Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

29.04.2016

19:19 Uhr

ARD und ZDF

Kommission sieht Millionen-Einsparpotenzial

Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen bereits unter Spardruck. Doch da geht noch mehr, meinen die Experten der Kommission KEF. Ihrer Ansicht nach könnten einige Bereiche noch wirtschaftlicher sein.

Die Kommission KEF prüft für die Länder den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Sie hatte eine Senkung des Rundfunkbeitrags ab 2017 um 30 Cent auf 17,20 Euro im Monat vorgeschlagen. dpa

Schreiben vom Beitragsservice

Die Kommission KEF prüft für die Länder den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Sie hatte eine Senkung des Rundfunkbeitrags ab 2017 um 30 Cent auf 17,20 Euro im Monat vorgeschlagen.

MainzBei ARD, ZDF und Deutschlandradio halten Experten Einsparungen in Millionenhöhe in der Produktion von Fernsehen und Hörfunk für möglich. Das geht aus dem neuen Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in Mainz hervor. Ein „Benchmark“-Vergleich anhand der durchschnittlichen Produktionskosten pro Sendeminute habe ein mögliches Sparpotenzial von bis zu 96,5 Millionen Euro im Jahr ergeben. Davon betreffen 86,1 Millionen die ARD, 9 Millionen Euro das ZDF und 1,3 Millionen Euro das Deutschlandradio.

Auf diese Zahlen, die erstmals schon im vorherigen KEF-Bericht genannt worden waren, nahm die Kommission nun einen Abschlag von etwa einem Fünftel vor. Das entspreche 17,2 Millionen Euro bei der ARD und 1,8 Millionen Euro beim ZDF - Einsparungen in dieser Größenordnung seien möglich. Diese Summen sollen den Sendern nach dem KEF-Vorschlag beim angemeldeten Finanzbedarf für die Produktionsbetriebe abgezogen werden.

Wenn Rundfunkgebühren nicht bezahlt werden

Mehrstufiges Mahnverfahren

Rundfunkbeiträge - zur Zeit 17,50 Euro pro Wohnung im Monat - müssen nach den gesetzlichen Regelungen alle drei Monate bezahlt werden. Wird der Beitrag nicht zum fälligen Zeitpunkt entrichtet, beginnt nach Angaben des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein mehrstufiges schriftliches Mahnverfahren.

Zahlungserinnerung

Es startet mit einer Zahlungserinnerung. Sollte weiter keine Zahlung erfolgen, gibt es weitere Schreiben wie Beitragsbescheide und ein Mahnschreiben.

Vollstreckungsersuchen

Die letzte Stufe dieses Mahnverfahrens ist das Vollstreckungsersuchen, das die zuständige Landesrundfunkanstalt bei der örtlichen Vollstreckungsbehörde stelle. Die Zuständigkeiten in den Bundesländern sind bei Vollstreckungen je nach Landesgesetz unterschiedlich geregelt. Es können zum Beispiel die Finanzämter, die Kommunen oder auch Gerichtsvollzieher tätig werden.

Von Kontenpfändungen bis zur Erzwingungshaft

Mögliche Maßnahmen reichen zum Beispiel von Kontenpfändungen bis zur Erzwingungshaft. So gab die Berliner AfD-Landesvorsitzende Beatrix von Storch bei Twitter bekannt, dass ihr das Konto gepfändet wurde, weil sie keinen Rundfunkbeitrag gezahlt hat. Eine Frau aus dem thüringischen Geisa saß zwei Monate in Erzwingungshaft, weil sie seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich auch geweigert hatte, dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft zu geben. Bundesweite Statistiken über die Art und Zahl von Vollstreckungsverfahren bei Rundfunkbeiträgen gibt es nicht.

Quelle: dpa

Der Grund: Aus den Anmeldungen der Sender zum Finanzbedarf für die nächsten vier Jahre seien keine substanziellen Verbesserungen der Wirtschaftlichkeit erkennbar, kritisiert die KEF in ihrem Bericht. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten halten durchschnittliche Minutenkosten, wie die Kommission sie in ihrem Bericht als Vergleichsmaßstab gewählt hat, allerdings nicht für geeignet und fordern eine differenzierte Analyse.

Bei den Ausgaben der Sender für IT (Informationstechnik) macht die Kommission ein Einsparpotenzial von 42,4 Millionen Euro im Jahr aus. Wenn noch die Beteiligungen hinzugerechnet würden, seien es sogar 74,5 Millionen Euro jährlich, hat eine Studie der Unternehmensberater von Ernst & Young ergeben. Die IT-Ausgaben lagen von 2013 bis 2015 im Schnitt bei insgesamt rund 400 Millionen Euro im Jahr. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag über die KEF-Zahlen berichtet.

Die ARD unternimmt nach eigenen Angaben schon viele Anstrengungen, um die Wirtschaftlichkeit der IT zu verbessern. „Eine ARD-weite Arbeitsgruppe entwickelt bereits seit Jahresanfang ein Konzept und prüft, welche Empfehlungen zur Vereinheitlichung umgesetzt werden können“, erklärte die ARD-Vorsitzende Karola Wille am Freitag. „Das Projekt ist bei uns Chefsache.“ Die Intendanten hätten sich auf ihrer jüngsten Sitzung erneut damit beschäftigt.

Die Kommission KEF prüft für die Länder den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Sie hatte eine Senkung des Rundfunkbeitrags ab 2017 um 30 Cent auf 17,20 Euro im Monat vorgeschlagen. Darüber entscheiden die Länder.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×