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29.05.2011

23:40 Uhr

Atomausstieg

Opposition findet stille Reserve fragwürdig

Die schwarz-gelbe Koalition berät über einen möglichen Atomausstieg. Nun weiht sie auch die Opposition in ihre Pläne ein. SPD und Grüne äußern sich daraufhin zurückhaltend - bis auf einen Punkt.

Sigmar Gabriel (l) und Cem Özdemir am Bundeskanzleramt. Quelle: dpa

Sigmar Gabriel (l) und Cem Özdemir am Bundeskanzleramt.

BerlinDie Spitzen von SPD und Grünen lassen einen Konsens mit der Regierung beim Atomausstieg offen und sehen die schwarz-gelbe Koalition bisher nicht auf einem klaren Ausstiegskurs.

„Es gibt ganz viele Fragen, die nicht klar sind“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntagabend nach Vorstellung des möglichen Ausstiegsszenarios durch die Koalitionsspitzen im Kanzleramt.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte: „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Koalition dabei ist, sich von ihrer historischen Fehlentscheidung vom letzten Herbst zur Laufzeitverlängerung unter erheblichen Schmerzen zu verabschieden.“

SPD und Grüne pochten darauf, dass keine Revisionsklauseln eingebaut werden dürften. „Die Hintertüren sind noch nicht zu“, sagte Trittin.

Der frühere Umweltminister Gabriel nannte den von der Regierung vorgestellten Plan, abgeschaltete AKW als Reserve für mögliche Stromengpässe bereit zu halten, fragwürdig. Er kenne kein Atomkraftwerk, dass man als Kaltreserve fahren könne. „Das sind Vorstellungen, die mit der technischen Wirklichkeit wenig zu tun haben“, sagte Gabriel.

Von

dpa

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