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06.01.2011

19:20 Uhr

ARD-„Deutschlandtrend“

Neues Umfrage-Minus für die FDP

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, flöge die FDP aus dem Parlament. Das ist das Ergebnis der Sonntagsfrage des ARD -"Deutschlandtrends", die den Liberalen nur noch vier Prozent bescheinigt - der schlechteste Wert seit mehr als zehn Jahren. Derweil gab es innnerhalb der Partei Kritik an der Rede von FDP-Chef Westerwelle beim Dreikönigstreffen.

Westerwelle beim Dreikönigstreffen: "Das kann nicht alles gewesen sein". DAPD

Westerwelle beim Dreikönigstreffen: "Das kann nicht alles gewesen sein".

HB STUTTGART. In seiner Rede zum Dreikönigstreffen am Donnerstag warnte FDP-Chef Guido Westerwelle davor, die Umfragen allzu ernst zu nehmen. Doch noch am selben Tag erhielten die Liberalen die nächste Hiobsbotschaft. In der Sonntagsfrage des ARD -"Deutschlandtrends" kommt die FDP mit vier Prozent auf den schlechtesten Wert seit Oktober 1999.

Sie verliert gegenüber dem Vormonat einen Punkt. Die Union gewinnt im Vergleich zum Vormonat vier Punkte hinzu und liegt bei 36 Prozent. Die SPD erreicht 26 Prozent (minus ein Punkt). Die Grünen büßen zwei Punkte ein und kommen auf 19 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und erreicht 9 Prozent. Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD -"Tagesthemen" befragte das Institut Infratest dimap von Montag bis Mittwoch 1505 Wahlberechtigte.

Als entscheidenden Grund für die schlechte Lage der FDP nennen 74 Prozent der Bundesbürger, dass die versprochenen Steuersenkungen bisher ausgeblieben sind. 72 Prozent sehen als Grund Politik für bestimmte Wählergruppen. 67 Prozent sehen die Arbeit von Parteichef Guido Westerwelle als Hauptgrund. Dass Westerwelle 2012 noch die FDP führen wird, glauben nur 34 Prozent der Deutschen.

Auch in der Beliebtheitsliste landet die FDP ebenfalls weit hinten: FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler ist letzter - mit seiner Arbeit sind nur 20 Prozent der Deutschen zufrieden. Westerwelle belegt mit 22 Prozent den vorletzten Platz.

An der Spitze der Beliebtheitsliste steht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit einem neuen Rekordwert. 76 Prozent sind zufrieden mit seiner Arbeit (+1). Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) erreicht seinen bisher höchsten Wert. Mit 54 Prozent Zustimmung landet er auf dem zweiten Platz (+1). Auf Platz drei folgt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie legt im Vergleich zum Vormonat um neun Punkte zu und erreicht eine Zustimmung von 53 Prozent.

Derweil gab es Kritik an Westerwelles Rede aus der Hessen-FDP. Landesparteichef Jörg-Uwe Hahn nannte den Auftritt unzureichend. "Das kann nicht alles gewesen sein, das darf nur der erste Teil der Rede gewesen sein", sagte Hahn dem "Wiesbadener Kurier". Als Zustandsbeschreibung der Partei sei die Rede sehr gut gewesen. Doch habe ein wesentlicher Teil gefehlt, nämlich eine Aussage darüber, wie die Partei aus dem Umfragetief herauskommen könne.

Hessens FDP-Fraktionschef Florian Rentsch vermisst Aussagen zur Lage der Partei in der Stuttgarter Rede des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen. "Ich hätte mich gefreut, wenn Westerwelle auch einige selbstkritische Worte zur schwierigen Situation der FDP verloren hätte, mehr als Parteivorsitzender anstatt als Vizekanzler gesprochen hätte", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. "Trotzdem ist jetzt klar, dass wir alle gemeinsam in die Wahlkämpfe ziehen und für gute Ergebnisse kämpfen werden. Die werden letztendlich auch entscheidend sein, wie es in der FDP weitergeht."

Hessen-FDP-Chef Hahn hatte Westerwelle bereits im Dezember intern aufgefordert, er solle beim Dreikönigstreffen ankündigen, dass er im Mai nicht wieder antritt. Zuletzt gab sich Hahn moderater, sieht Westerwelle aber als verantwortlich für alle Wahlergebnisse. In Hessen finden am 27. März parallel zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. In jüngsten Umfragen war die in Hessen mit der CDU regierende FDP von 16,2 Prozent bei der Landtagswahl 2009 auf 5 Prozent abgestürzt.

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