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14.09.2016

17:52 Uhr

Baden-Württemberg

Gespaltene AfD bestimmt neue Führungsriege

Die gespaltene AfD im Stuttgarter Landtag hat sich auf eine neue Führungsriege geeinigt. Ein formeller Zusammenschluss soll bald folgen – obwohl es erst kürzlich wieder Meinungsverschiedenheiten gab.

AfD-Fraktionschef Heiner Merz stimmt einer Fusion mit der Alternative für Baden-Württemberg zu – aber nicht um jeden Preis. dpa

Heiner Merz

Der AfD-Fraktionschef stimmt einer Fusion mit der Alternative für Baden-Württemberg zu – aber nicht um jeden Preis.

Titisee-NeustadtDie gespaltene AfD im Stuttgarter Landtag hat sich bei einer Klausurtagung auf eine neue Führungsriege geeinigt. Die zwei Fraktionen seien auf dem Weg zur Wiedervereinigung, teilten die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) in Titisee-Neustadt mit.

Am Vortag war bereits der AfD-Landeschef Jörg Meuthen als Vorsitzender einer möglichen wiedervereinigten AfD gewählt worden. Auch Meuthens Stellvertreter und der parlamentarische Geschäftsführer wurden bestimmt. „Ein formeller Zusammenschluss beider Fraktionen soll in naher Zukunft erfolgen, sobald weitere Details geklärt sind“, teilten beide Fraktionen nach der Klausur mit.

Nach Angaben aus Parteikreisen konnte Meuthen in Titisee eine überraschende Kampfkandidatur abwenden. Demnach wollte der Abgeordnete Rainer Podeswa gegen den Parteichef bei Fraktionsvorsitzenden-Wahl antreten. Erst nach Gesprächen mit dem Parteichef soll er sein Vorhaben aufgegeben haben. Im Meuthen-Lager hieß es, Podeswa sei von den Petry-Anhängern in Baden-Württemberg angestiftet worden. Als Podeswa dann seine Kandidatur fallen gelassen habe, solle die Fusion zwischenzeitlich gefährdet gewesen sein.

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Der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland, sieht Meuthen nun gestärkt: „Es ist ein großer Erfolg für Jörg Meuthen, dass die Spaltung im baden-württembergischen Landtag überwunden werden konnte", sagte er der "Welt".

Erst vor wenigen Tagen hieß es: „Wir sind sehr an einer Fusion interessiert, aber nicht zu jedem Preis“, sagte eine Sprecherin der achtköpfigen Gruppe um AfD-Fraktionschef Heiner Merz der Deutschen Presse-Agentur. Vor allem gehe es um eine ausgeglichene Machtverteilung in der neuen Fraktion, wie sie auch in der Mediation festgelegt worden sei. Einen Monat lang versuchte ein Vermittler, die zerstrittenen Fraktionen einander näher zu bringen.

Die AfD-Landtagsfraktion hatte sich Anfang Juli im Streit um Antisemitismusvorwürfe gespalten. Jörg Meuthen, der mit zwei Kollegen den baden-württembergischen Landesverband der AfD führt und gemeinsam mit Frauke Petry auch die Bundespartei, gründete daraufhin eine eigene Fraktion, die sich Alternative für Baden-Württemberg (ABW) nennt.

Besonders sauer aufgestoßen ist der AfD ihrer Sprecherin zufolge, dass die Wahl Meuthens zum Vorsitzenden einer möglicherweise wiedervereinigten AfD vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangte. „Das war so nicht geplant, wir haben uns überfahren gefühlt“, sagte die AfD-Sprecherin. Das habe zu einem Vertrauensschaden geführt.

Die beiden Fraktionen tagen seit Montag in einer Klausur-Sitzung in Titisee-Neustadt. Am Dienstagabend hatte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Grimmer, davon gesprochen, es sei völlig offen, ob die Wiedervereinigung gelinge. AfD und ABW stellen insgesamt 22 Abgeordnete und wären im Fall einer Wiedervereinigung die größte Oppositionsfraktion im Landtag noch vor der SPD.

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