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19.11.2016

15:48 Uhr

Arbeitszeitregelung

Nahles will experimentieren

Sind die Arbeitszeitregeln in Deutschland noch zeitgemäß? Arbeitsministerin Nahles will in „Experimentierräumen“ erproben, wie sich Unternehmen und Angestellte besser auf die „Arbeit 4.0“ einstellen lassen.

Arbeitsministerin Nahles stellt die bisherige Regelung von Arbeitszeiten auf den Prüfstand. dpa

Arbeitszeit

Arbeitsministerin Nahles stellt die bisherige Regelung von Arbeitszeiten auf den Prüfstand.

BerlinBundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Arbeitszeitregeln in Deutschland stärker an die digitale Zukunft anpassen. Arbeitgeber und Beschäftigte wünschten sich hier mehr Flexibilität, sagte Nahles der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag. Daher werde sie Ende November mit der Vorlage des Weißbuchs „Arbeit 4.0“ eine zweijährige Experimentierphase eröffnen. „Wenn die Tarifpartner sich einigen, kann man den Rahmen der bestehenden Gesetze öffnen“, erläuterte sie. Dafür müssten aber Bedingungen eingehalten werden: „zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet, tarifvertraglich gesichert“.

„Wir wollen in Experimentierräumen ausprobieren, ob mehr Flexibilität und Schutz vor Überlastung zusammengehen“, sagte Nahles. Es gebe schon viele Bewerbungen aus verschiedenen Branchen. Nur das Handwerk fehle noch. Das Arbeitszeitgesetz werde aber nur geändert, wenn die Experimentierphase ergebe, dass dies sinnvoll und notwendig sei.

„Die gesetzliche Grundlage ist eine Experimentierklausel, die das Kabinett verabschieden wird“, erläuterte Nahles. Sie sei sich sicher, dass nächstes Jahr der Startschuss komme. Verbunden sei damit eine Stärkung der Tarifautonomie. „Wer tariflich gebunden ist, wird privilegiert.“

Vor dem Rentengipfel der Koalition in der kommenden Woche sieht Nahles nach eigenen Worten eine gute Chance, die Rente langjähriger Beitragszahler armutsfest zu machen. Sie werde am Donnerstag im Koalitionsausschuss einen neuen Vorschlag machen für diejenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt hätten und trotzdem in der Grundsicherung landeten.

Studie zur Kluft zwischen Arm und Reich

Armeanteil

Der Anteil der Armen ist in den vergangenen Jahren gestiegen – von 11 Prozent 1993 über 13,1 Prozent 2003 bis auf 15,3 Prozent 2013. Gemessen werden die Personen mit weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen mittleren Einkommens.

Aufstiegschancen

Jeder Zweite, der 2009 arm war, war dies auch 2013. Rund 36 Prozent schafften es in die untere Mitte, sieben Prozent in die obere Mitte, sechs Prozent weiter nach oben. Rund 20 Jahre zuvor, im Vergleich von 1991 zu 1995, lag der Anteil der Aufsteiger in die untere Mitte mit 47 Prozent noch deutlich darüber, nur 42 Prozent waren damals arm geblieben.

Mittelschicht

Rund 57 Prozent der Angehörigen der oberen Mitte blieben zuletzt binnen fünf Jahren, wo sie bereits standen, 24 Prozent sackten ab, rund 20 Prozent gelang ein weiterer Aufstieg. Knapp 20 Jahre vorher blieb die Lage bei rund 54 Prozent konstant, für 31 Prozent ging es bergab, 15 Prozent konnten sich verbessern.

Ostdeutschland

Die ostdeutsche Einkommensverteilung hat sich seit den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung stark verfestigt. Damals ging es für viele Arme zunächst bergauf, für Reiche erst einmal bergab. Zuletzt blieben fast doppelt so viele Personen über fünf Jahre hinweg arm, nämlich 54 Prozent der Armen. Auch in der obersten Klasse hat sich der Anteil jener, die geblieben sind, annähernd verdoppelt – auf 52 Prozent. Abstiegsrisiken für Personen in der oberen Mitte sind zurückgegangen.

Stagnation

Nur rund 30 Prozent der Menschen, die von 2009 bis 2013 aus Armut aufsteigen, sind Migranten. Bei denen, die arm bleiben, sind es fast 36 Prozent. Mehr als 63 Prozent der arm Bleibenden haben maximal einen Hauptschulabschluss. Bei denen, die aufsteigen, sind es nur 39 Prozent. Zudem überwiegen Rentner unter den Personen, die arm bleiben. Wer aufsteigt, ist im Vergleich zu denen, denen der Aufstieg nicht gelingt, häufiger Arbeiter und vor allem häufiger Angestellter.

Schulabschluss

Migranten sind unter jenen, die aus der Mitte in Armut absteigen, am stärksten vertreten. Und fast zwei von drei derer, die aus der Mitte zu den Reichen aufsteigen, haben Abitur, fast jeder Zweite von ihnen hat einen Universitäts- oder Fachhochschulabschluss. Mehr als jeder zweite Aufsteiger arbeitet als Angestellter – bei Absteigern sind es lediglich 16 Prozent. Erstere sind auch deutlich häufiger Selbständige oder Beamte.

Soziale Mobilität

In den Wirtschaftswunderjahren nahm die soziale Mobilität in Deutschland ein vorher nie gekanntes Ausmaß an. Für die meisten ging es deutlich nach oben – Soziologen verglichen die Entwicklung mit einem Fahrstuhl. Vor allem im Vergleich zur vorangegangenen Generation ging es den meisten besser. Bereits für die Geburtenjahrgänge ab den 60er Jahren gilt anderes: Das Risiko, gegenüber dem eigenen Elternhaushalt sozial abzusteigen, ist gestiegen. Wie die neue Studie zeigt, bleibt bei vielen die Einkommenslage derzeit über Jahre gleich, mit wachsender Tendenz – der Fahrstuhl stockt.

Nahles sagte, sie erwarte nicht, dass bei dem Treffen von der Frage des Rentenniveaus bis hin zum Umgang mit Erwerbsgeminderten und Selbstständigen alles abgehakt werde, aber man könne sich auf Lösungswege verständigen. Die Frage der Ost-West-Rente könne tatsächlich beantwortet werden. „Das wäre ein gutes Signal. Je länger wir das System nicht anpassen, desto absurder wird es“, sagte sie.

Nahles warnte zugleich vor einem Überbietungswettbewerb beim Rentenniveau im Wahlkampf. Sie wolle, dass auch in den nächsten Jahrzehnten die Beiträge nicht in den Himmel schössen und das Niveau nicht ins Bodenlose falle. Klar sei, dass jede Verbesserung Geld koste. Jedes Prozent mehr Rentenniveau koste sechs Milliarden Euro zusätzlich im Jahr.

Von

rtr

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