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31.01.2005

17:15 Uhr

Auffällige religiöse Symbole irritieren

SPD-Parteirat für generelles Kopftuchverbot in Schulen

Der SPD-Parteirat hat sich für ein generelles Kopftuchverbot in Schulen und Jugendeinrichtungen ausgesprochen. Über diese Empfehlung der SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden muss jetzt der SPD-Parteivorstand entscheiden.

HB BERLIN. Wie der Vorsitzende des Parteirats, Rüdiger Fikentscher, am Montag in Berlin mitteilte, war eine Mehrheit der Ansicht, dass das Tragen von solchen auffälligen religiösen Symbolen bei einer Amtsausübung untersagt werden soll.

Anlass für die Abstimmung war ein entsprechender Antrag von SPD- Frauen auf dem jüngsten Parteitag, der an die Führungsgremien überwiesen worden war. Schon vor knapp einem Jahr hatten Mitglieder der SPD-Fraktion im Bundestag ein Kopftuchverbot für alle Staatsdiener ausgesprochen.

Im September 2003 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass muslimischen Lehrerinnen im Unterricht das Tragen eines Kopftuchs untersagt werden kann. Daraufhin haben mittlerweile sechs Bundesländer eine entsprechende Regelung beschlossen. In Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und dem Saarland gilt seitdem ein Kopftuchverbot an Schulen, in Hessen erstreckt sich das Verbot auf alle Beamtinnen. Das Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedete Anfang dieses Jahres ein Gesetz, wonach allen Staatsdienern das Tragen demonstrativer religiöser Symbole untersagt ist - unabhängig davon, ob es sich um ein Kopftuch, ein christliches Kreuz oder eine jüdische Kippa handelt.

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