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23.02.2017

16:23 Uhr

Ausweisdokumente

Innenminister stellt neue Reisepässe vor

Thomas de Maizière hat den neuen Reisepass vorgestellt. Dieser soll wesentlich sicherer als sein Vorgänger werden. Um den Schutz vor Fälschungen zu gewährleisten, soll ein besonderes Sicherheitsmerkmal genutzt werden.

Der Innenminister stellt den neuen Reisepass vor. dpa

Thomas de Maizière

Der Innenminister stellt den neuen Reisepass vor.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen neuen Reisepass vorgestellt. Der CDU-Politiker verspricht sich von dem neuen Ausweisdokument ein hohes Maß an Sicherheit. „Der neue deutsche Reisepass schützt zuverlässig vor Fälschungen, vor Missbrauch“, sagte er am Donnerstag in Berlin. „Und er ermöglicht allen Passinhabern eine schnelle Identifizierung auch in der ganzen Welt.“ Der neue Reisepass soll ab dem 1. März ausgegeben werden. Alte Dokumente behalten ihre Gültigkeit bis zum angegebenen Datum.

Die Deutschen erhalten vom 1. März an neue Reisepässe. Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellte das Ausweisdokument am Donnerstag in Berlin vor. Der neue Reisepass schütze zuverlässig vor Fälschung und Missbrauch, sagte der CDU-Politiker. „Und er ermöglicht allen Passinhabern eine schnelle Identifizierung auch in der ganzen Welt.“ Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesdruckerei, Ulrich Hartmann, sprach von 99,9 Prozent Fälschungssicherheit.

Der Pass soll 60 Euro kosten - ein Euro mehr als bisher. Alte Dokumente behalten ihre Gültigkeit bis zum angegebenen Datum.

Das Ausweisdokument hat ein neues Design und ist etwas kleiner als die bisherige Generation. Der Bundesinnenminister nannte ihn ein wenig handlicher. Der Einsatz neuer Materialen soll den Pass nutzerfreundlicher machen. Der Hardcover-Einband wurde durch einen flexibleren ersetzt. Die eigentliche Passkarte mit dem Foto des Inhabers ist künftig aus Kunststoff und nicht mehr aus laminiertem Sicherheitspapier.

Auf der rechten Seite der Passkarte befindet sich nun ein kleines Sichtfenster. In einer darin integrierten Struktur sind personalisierte Informationen enthalten. Zudem besteht jede Innenseite aus einem neuen Sicherheitspapier mit Wasserzeichen. Unter UV-Licht ist auf den Mittelseiten das Brandenburger Tor zu sehen.

Auch in den neuen Reisepass ist ein Chip eingebaut, in dem etwa biometrische Daten des Inhabers gespeichert sind, zum Beispiel der Fingerabdruck. De Maizière nannte den Pass angesichts seiner zahlreichen Sicherheitsmerkmale augenzwinkernd ein „Schnäppchen“.

Das sind die deutschen Sicherheitsbehörden

Bundeskriminalamt

Das BKA mit Sitz in Wiesbaden koordiniert die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in der Verbrechensbekämpfung. Grundsätzlich sind die Landespolizeien für die Verfolgung und Aufklärung von Straftaten zuständig. Das BKA übernimmt dennoch in bestimmten Fällen der internationalen und der schweren Kriminalität die Strafverfolgung, etwa wenn es um Terrorismus, Waffen- oder Drogenschmuggel, Geldwäsche oder schwere Computersabotage geht. Bei terroristischen Straftaten übernimmt das BKA die Strafverfolgung in der Regel im Auftrag des Generalbundesanwaltes.

Bundesnachrichtendienst

Der BND ist der Nachrichtendienst im Ausland. Er sammelt Informationen über bedeutsame Sachverhalte, die die Sicherheit Deutschlands betreffen.

Bundespolizei

Die Bundespolizei ist im Jahr 2005 aus dem damaligen Bundesgrenzschutz hervorgegangen und hat mehr als 40.000 Bedienstete. Sie ist zuständig für den Grenzschutz und Grenzkontrollen sowie den Schutz des Bahn- und Luftverkehrs. Sie hilft auch bei der Kriminalitätsbekämpfung, wobei die Schleuserkriminalität einen Schwerpunkt bildet. Die Bundespolizei unterstützt auch die Länder bei großen Veranstaltungen wie Fußballspielen.

Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum

Das 2012 als Lehre aus der rechtsextremen NSU gegründete GETZ arbeitet ebenfalls behördenübergreifend. Es dient der Bekämpfung von Rechts-, Links- und Ausländerextremismus.

Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum

Das 2004 als Reaktion auf islamistische Bedrohungen eingerichtete GTAZ im Berliner Stadtteil Treptow konzentriert Experten für Terrorismusabwehr aller Sicherheitsbehörden an einem Ort. Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sind ebenso vertreten wie das BKA, die Landeskriminalämter, der BND, die Bundespolizei, das Zollkriminalamt, der MAD, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Generalbundesanwaltschaft. Im GTAZ wird auch über so genannte islamistische Gefährder gesprochen - auch der Berliner Attentäter war in den Monaten vor dem Anschlag mehrfach Thema.

Landespolizeien

Das Grundgesetz weist den Bundesländern grundsätzlich die Polizeihoheit zu. Daher verfügen die 16 Länder über eigene Polizeien, wozu eigene Landeskriminalämter (LKA) mit je sehr unterschiedlicher Ausstattung gehören.

Militärischer Abwehrdienst

Der MAD ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Er hat die Aufgabe, extremistische, sicherheitsgefährdende und geheimdienstliche Bestrebungen innerhalb des Militärs zu beobachten

Verfassungsschutz

Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) existieren 16 Landesbehörden. Dabei unterhalten sieben Bundesländer eigene Ämter, in den anderen ist der Verfassungsschutz als Abteilung im jeweiligen Innenressort angesiedelt. Klassische Aufgabenfelder des Inlandsgeheimdienstes sind die Beobachtung und Analyse extremistischer Bestrebungen, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten, sowie die Abwehr von Spionage fremder Staaten.

Den biometrischen Reisepass gibt es in Deutschland seit 2005. Die EU-Staaten hatten nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 die Einführung biometrischer Pässe beschlossen und 2004 ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.Der neue Pass hat ein neues Design und ist etwas kleiner als der bisherige. Zu den neuen Sicherheitsmerkmalen zählt unter anderem ein holografisches Lichtbild neben dem eigentlichen Foto. Der Einsatz neuer Materialen soll den Pass nutzerfreundlicher machen.

Von

dpa

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