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13.06.2017

18:53 Uhr

Aufrüstung der Bundeswehr

Kampfdrohnen kosten mehr als eine Milliarde Euro

Die Anmietung von fünf Kampfdrohnen für die Bundeswehr soll mehr als eine Milliarde Euro kosten. Die Drohnen seien jedoch nur eine Übergangslösung und sollen 2025 durch eine europäische Kampfdrohne ersetzt werden.

Drohnen lassen sich in zahlreichen Gebieten und für diverse militärische Zwecke einsetzen. dpa

Drohne Heron TP

Drohnen lassen sich in zahlreichen Gebieten und für diverse militärische Zwecke einsetzen.

BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss für die Anmietung von fünf Kampfdrohnen mehr als eine Milliarde Euro aufbringen. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben des Finanzministeriums an den Bundestags-Haushaltsausschuss werden die Gesamtkosten für die israelischen „Heron TP“-Drohnen inklusive Betrieb, Wartung, Instandhaltung und Ausbildung von Piloten auf 1,024 Milliarden Euro beziffert. Die unbemannten Flugzeuge sind für die Bundeswehr eine Übergangslösung bis zum Jahr 2025. Dann sollen sie durch eine europäische Kampfdrohne ersetzt werden, die derzeit noch entwickelt wird.

Von der Leyen hatte sich Anfang 2016 für die „Heron TP“-Drohnen des israelischen Herstellers IAI entschieden. Sie sind 14 Meter lang, haben eine Spannweite von 26 Metern und können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden. Sie sollen die derzeit von der Bundeswehr in Afghanistan und Mali genutzten Aufklärungsdrohnen desselben Produzenten ersetzen, die für eine Bewaffnung zu klein sind.

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2016 hat die Bundesregierung weniger Ausfuhren von U-Booten, Fregatten und Waffen erlaubt. Dieses Jahr sieht es bislang ähnlich aus: Das Volumen liegt zwar weiter auf recht hohem Niveau. Aber die Tendenz ist rückläufig.

Eine inzwischen gescheiterte Klage des US-Konkurrenzunternehmens General Atomics gegen die Auftragsvergabe hatte das Drohnen-Projekt aufgehalten. Jetzt ist die Unterzeichnung der Verträge mit neun Jahren Laufzeit für den Sommer geplant. Dann soll es noch einmal 27 Monate dauern, bis die Drohnen voraussichtlich Ende 2019 einsatzfähig sind. Das bedeutet, dass die Drohnen zunächst einmal nur höchstens sieben Jahre genutzt werden können. Allerdings gibt es anschließend die Möglichkeit, den Mietvertrag zu verlängern.

Die Luftwaffe fordert seit vielen Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der eigenen Soldaten in den Einsatzgebieten. Kritiker meinen dagegen, die ferngesteuerten Flugzeuge senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da es keine Piloten gibt, die gefährdet werden können. Die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen durch US-Drohnen in Pakistan, Afghanistan, Somalia oder im Jemen sind völkerrechtlich höchst umstritten.

Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko nannte das Drohnen-Projekt ein „Milliardengrab“. Er monierte, dass es bislang keine ausreichenden Informationen über die geplante Bewaffnung gebe. „Auch deutsche Kampfdrohnen könnten völkerrechtswidrig eingesetzt werden“, sagte er. Im Unterschied zu den US-Einsätzen müssen bewaffnete Einsätze der Bundeswehr-Drohnen aber vom Bundestag genehmigt werden.

Von

dpa

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