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17.07.2017

06:31 Uhr

Auftritt in Dresden

AfD droht Maas mit „würdigem Empfang“

VonDietmar Neuerer

Eine geplanter Rede-Auftritt von Justizminister Maas in der TU Dresden muss wegen befürchteter Störungen verlegt werden. Doch auch am neuen Veranstaltungsort drohen massive Proteste gegen den SPD-Politiker.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): Auftritt in Dresden provoziert Rechtspopuisten. dpa

Heiko Maas.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): Auftritt in Dresden provoziert Rechtspopuisten.

BerlinBundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht sich seit langem übler Beschimpfungen von Anhängern des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses ausgesetzt. Die selbst ernannten Patrioten haben nun ihre Montagskundgebung in Dresden abgesagt und stattdessen dazu aufgerufen, sich einer Demonstration der AfD gegen den Minister anzuschließen.

Die Technische Universität Dresden hatte Maas an diesem Montag zu einem Vortrag eingeladen. Im Hörsaalzentrum (HSZ) sollte er über Fake News und Hetze im Internet sprechen. Doch die Uni sah sich gezwungen, die Veranstaltung zu verlegen. Da im Internet „massiv“ zu Störungen aufgerufen werde, sei nicht sicherzustellen, dass die Prüfungen, die die Studierenden in der Uni schreiben sollen, in Ruhe ablaufen können, hieß es in einer Mitteilung. Der Rede-Auftritt soll nun deshalb in der Ballsportarena am Rande der Altstadt stattfinden.

Gegen die Veranstaltung sind mehrere Demonstrationen angemeldet. Zwei AfD-Kreisverbände wollen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) protestieren. Im Netz kündigten sie bereits an, Maas „einen würdigen Empfang bereiten“ zu wollen. Die Pegida-Organisation übt den Schulterschluss mit der AfD und ruft dazu auf, an der Protestkundgebung der Partei teilzunehmen. „Wir möchten dem Bundesminister einen gebührenden Empfang bereiten und ihm unsere Sicht zum Thema Zensur überbringen“, heißt es auf der Webseite des islamfeindlichen Bündnisses.

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Der Rektor der TU Dresden, Hans Müller-Steinhagen, reagierte mi scharfer Kritik auf die angekündigten Proteste. Ihm fehle „jedes Verständnis dafür, dass intolerante Gruppen den Fachvortrag eines Politikers - auch wenn er so exponiert ist wie der Bundesminister der Justiz - behindern und dabei den größtmöglichen politischen Flurschaden anrichten wollen“, sagte Müller-Steinhagen der Nachrichtenagentur dpa.

Die AfD macht nicht zum ersten Mal mobil gegen das von Maas maßgeblich vorangetriebene Gesetz zur Bekämpfung von Hassbotschaften und Hetze im Internet. Erst vergangene Woche bekräftigte die Spitzenkandidaten der Partei, Alexander Gauland und Alice Weidel, ihre Kritik an dem Gesetz, das der Bundesrat kürzlich gebilligt hatte. Es sieht unter anderem vor, dass soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter strafbare Inhalte, wenn sie einen Hinweis erhalten, binnen 24 Stunden löschen müssen.

Kommentare (17)

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Herr Michael Müller

17.07.2017, 08:34 Uhr

Es scheint der Eindruck, dass Niemand der gegen dieses Gesetz ist etwas dagegen tun kann! So scheint zumindest der Plan. Das erinnert mich irgendwie an Erdogan....

Herr Günther Heck

17.07.2017, 08:44 Uhr

Im Westen nichts Neues.

Herr Holger Narrog

17.07.2017, 08:50 Uhr

Soweit man in alternativen Medien liest ging es darum Herrn Maas kritische Fragen zum Zensurgesetz zu stellen. Das fand er nicht gut und so hat er die Veranstaltung zunächst verlegt.

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