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16.01.2007

10:15 Uhr

Ausbildungsförderung

Bundeskabinett berät über BAföG-Sätze

Das Bundeskabinett ist am Dienstag zusmmengekommen, um über die BAföG-Ausbildungsförderung zu beraten. Die Ministerriege befasst sich unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel damit, ob die Bedarfssätze und Freibeträge steigen oder stagnieren sollen.

HB BERLIN. Derzeit beziehen 507.000 der rund zwei Millionen Studierenden BAföG. Das Deutsche Studentenwerk hatte im Dezember eindringlich an Bund und Länder appelliert, Sofortmaßnahmen zu ergreifen und das seit 2001 stagnierende BAföG zu verbessern.

Weiteres Thema sind börsennotierte Immobiliengesellschaften, so genannte Real Estate Investment Trusts (REITs). Das Kabinett hat die Einführung bereits beschlossen, nun muss es auf die Einwände des Bundesrats reagieren.

Die neue Anlagemöglichkeit soll nach Hoffnung der Regierung den Finanzplatz Deutschland beflügeln und letztlich Wachstum und Beschäftigung ankurbeln. Die Opposition bemängelt aber, dass bestehende Wohnimmobilien für die REITs tabu sein sollen. Letztes Thema der Kabinettssitzung ist der Umweltbericht 2006.

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