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25.07.2011

14:11 Uhr

Attentat

"Norwegen hat keine Bezüge nach Deutschland"

Laut der Bundesregierung lässt das Massaker in Norwegen bisher keine Verbindungen nach Deutschland erkennen.

Die Menschen in Oslo trauern um die Opfer des Massakers. Auch die Kanzlerin verurteilte das Geschehene scharf. Eine Verbindung zu Deutschland gibt es laut Bundesregierung aber nicht. Quelle: AFP

Die Menschen in Oslo trauern um die Opfer des Massakers. Auch die Kanzlerin verurteilte das Geschehene scharf. Eine Verbindung zu Deutschland gibt es laut Bundesregierung aber nicht.

BerlinDas Massaker in Norwegen mit über 90 Toten lässt nach Angaben der Bundesregierung bisher keine Verbindungen nach Deutschland erkennen. „Tat und Täter weisen nach derzeitigem Kenntnisstand keine Bezüge nach Deutschland auf“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Die Vorgänge in Norwegen böten auch keine „zusätzlichen Argumente“ für die innenpolitische Debatte in Deutschland wie die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Das Sicherheitsniveau in Deutschland sei jetzt schon sehr hoch. 

Zugleich sagte der Sprecher, die rechte Szene stehe intensiv unter Beobachtung. Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten lägen derzeit aber nicht vor. 

Der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans ging auf Nachfrage nicht direkt darauf ein, dass der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik in einem Internetmanifest mehrmals auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwähnt hat. Die Behörden arbeiteten grundsätzlich immer an einem höchsten Sicherheitsniveau in Deutschland, „übrigens für jedermann, nicht nur für namentlich Bekannte“. 

Das Bundesinnenministerium erachtet eine zusätzlich Datei für besonders auffällige Menschen nicht für notwendig, zumal alle auffälligen Personengruppen im Rahmen der Gesetze ohnehin beobachtet würden. Im übrigen sei angesichts des Datenvolumens im Internet eine lückenlose Überwachung nicht leistbar, sagte der Sprecher.

Von

dpa

Kommentare (1)

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bommel

25.07.2011, 14:27 Uhr

ja. nach aussen solls so heißen. doch dann wird im stillen kämmerlein an einer datei gebastelt. wer glaubt eigentlich noch solchen schmarrn?

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