW-Bildungsexperte Axel Plünnecke zu den Effekten der Zuwanderung bei einer Tagung in Berlin. Die derzeit nach Deutschland kommenden Zuwanderer entlasteten den Staatshaushalt nach Modellrechnungen um 350 Euro pro Kopf und Jahr.

Zukunftshoffnung Migration - Funktionieren die Zuwanderungsmechanismen?

Video: Zukunftshoffnung Migration - Funktionieren die Zuwanderungsmechanismen?

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Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

16.04.2015, 21:13 Uhr

Sollte die Zuwanderung endlich geregelt werden, nach klaren Kriterien wie Bildung und Integrationsfähig- bzw. willigkeit, könnte in der Tat eine Win-win-Situation entstehen. Allerdings ist Deutschland von dieser geregelten Zuwanderung noch sehr weit entfernt.

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