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25.09.2014

14:24 Uhr

Auslandseinsatz

Von der Leyen zu Stippvisite im Nordirak

Ursula von der Leyen überrascht mit einem Besuch im Nordirak. Sie hat den Kurden weitere Unterstützung zugesagt. Die deutsche Waffenhilfe geht aber nur schleppend voran. Der Wehrbeauftragte schlägt Alarm.

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Leipzig/Berlin/ErbilDer Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hat die technischen Probleme bei der Bundeswehr kritisiert. Die Bundeswehr sei nicht hinreichend auf neue Herausforderungen wie die jüngsten Auslands-Einsätze vorbereitet, sagte Königshaus am Donnerstag im rbb-Inforadio. So mangele es an Ersatzteilen. Insbesondere in den Bereichen, in denen die Bundesregierung immer wieder Zusagen mache, wie etwa dem Lufttransport, sei ein „großer Belastungsfaktor“ erreicht, beklagte Königshaus.

Mängel an Fahrzeugen, Hubschraubern und Flugzeugen schränken die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut einer am Vortag bekanntgewordenen Liste teils stark ein. Jüngstes Beispiel ist der Fall der Bundeswehrausbilder, die in den Nordirak wollen. Sie starteten in der vergangenen Woche wegen eines Defekts ihres Flugzeugs verspätet mit einer Ersatzmaschine und sitzen nun seit Tagen in Bulgarien fest, weil auch diese kaputt ist.

Islamischer Staat: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Woher kommt die Terrormiliz?

Die Miliz ist die Nachfolge-Organisation von al-Qaida im Irak, einer radikalen Widerstandsbewegung, die sich Gebiete im Westen des Landes einverleibte, nachdem die Amerikaner den Diktator Saddam Hussein gestürzt hatten, ohne das Machtvakuum zu füllen.

Es handelt um einen Zusammenschluss von sunnitischen Dschihadisten, ehemaligen Anhängern von Saddam Hussein und von Stammesmitgliedern. Die Zahl der Kämpfer wird neuerdings auf rund 30.000 geschätzt. In ihrem Herrschaftsgebiet haben die Extremisten ein Verwaltungssystem aufgebaut, das jeden Aspekt des Alltags kontrolliert.

Welche Gebiete kontrolliert IS?

Die Terrormiliz hat Schätzungen zufolge rund ein Drittel des syrischen Staatsgebietes eingenommen. Dabei gelang es ihr, einen Korridor zwischen ihren westlichsten Eroberungen nahe Aleppo über nördliche Landstriche bis zu östlichen Landesteilen nahe der Grenze zum Irak zu schaffen.

In der Provinz Aleppo stehen unter anderem die größeren Orte Manbidsch und Al-Bab unter ihrem Kommando, dort weht die schwarze Flagge der Miliz auf Regierungsgebäuden und großen Plätzen. Da die Terrormiliz auf beiden Seiten der syrisch-irkanischen Grenze nahtlos Gebiete kontrolliert, kann sie relativ leicht Kämpfer, Waffen und Güter zwischen beiden Ländern hin- und hertransportieren.

Zuletzt stockt der Vormarsch des IS allerdings. Die Miliz verlor etwa die strategisch wichtige Stadt Tikrit, ebenso wie das über Monate umkämpfe Kobane an der türkischen Grenze.

Was ist die „Hauptstadt“ des Islamischen Staats?

Die IS erklärte Rakka, eine Stadt am Euphrat im Nordosten Syriens mit einer halben Million Einwohner, zur Hauptstadt ihres Kalifats und Sitz ihrer Machtzentrale. IS-Kämpfer aus aller Welt strömten dorthin, einige mit ihren Familien. Obwohl schon immer konservativ und unter großem Einfluss von Stämmen, war Rakka früher ein lebendiges und wirtschaftlich blühendes Zentrum.

Heute patrouilliert rund um die Uhr die Sittenpolizei der IS – die sogenannte Hisba – durch die Straßen. Diese bewaffneten Kämpfer in langen Roben kontrollieren, ob ihre strenge Auslegung des Korans auch umgesetzt wird. Die IS hat Musik und Rauchen verboten. Frauen wurden von der Sittenpolizei angewiesen, sich zu verhüllen. Wer gegen die Scharia verstößt, läuft Gefahr, enthauptet oder ans Kreuz gehängt zu werden. Den Schulen der Stadt diktierte die Miliz kürzlich die Inhalte und strich Fächer wie Philosophie oder Chemie.

Wie stark sind die Kämpfer des IS?

Seit Anfang 2014 führt die Miliz mit den gemäßigten und vom Westen unterstützten Rebellen in Syrien einen Zermürbungskrieg. Dabei stürmen IS-Kämpfer Außenposten der Rebellen und nehmen ihnen Ort für Ort durch Gewalt und Einschüchterung ab.

Die Zahl der Kämpfer lässt sich nur schätzen. Fest steht jedoch, dass die Extremisten seit Beginn ihres Vormarsches im Irak Anfang Juni 2014 starken Zulauf bekommen haben. Der US-Geheimdienst CIA geht davon aus, dass die Gruppe in Syrien und im Irak zwischen 20.000 und 31.500 Kämpfer hat. Diese Zahl unterscheidet sich deutlich von den Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Sie schätzt die Zahl der IS-Kämpfer allein in Syrien auf rund 50.000, davon etwa 20.000 aus dem Ausland. Die Menschenrechtler stützen sich bei ihren Informationen auf ein Netz von Aktivisten in Syrien.

Welche Rohstoffe hält IS in der Hand?

Die Terrormiliz hatte im bis Herbst 2014 faktisch alle größeren Ölfelder im Osten Syriens, darunter das landesweit größte namens Omar mit einer Förderkapazität von 75.000 Barrel pro Tag erobert. Der IS nahm die Produktion teilweise auf und finanzierte sich auch über den Verkauf von Rohöl unter Marktpreisen. Das geförderte Öl werde über Mittelsmänner an die Türkei und den Irak geliefert.

Doch nach dem Verlust von Tikrit Anfang April 2015 hat die Terrororganisation auch mindestens drei Ölfelder verloren. Damit bleibt der Miliz im Irak nur noch ein einziges Ölfeld: Qayara mit einer Förderkapazität von gerade einmal 2000 Barrel am Tag. Das seien gerade noch fünf Prozent der zuvor vom IS innerhalb des Irak kontrollierten Menge.

Wie verhält sich der syrische Diktator Assad?

Syriens Präsident hat vor kurzem die Luftangriffe auf IS-Hochburgen verstärken lassen. Die Regierung öffnete die Türen für eine mögliche Kooperation mit den USA im Kampf gegen IS, sie stellte aber zugleich klar, dass jeglicher Angriff mit Damaskus abgestimmt sein müsse. Für die US-Regierung ist dies allerdings ein Problem: Sie möchte nicht an Assads Seite erscheinen, zumal sie dessen Rücktritt seit Jahren verlangt. Unter der Hand machte das Assad-Regime lange sogar Geschäfte mit den Terroristen nach dem Motto: Strom gegen Öl.

Was können die USA mit Luftschlägen ausrichten?

Jedweder Luftschlag der USA in Syrien würde sich wahrscheinlich auf Gebiete nahe der Grenze zum Irak sowie militärische Ziele wie Trainingslager in Rakka konzentrieren. Dort verfügt Assad kaum über Luftabwehr.

In jedem Fall werden sich Luftangriffe schwieriger gestalten als im Irak: Dort segnet Bagdad das Vorgehen ab, zudem verlaufen die Frontlinien deutlicher. In Syrien hingegen gibt es auf engem Raum verschiedene Fraktionen, zu denen neben IS auch der al-Qaida-Ableger Nusra-Front, die vom Westen unterstützten Rebellen der Freien Syrischen Armee und die Regierungstruppen gehören. Während die gemäßigten Rebellen US-Luftschläge fordern, lehnen die extremeren Kämpfer ein Engagement der USA ab.

Dieses Schicksal blieb der Bundesverteidigungsministerin erspart. Ursula von der Leyen (CDU) ist am Donnerstag zu einem Besuch im Irak aufgebrochen – und sicher eingetroffen. Von der Leyen landete am Vormittag auf dem Flughafen der Kurdenmetropole Erbil im Norden des Landes.

Sie hat den Kurden im Nordirak weitere Ausrüstungshilfe zugesagt. Kurden-Präsident Massud Barsani habe um zusätzliche Minensuchgeräte gebeten, da die Extremistenmiliz Islamischer Staat konsequent die von ihm eroberten Gebiete vermine, sagte die Ministerin am Donnerstag nach einem Treffen mit Barsani in Erbil.

Deutschland werde seine Unterstützung hier verstärken. Voraussetzung für eine Rückkehr der Flüchtlinge sei, dass die Minen aufgespürt und geräumt würden. Zugleich sicherte von der Leyen den Kurden eine langfristige Zusammenarbeit zu. Barsani bedankte sich für die deutschen Waffen, von denen eine erste Teillieferung in den nächsten Tagen in Erbil eintreffen soll. „Wir wissen, dass es keine leichte Entscheidung für Deutschland war“, sagte Barsani, der in olivfarbener Uniformjacke, rot-weißem Turban und einem traditionellen, um die Taille gebundenen Tuch auftrat.

Die kurdischen Peschmerga könnten mit schwereren Waffen aber besser gegen den IS kämpfen als mit den leichten Waffen, die sie bisher erhalten hätten. Barsani spielte damit auf die Panzerfäuste und Panzerabwehr-Raketen an, die Deutschland den Kurden zugesagt hat. „Die Peschmerga kämpfen nicht nur für sich selbst, sondern für die Welt“, sagte Barsani, da die Bedrohung durch den IS weit über die Region hinaus reiche.

In Erbil befinden sich schon seit August sechs Verbindungsoffiziere der Bundeswehr. Sie sollen dabei helfen, von Deutschland in den vergangenen Wochen geliefertes Militärmaterial wie Schutzwesten, Metallsuch- und Nachtsichtgeräte zu verteilen und die kurdischen Kämpfer in die Benutzung einzuweisen. Doch die Pannenserie bei der Reise von weiteren Bundeswehrsoldaten nach Erbil und beim Transport einer ersten Tranche der Ende August beschlossenen Waffenlieferungen von Deutschland in den Nordirak überschatten den Besuch der Ministerin.

Kommentare (21)

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Herr Teito Klein

25.09.2014, 08:53 Uhr

Schrott bei der Bundeswehr
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Die erste deutsche Waffenhilfe für die Kurden im Irak kommt wegen kaputter Flugzeuge nur schleppend voran. Offenbar sind die Technikprobleme bei der Bundeswehr weit verbreitet – wie eine vertrauliche Übersicht zeigt.

■ Von 43 Marinehubschraubern sind nur 5 bedingt flugfähig
■ von 109 Eurofighter sind nur 42 einsatzfähig
■ von 89 Tornados nur 38
■ 24 der 43 aktuell verfügbaren Transall-Maschinen C-160 können starten
■ von 180 Radpanzer vom Typ Boxer sind 110 in Reparatur
■ von den 31 Kampfhubschrauber Tiger stehen lediglich 10 zur Verfügung.
■ beim Hubschrauber NH 90 sind es acht von 33.

Herr wulff baer

25.09.2014, 09:05 Uhr

Das passt vorzüglich zu der kaputten Infrastruktur der Deutschen.
Aber gerne Milliarden für Prestigebauten und unbenutzbare Flughäfen.

Herr Theo Gantenbein

25.09.2014, 09:17 Uhr

Von 180.000 "Soldaten" sind gerade mal 3.500 im Einsatz und der Rest sitzt sich dem Popo wund, erhält aber jede Menge Gehalt und andere Benefits. Dieses Geld fehlt für Investitionen in Material!

Würde man die BW auf 100.000 Mann reduzieren, so würde niemand einen Unterschied merken.

Echte Armeen, wie die Der USA oder Großbritanniens lachen eh nur über unsere Clown-Truppe.

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