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11.02.2015

15:41 Uhr

Arbeitsstättenverordnung

Andrea Nahles macht Zugeständnisse

Im Streit um die Neureglung der Arbeitsstättenverordnung geht Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf Kritiker zu: Sie wolle die Reform erst beschließen, sei dann jedoch für eine umgehende Nachbesserung bereit.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales gibt sich kompromissbereit. dpa

Andrea Nahles

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales gibt sich kompromissbereit.

BerlinIm Streit um die geplante Arbeitsstättenverordnung hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einen Kompromissvorschlag präsentiert. Sie wolle zunächst die Verordnung beschließen und dann „direkt im Anschluss eine Änderungsverordnung auf den Weg“ bringen, sagte Nahles der in Koblenz erscheinenden „Rhein-Zeitung“ vom Mittwoch. „Ich hänge nicht an den abschließbaren Spinden, und über Ausnahmen bei den Pausenräumen kann man von mir aus auch reden.“

Wenn die Neuregelung jetzt nicht beschlossen werde, sei dies „ein schwerer Schlag für den Arbeitsschutz“, sagte die SPD-Politikerin. Dann müsse der Prozess „komplett neu beginnen“ und die Verordnung würde sich erneut um mehrere Jahre verzögern.

Nach dem Inkrafttreten der Neuregelung der Arbeitsstättenverordnung könne „zeitnah“ geschaut werden, „wo es offensichtlich Änderungsbedarf gibt“, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums. Dann könne zügig eine Änderungsverordnung zu wenigen, ausgewählten Punkten auf den Weg gebracht werden, erklärte sie mit Verweis auf die von Nahles zitierten abschließbaren Spinde und Pausenräume.

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Das Kabinett hatte die Neuregelung der Arbeitsstättenverordnung im Oktober beschlossen. Sie soll den Arbeitsschutz von Beschäftigten verbessern und unter anderem bestehende Regelungen zusammenfassen. Die derzeit gültige Verordnung entspricht nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums nicht mehr den Anforderungen der heutigen Arbeitswelt.

Kommentare (2)

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Herr Niccolo Machiavelli

12.02.2015, 08:32 Uhr

Ich rege an, zur Qualittässicherung einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf "staatlich geprüfter Minister m/w)" einzuführen. - Ausbildungsdauer 3 Jahre, für Abiturienten 2 Jahre.

Herr Teito Klein

12.02.2015, 15:13 Uhr

Abschließbare Spinde
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Auf so eine Idee kann nur Nahles kommen.
Auch Fenster in Pausenräume sind weltfremd.
Hat sie denn schon jemals einen Betrieb von innen gesehen? Ich wage das zu bezweifeln.

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