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14.01.2011

15:46 Uhr

Awacs-Einsätze

Kraftprobe zwischen Westerwelle und Guttenberg

Erst gab es Irritationen über den Abzugstermin aus Afghanistan. Nun stehen Differenzen über die deutschen Awacs-Einsätze der Luftwaffe. Zwischen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bahnt sich eine neue Kraftprobe an.

Verteidigungsminister und Vizekanzler geraten beim Einsatz der Bundeswehr immer wieder aneinander. dpa

Verteidigungsminister und Vizekanzler geraten beim Einsatz der Bundeswehr immer wieder aneinander.

HB BERLIN.Die Bundesregierung hatte bei der Nato angekündigt, sich an der weiteren Überwachung des Luftraums mit den deutschen Awacs nicht mehr zu beteiligen. Guttenberg will diese Entscheidung aber erneut überprüfen. „Der Awacs-Einsatz ist zunächst mal auf 90 Tage festgelegt“, sagte er in Hannover. Es sei vollkommen normal, eine Überprüfung des Einsatzes vorzunehmen. Dann könne man eine Entscheidung treffen, ob man sich beteilige oder nicht, sagte der Minister.

Dagegen betonte der Sprecher von Westerwelle, eine deutsche Beteiligung stelle sich nicht. In dem Antragstext der Koalition für die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes sei von den Awacs-Flügen keine Rede.

Westerwelle hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass das deutsche Kontingent bereits Ende dieses Jahres verringert werden kann. Guttenberg will dagegen den Truppenabzug von der militärischen Lage abhängig machen. Auf die Frage, ob beide Ressortchefs über ihre Differenzen telefoniert hätten, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, davon sei ihm nichts bekannt.

Guttenberg bekräftigte seine Position für einen behutsamen Rückzug. „2011 wird im Zeichen des ersten Stabwechsels bei der Sicherheitsverantwortung hin zu den afghanischen Kräften stehen“, sagte er am Freitag in Hannover bei der Verabschiedung von Soldaten. „Wir werden das verantwortungsvoll und an der Lage ausgerichtet und mit Augenmaß beginnen.“

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