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02.06.2016

15:30 Uhr

Armenien-Resolution

Diplomatische Geschosse aus Ankara

Der Bundestag stimmt fast einstimmig für die Armenien-Resolution. Prompt ruft die türkische Regierung den Botschafter zurück: Die Resolution sei ein „historischer Fehler“. Die Kanzlerin versucht, die Wogen zu glätten.

Wie reagiert Erdogan?

Bundestag stuft Armenien-Massaker als Völkermord ein

Wie reagiert Erdogan?: Bundestag stuft Armenien-Massaker als Völkermord ein

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BerlinDie Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird nach Einschätzung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das deutsch-türkische Verhältnis „ernsthaft schädigen“. Das sagte Erdogan bei einem Besuch in Nairobi. Die Türkei habe wegen der Annahme der Resolution im Bundestag ihren Botschafter aus Berlin zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen.

Die türkische Regierung zitierte außerdem den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara ins türkische Außenamt. Das Gespräch sei für den Nachmittag geplant, hieß es am Donnerstag in diplomatischen Kreisen. Der deutsche Botschafter Martin Erdmann hält sich diesen Angaben zufolge derzeit nicht in der türkischen Hauptstadt auf.

Ministerpräsident Binali Yildirim nannte die Annahme der Resolution zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich „eine falsche Entscheidung“. Er sagte am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, die Türken hätten sich ihrer Vergangenheit nicht zu schämen. „Dieses Volk ist ein Volk, das sich seiner Geschichte rühmt.“ Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf Deutschland auf Twitter vor, mit der „verantwortungslosen und haltlosen“ Parlamentsentscheidung von den „dunklen Seiten der eigenen Geschichte“ ablenken zu wollen.

Die Rolle des Botschafters im diplomatischen Konflikt

Einladung

Eine EINLADUNG ist die sanfteste Form der Kritik. Der Botschafter wird höflich zum Gespräch gebeten. Das soll den Eindruck vermeiden, dass ernsthafte Spannungen zwischen beiden Ländern bestehen.

Einstellung

Die förmliche EINBESTELLUNG ist wesentlich schärfer und signalisiert größere Verstimmung. Die Türkei hat den deutschen Botschafter schon mehrmals einbestellt, unter anderem wegen der Affäre um die Erdogan-Satire von Jan Böhmermann.

Abberufung

Reicht eine Einbestellung nicht mehr aus, folgt die Anweisung zur ABBERUFUNG des Botschafters. Laut dem „Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen“ kann ein Staat einen Diplomaten für unerwünscht erklären. Der Entsendestaat hat dann Zeit, um die „persona non grata“ abzuberufen. Geschieht das nicht, wird der Diplomat ausgewiesen.

Die Abberufung eines Botschafters erfolgt nur bei schweren diplomatischen Verwerfungen. So wies die Türkei 2011 den israelischen Botschafter aus und zog ihren eigenen Botschafter aus Israel ab, nachdem israelische Soldaten bei der Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte neun türkische Aktivisten getötet hatten.

Zurückrufung

Zudem kann eine Regierung ihren eigenen Botschafter zu Konsultationen zeitweise in die Heimat zurückholen. Die ZURÜCKRUFUNG ist Ausdruck der ernsthaften Verärgerung eines Landes über das Gastland des Botschafters. So beorderte die Türkei ihren Botschafter in Berlin nach Ankara zurück, nachdem der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet hatte.

Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hatte der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte Armenien-Resolution nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuchte, die Wogen zu glätten und hob die freundschaftlichen und strategischen deutsch-türkischen Beziehungen hervor. Deutschland und die Türkei verbinde vieles, auch wenn man in einzelnen Fragen unterschiedlicher Meinung sei, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin.

Armenien-Resolution: Ergriffenheit im Bundestag

Armenien-Resolution

Ergriffenheit im Bundestag

Den türkischen Drohungen zum Trotz: Der Bundestag beschließt mit überwältigender Mehrheit, das Massaker an den Armenien als Völkermord einzustufen. Das Ergebnis reißt sogar armenische Würdenträger von den Sitzen.

Die Bundesregierung wolle dazu beitragen, gerade vor dem Hintergrund der Ereignisse vor 101 Jahren, einen Dialog zwischen der Türkei und Armenien zu befördern. Den Menschen türkischer Abstammung in Deutschland wolle sie sagen, dass sie hier nicht nur willkommen seien, sondern ein Teil des unseres Landes seien und blieben. Merkel hatte ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil sie wegen anderer Termine verhindert war.

Kommentare (80)

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Herr Fritz Yoski

02.06.2016, 13:06 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Frau Pia Paff

02.06.2016, 13:07 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 

G. Nampf

02.06.2016, 13:07 Uhr

"Wie wird die Türkei reagieren? "

Vollkommen egal.

Es wird Zeit, daß die Türkei sich ihrer Geschichte stellt, genauso wie Deutschland es (zum Glück!!! ) machen mußte.

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