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15.11.2013

06:42 Uhr

Arbeitsmarkt

Peter Hartz ärgert sich über Hartz IV

Peter Hartz – sein Name steht für das Arbeitslosengeld II, Langzeitarbeitslose gehen „hartzen“. Was den Namensgeber selbst ziemlich wurmt: „Hätte ich Leutheusser-Schnarrenberger geheißen, wäre mir das erspart geblieben.“

Für die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Kommission um Peter Hartz (l.) die Arbeitsmarktreformen erarbeitet. dpa

Für die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Kommission um Peter Hartz (l.) die Arbeitsmarktreformen erarbeitet.

Der Arbeitsmarktreformer Peter Hartz sieht es als „Ironie der Geschichte“, dass sein Name heute im Schlagwort „Hartz IV“ als Synonym für das Arbeitslosengeld II herhalten muss. „Wir haben nie den Langzeitarbeitslosen schaffen wollen“, sagte der frühere VW-Personalvorstand der „Süddeutschen Zeitung“.

„Der Ansatz war ja, es ist zumutbar für die Leute, vorübergehend mit dem Geld auszukommen, wenn sie eine Perspektive haben“, sagt er im Rückblick auf die Sozialreformen der „Agenda 2010“ unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder. „Es ist doch keine Perspektive, wenn das Arbeitslosengeld II für ein ganzes Leben ausreichen soll.“

Die Kernpunkte der Agenda 2010

Hartz IV

Kern der Reform war die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Nur noch ein Jahr lang sollte künftig das an den früheren Lohn gekoppelte Arbeitslosengeld gewährt werden. Danach gibt es nur noch Unterstützung je nach Bedürftigkeit. Außerdem müssen Arbeitslose jeden zumutbaren Job annehmen. Gleichzeitig hat jeder Arbeitslose aber auch Anspruch auf Förderung durch die Arbeitsagentur und Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz.

Kürzungen im Gesundheitssystem

Das Ziel der Gesundheitsreform innerhalb der Agenda 2010 war es, die Lohnnebenkosten zu stabilisieren. Dafür wurde die exakte Teilung der Krankenkassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgegeben. Für die gesetzlich Versicherten wurden außerdem die Zuzahlungen zu Medikamenten erhöht.

Nachhaltigkeitsfaktor

Der Nachhaltigkeitsfaktor bremst den Anstieg der Renten, wobei das Verhältnis von Rentnern zu Beitragszahlern eine Rolle spielt. Einen solchen "demografischen Faktor" hatte die letzte schwarz-gelbe Regierung Kohl 1998 eingeführt; Schröder schaffte sie nach dem Wahlsieg erst einmal wieder ab.

Niedriglohnsektor

Die Regierung von Gerhard Schröder trieb im Zuge der Agenda 2010 die Deregulierung der Zeitarbeitsbranche voran. Die Reform sollte den Firmen helfen, Produktionsspitzen auszugleichen, ohne reguläre Jobs zu verdrängen.

Praxisgebühr

Zudem führte Rot-Grün die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal ein in der Hoffnung, dass die Deutschen dann nicht mehr so häufig zum Arzt gehen würden. Dies hat sich nicht bewahrheitet; auf Druck der FDP schaffte Schwarz-Gelb die Praxisgebühr jetzt wieder ab.

Riester-Rente

Das Rentenniveau wurde für künftige Rentner gesenkt und der zusätzliche Aufbau einer privaten Altersvorsorge seit 2002 staatlich mit der Riester-Rente gefördert. Die Agenda 2010 setzte diese Reform fort, um den Rentenversicherungsbeitrag langfristig unter 22 Prozent zu halten.

Weil die von ihm geleitete „Regierungskommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in keine Überschrift gepasst habe, seien daraus die „Hartz-Kommission“ und später die Reformgesetze Hartz I bis IV geworden, schilderte der 72-Jährige. „Hätte ich Leutheusser-Schnarrenberger geheißen, wäre mir das erspart geblieben.“

Von

dpa

Kommentare (38)

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JerryKraut

15.11.2013, 07:53 Uhr

Daß der nochimmer frei herumläuft ist ein Skandal.

Account gelöscht!

15.11.2013, 07:55 Uhr

"...nie Langzeitarbeitslose schaffen wollen..."
Da glaube ich sogar, aber sie sind daraus entstanden und kein Politiker ändertt diesen hoffnunslosn Zustand.
DAS ist erbärmlich.

Freidenker

15.11.2013, 07:57 Uhr

WAS FÜR EINE VERLOGENE AUSSAGE!

Hartz wusste doch genau wie das Systemn funktioniert und das es eben KEINEN ARBEITSMARKT GIBT!!! Da die ARBEITSKRAFT VON DEN BESITZENDEN TOTAL ENTWERTET WURDE!!

Hartz und Schröder, die ALLE MITGLIEDER DER SPD sind für die VERELENDUNG VON Millionen Menschen VERANTWORTLICH!!

Die korrupten egoistischen Politiker haben sich bewusst den Reichen verkauft um sich selber die Taschen zu füllen!! Deutschland ist eines der reichsten Länder auf der Welt und lässt die eigenen Leute verarmen!! Das so etwas nicht auf Dauer gut geht, wird die Zukunft noch beweisen.

ES IST GENUG STEUERGELD VORHANDEN!! ES WIRD NUR DEN KONZERNEN IN DEN A... GESCHOBEN!!

http://www.wahrheitssuche.org/konzerne.html

Und die Journalisten sind auch allesamt VERLOGEN!!

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