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21.04.2011

21:46 Uhr

Ausschluss aus der SPD

Sarrazin rettet sich mit persönlicher Erklärung

Thilo Sarrazin muss sein SPD-Parteibuch nicht abgeben. Die Anträge für den Rauswurf des umstrittenen Ex-Politikers wurden überraschend zurückgezogen. Grund ist eine persönliche Erklärung Sarrazins.

Sarrazin vor SPD-Parteigericht

Video: Sarrazin vor SPD-Parteigericht

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BerlinThilo Sarrazin wird auch im zweiten Anlauf nicht aus der SPD ausgeschlossen. Man habe sich nach fünfstündiger Beratung gütlich auf Basis einer Erklärung von Sarrazin geeinigt, gab die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken, am Donnerstag bekannt. In der Erklärung versicherte der 66-Jährige, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte. Alle vier Antragsteller zogen daraufhin ihre Ausschlussanträge zurück.

Parteirichterin Uken sagte, es sei eine "konstruktive, respektvolle, ernsthafte und intensive Diskussion" mit allen Beteiligten geführt worden. "Wir haben uns verständigt, uns als SPD nicht auseinanderdividieren zu lassen", sagte die Vorsitzende. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die den Ausschlussantrag begründet hatte, lehnte danach jegliche Stellungnahme ab. Auch Sarrazin verzichtete auf jeden Kommentar.

Erklärung im Wortlaut: Wie Sarrazin sich verteidigte

Erklärung im Wortlaut

Wie Sarrazin sich verteidigte

Mit drei Punkten verteidigt der ehemalige Bundesbanker Thilo Sarrazin sein Buch "Deutschland schafft sich ab" vor der SPD-Schiedskommission - und entgeht damit einem Parteiausschluss. Seine Erklärung im Wortlaut.

Einen Antrag auf das Parteiordnungsverfahren hatten neben dem Kreisverband auch die Landes- und die Bundespartei gestellt. Die SPD wirft ihm wegen provokanter Thesen zur Integration parteischädigendes Verhalten vor. Hintergrund ist sein Buch "Deutschland schafft sich ab". In der Debatte sprach Sarrazin unter anderem davon, dass alle Juden ein bestimmtes Gen teilten, und warnte vor einer Überfremdung durch weniger intelligente Ausländer.

"Ich habe mit meinem Buch keine selektive Bevölkerungspolitik verlangt" , heißt es nun unter anderem in der Erklärung Sarrazins. "Mir lag es fern, in meinem Buch Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren." Auch zum Vorwurf der Parteischädigung äußerte er sich.

Kommentare (20)

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Regulator

21.04.2011, 20:48 Uhr

SPD - schamloses Opportunistenpack. Und was haben sie gegen Thilo Sarrazin gehetzt, dass sich die Balken bogen. Jetzt ist auf einmal alles nicht mehr wahr. Diejenigen, die des Lesens kundig sind haben gelesen und verstanden, die Nichtleser ,inklusive Merkel,Wulff und Co. sind die Blamierten und in jeder Beziehung Unglaubwürdigen, was die "Affaire Sarrazin" angeht.

Account gelöscht!

21.04.2011, 20:55 Uhr

Siehste, Nahles: Stab aufgewirbel, das eigene Porzellan zerschlagen - weiter nichts und ein neues Argument für all jene, die SPD nicht zu wählen, die sich bisher unsicher waren.

BaNahles

21.04.2011, 21:32 Uhr

Es sollten mal jetzt die gehen, die das Ausschlußverfahren angeleiert haben.
Die SPD ist auf dem berühmten absteigenden Ast,
Im Prinzip begehen die Kerle, die hier illegal auf Lampedusa landen, Frau und Kind zurücklassen anstatt ihr Land aufzubauen wie es die Europäer nach dem 2. Weltkrieg mußten, Diebstahl am Eigentum der Europäer.
Anders kann man das nicht nennen.
Ich möchte wissen, was Frau Nahles jemandem sagt, der sich an ihrem Kühlschrank vergreift oder an ihrem Vermögen.
Hier ist es das Vermögen der Europäer.

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