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11.09.2016

10:13 Uhr

Asylberechtigte in Berlin

Reisen ins Land, aus dem sie geflüchtet sind?

Einige als asylberechtigt anerkannte Flüchtlinge besuchen offenbar ihr Herkunftsland, aus dem sie geflüchtet sind. Aus Berlin wird über solche Fälle berichtet. Doch dafür kann es durchaus nachvollziehbare Gründe geben.

Reisen in das Land, aus dem sie geflüchtet sind? dpa

Flüchtlinge in Berlin vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales

Reisen in das Land, aus dem sie geflüchtet sind?

BerlinEinige anerkannte Asylberechtigte kehren nach einem Zeitungsbericht vorübergehend besuchsweise in ihr Herkunftsland zurück, aus dem sie nach eigenen Angaben geflüchtet sind. Die „Welt am Sonntag“ berichtete von Fällen, die den Berliner Arbeitsagenturen bekannt geworden und auf andere Regionen übertragbar seien. Die Arbeitsagenturen sind involviert, weil Asylberechtigte dort Hartz-IV-Leistungen beziehen.

„Es gibt solche Fälle“, bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Zeitung. Offizielle Erhebungen lägen aber nicht vor.

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Vor einem Jahr ließ das Handelsblatt in einer Spezialausgabe 44 Flüchtlinge über ihre Flucht, ihre Hoffnungen und ersten Erfahrungen in Deutschland erzählen. Nun haben wir nachgefragt: Haben sich die Hoffnungen erfüllt?

Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher „Urlaub“ muss gemeldet werden und wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort anzugeben, besteht nicht. Erfährt ein Betreuer im Gespräch von einer Reise etwa nach Syrien, darf er diese Information wegen des Datenschutzes nicht weitergeben, wie die BA-Sprecherin erläuterte.

Das Bundesinnenministerium weist auf europäische Regeln hin, wonach Reisen in den Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können. Ein Sprecher machte in der Zeitung aber klar, dass es in Einzelfällen nachvollziehbare Gründe wie etwa die schwere Erkrankung eines Angehörigen geben kann.

Der Unions-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte dem Blatt, er könne sich nur ganz wenige Fälle vorstellen, in denen eine kurzzeitige Rückkehr gestattet werden könne. „Dafür wäre es aber zwingend erforderlich, dass wir die Flüchtlinge künftig generell verpflichten, eine solche Reise zu beantragen und vom BAMF genehmigen zu lassen.“

Etappen der Flüchtlingskrise

25. August 2015

Deutschland setzt das Dublin-Verfahren für Syrer aus. Das bedeutet, die Flüchtlinge werden nicht mehr in das Land zurückgeschickt, in dem sie zuerst EU-Boden betreten haben.

31. August 2015

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nennt die Bewältigung des Flüchtlingszuzugs eine „große nationale Aufgabe“ und beteuert: „Wir schaffen das.“

04. September 2015

Deutschland und Österreich entscheiden, Tausende Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen, die in Ungarn gestrandet sind. Bei der Ankunft in Deutschland werden die Menschen bejubelt. CSU-Chef Horst Seehofer fühlt sich übergangen und warnt vor Überforderung.

23. September 2015

Die EU-Staats- und Regierungschefs beschließen, die Hilfen zu erhöhen und 160.000 Flüchtlinge auf die Mitgliedsländer zu verteilen. Eine große Entlastung für Deutschland bleibt aus.

15. Oktober 2015

Der Bundestag beschließt ein neues Asylrecht. In die Länder Albanien, Kosovo und Montenegro können Menschen nun leichter abgeschoben werden. Asylbewerber sollen möglichst nur Sachleistungen erhalten.

05. November 2015

Die Koalition verständigt sich auf besondere Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge mit geringen Bleibechancen. Zudem wird eine zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit niedrigerem Schutzstatus beschlossen.

20. November 2015

Auf dem CSU-Parteitag in München lehnt Merkel die CSU-Forderung nach einer Obergrenze für die Zuwanderung strikt ab.

09. März 2016

Nach Slowenien, Kroatien und Serbien schließt auch Mazedonien seine Grenzen für Flüchtlinge und andere Migranten. Damit ist die Balkanroute faktisch dicht, über die 2015 mehr als eine Million Menschen nach Deutschland und Österreich gekommen waren.

18. März 2016

Die EU und die Türkei einigen sich darauf, Migranten, die illegal in Griechenland ankommen, in die Türkei zurückzuschicken. Im Gegenzug soll für jeden zurückgenommenen Syrer ein anderer Syrer legal und direkt von der Türkei aus in die EU kommen.

04. April 2016

Die Rückführung von Flüchtlingen und anderen Migranten von Griechenland in die Türkei sowie die Umsiedlung von Syrern aus der Türkei in die EU beginnt.

Von

dpa

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