Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.05.2012

14:44 Uhr

Außenhandels-Chef ermahnt Kiew

Deutsche Wirtschaft fordert Härte gegen Ukraine

VonDietmar Neuerer

ExklusivIm Fall der ukrainischen Ex-Regierungschefin Timoschenko droht Kiew Deutschland mit wirtschaftlichen Konsequenzen. Der Außenhandelsverband kontert die Drohungen – mit einem deutlichen Appell an die Ukraine.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch. dpa

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch.

BerlinDer Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen, Anton F. Börner, unterstützt die Position der EU-Länder, das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nur nach Fortschritten bei der Rechtsstaatlichkeit zu ratifizieren. „Damit dieses Abkommen unterzeichnet werden kann, muss das Land die Mindestvoraussetzungen erfüllen“, sagte Börner Handelsblatt Online. Jedes Land, das sich enger an die Europäische Union binden will, müsse gleichzeitig die europäischen Grundwerte in Sachen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit respektieren. „Diese Werte stehen nicht zur Disposition“, stellte Börner klar. Daher liege die Politik „richtig, wenn sie deutlich macht, dass sie hiervon keine Abstriche macht“.

Fortschritte beim Assoziierungsabkommen mit der Ukraine müssten von Fortschritten bei der Rechtsstaatlichkeit abhängig gemacht werden, sagte der Außenhandelspräsident weiter. „Das Verhalten im Fall Timoschenko ist hierfür ein Testfall.“ Die Ukraine gehöre geografisch, geschichtlich und kulturell zweifellos zu Europa, fügte Börner hinzu. Daher würde er sich wünschen, „dass das Land bald wieder auf einen proeuropäischen Kurs einschwenkt“.

EU-Kommission boykottiert EM in der Ukraine

Video: EU-Kommission boykottiert EM in der Ukraine

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Börner reagierte damit auf eine Kampfansage der Regierung in Kiew an die deutsche Wirtschaft. Im Streit um die inhaftierte ukrainische Oppositionspolitikerin Timoschenko und einen möglichen Boykott der Fußball-EM hatte die Ukraine Deutschland mit wirtschaftlichen Konsequenzen gedroht. „Ohne Abkommen wird der deutsche Zugang zum ukrainischen Markt begrenzt sein“, sagte der für Außenpolitik zuständige Vize-Präsident der ukrainischen Regierungspartei, Leonid Koschara, am Freitag „Spiegel Online“ mit Blick auf das derzeit auf Eis liegende EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. „Deutsche Hersteller werden verlieren.“

Börner wies auf die wirtschaftliche Bedeutung der Ukraine für Deutschland hin. Das Land sei mit einem Volumen von  7,2 Milliarden Euro, davon 5,3 Milliarden deutscher Ausfuhren, für die Bundesrepublik der wichtigste osteuropäische Handelspartner hinter Russland. „Im bilateralen Außenhandel liegen sogar noch erhebliche Potentiale brach“, sagte Börner. Gemessen an der Einwohnerzahl von 45 Millionen Einwohnern sei die Handelsverflechtung „noch unterdurchschnittlich“. Das Assoziierungsabkommen mit der EU würde daher „zur Dynamisierung des Handels zum gegenseitigen Vorteil beitragen“.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte zuvor erklärt, ohne Rechtsstaatlichkeit könne das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht ratifiziert werden. „Mir scheint, dass der Fall Timoschenko für einige Politiker im Westen einen sehr  persönlichen Charakter trägt“, sagte Koschara. Berlin empfinde das Scheitern der von Timoschenko geführten Orangenen Revolution offenbar als „persönliche Niederlage“.

Zugleich verteidigte Koschara den Umgang der ukrainischen Behörden mit Timoschenko. In ihrer Zeit als Regierungschefin habe die Politikerin „verbrecherisch“ gehandelt und der Ukraine 2009 „kolossalen Schaden“ bei Gasverhandlungen mit Moskau zugefügt.

Die Vorrunden-Gruppen bei der Euro 2012

Gruppe A

Polen
Griechenland
Russland
Tschechien

Gruppe B

Niederlande
Dänemark
Deutschland
Portugal

Gruppe C

Spanien
Italien
Irland
Kroatien

Gruppe D

Ukraine
Schweden
Frankreich
England

Die Spiele der deutschen Mannschaft

Samstag, 9. Juni 2012: Deutschland - Portugal, 20.45 Uhr in Lwiw

Mittwoch, 13. Juni 2012: Niederlande - Deutschland, 20.45 Uhr in Charkow

Sonntag, 17. Juni 2012: Dänemark - Deutschland, 20.45 Uhr in Lwiw

Mit Material von afp

Kommentare (10)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

leser

04.05.2012, 15:23 Uhr

Härte gegen die Ukraine?
Fodern und Fordern: gegen?
Wogegen denn bitteschön?

btw

04.05.2012, 15:34 Uhr

Und überhaupt: sollte der GröFaz hier Urständ feiern wollen?

btws_ps

04.05.2012, 15:41 Uhr

natürlich sollte es geschrieben sein: GröFaZ


Damit haben die Deutschen erkennbar nun gleicvh garnicht zu tun: da kömmet Freude auf.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×