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26.08.2012

15:06 Uhr

Atom-Arbeitsgruppe im Visier

Piraten mahnen sich selbst ab

Zoff bei der Piratenpartei: Die Bundespressestelle hat die Arbeitsgruppe zur Atompolitik abgemahnt. Diese solle in Zukunft klarmachen, dass sie nicht für die gesamte Partei spreche. Ein Vorgang, der Wellen schlug.

Landesparteitag der Piraten in Delmenhorst. dpa

Landesparteitag der Piraten in Delmenhorst.

BerlinDie Abmahnung gegen eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei zur Atompolitik hat am Wochenende für mächtig Zündstoff in den eigenen Reihen gesorgt. Stein des Anstoßes ist ein Flyer der Arbeitsgruppe, die sich AG Nuklearia nennt: Sie tritt für eine sichere Nutzung der Kernenergie ein. Die Bundespressestelle der Partei schickte daraufhin einem Vertreter der Arbeitsgruppe eine Abmahnung, in der gegen Androhung einer Vertragsstrafe eine Unterlassungserklärung verlangt wird. Die AG dürfe nicht den Eindruck erwecken, Erklärungen für die Piratenpartei Deutschland abzugeben, heißt es darin.

Allein schon das Instrument der Abmahnung, die regelmäßig bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zum Einsatz kommt, ist für viele Mitglieder der Piratenpartei ein rotes Tuch. Zahlreiche Parteimitglieder kritisierten den Schritt als eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer schien am Sonntag um Schadensbegrenzung bemüht und schrieb im Kurzmitteilungsdienst Twitter: „Die Abmahnung hat nur mich keine Relevanz. Ich folge ihr nicht und ich schließe aus ihr nichts.“

Andreas Bogk vom Presseteam der Bundespartei erklärte am Sonntag in einem Blog-Beitrag, die Abmahnung greife „in keinster Weise in die Meinungsfreiheit der Nuklearia ein“. Es gehe allein darum, „ausreichend klarzustellen, dass die vertretene Meinung nicht die Meinung der Piratenpartei ist“. Es gebe in der Partei zwar einen breiten Konsens, dass kostenpflichtige Abmahnungen bei Downloads abgelehnt würden. „Daraus kann man jedoch keine Ablehnung von Abmahnungen im Allgemeinen ableiten.“

Von

dpa

Kommentare (4)

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Robert_Maynard

26.08.2012, 16:14 Uhr

Was für ein irrer Verein! Wollen solche Leute tatsächlich ernst genommen werden?

Account gelöscht!

26.08.2012, 17:49 Uhr

Was für ein dumemr Kindergarten
Und was soll das denn eigentlich, alles da via Internet.
Die sind dämlicher als Kindergartenkinder

klee

26.08.2012, 20:39 Uhr

Madame 117888 – war das einst das US-Autokennzeichen nur ohne die elegantere, französische „Madame“? Küchentüre auf, kein Sichtfenster: Oh nein, Honni-Proletariats-Gesülze mit orthographischen Fehlern dampft wieder hoch. Auch noch. Dort redeten ja motzten sie auch so herum. Er hat ja gerade in diesen Tagen bei der ARD wieder seine heißen, medialen Gedenktage. Auch die deutsche Politik MERKELT die Welt wieder zur OSSI-Welt zu Recht. Sag, ich hätte doch noch eine Frage. Es bleibt doch dabei, dass Du morgen zur Arbeitsverwaltung gehst, hm?
Alle wissen ja mittlerweile, dass Du vor 22 Jahren „rübergezogen“ ähhh…zurück geflohen bist aus der Welt-der-unendlichen-Möglichkeiten. Man hat sich hier sehr gut und ein-, ja nachdrücklich profiliert. Einfachheit in Text und Wort setzt sich in einer sehr komplex gewordenen Welt eher BILDhaft und so rascher fest. So wird man auch „bekannt“. War wohl (auch) nichts mit den USA – ähhh…“Hire and fire“ a very hot spot so far. Und hier dann die Eigenverantwortung posaunen, die sich im Mum-Home wieder spiegelt. Welches Praktikum hast Du denn dort absolviert – neugierig!

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