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05.08.2011

09:27 Uhr

Bahn-Projekt

SPD-Landeschef hält Stuttgart-21-Schlichtung für gescheitert

Die baden-württembergische SPD hält die Schlichtung beim Bahnprojekt Stuttgart 21 für gescheitert und den Kompromissvorschlag für einen Kopf- und Durchgangsbahnhof für unausgegoren.

Schlichtung gescheitert? Das glaubt die SPD in Baden-Württemberg. Quelle: dpa

Schlichtung gescheitert? Das glaubt die SPD in Baden-Württemberg.

BerlinDie baden-württembergische SPD hält die Schlichtung des früheren CDU-Politikers Heiner Geißler beim umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 für gescheitert. Zudem nannte der SPD-Landesvorsitzende, Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid, dessen Kompromissvorschlag für einen Kopf- und Durchgangsbahnhof in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ unausgegoren. Damit setzt Schmid im Gegensatz zum SPD-Koalitionspartner in Stuttgart, den Grünen, einen scharfen Kontrapunkt. Die Grünen haben sich zunächst nicht festgelegt und wollen Geißlers Vorschlag eingehend prüfen.

Auf die Frage, ob die Schlichtung damit gescheitert sei, sagte Schmid: „So gesehen ja.“ Dennoch habe die Schlichtung Positives gebracht: Sie habe eine breite Öffentlichkeit mit dem Pro und Contra um das Projekt vertraut gemacht und die Bahn zu mehr Transparenz gezwungen. Zu Geißlers Kombi-Vorschlag sagte Schmid, gerade auch aus Sicht der Kritiker sei zu bezweifeln, dass das in der Sache ein tauglicher Kompromiss sein könne.„Inhaltlich wird er (der Vorschlag) selbstverständlich geprüft“, erklärte der SPD-Politiker. In der Form halte er ihn aber für einen „kompletten Bruch mit der Schlichtungslogik.“

Entgegen seiner Ankündigung mische sich der Schlichter selbst mit „einer unausgegorenen Planvariante“ ein. Mit einem Faktencheck habe das nichts zu tun. Schmid warf Geißler vor, „schönes Theater“ zu machen. Dem Anspruch an ein exemplarisches Abwägungs- und Bewertungsverfahren werde das nicht gerecht. Der Architekt des neuen Stuttgarter Tiefbahnhofs Christoph Ingenhoven, kritisierte Geißlers Kompromissvorschlag ebenfalls. „Der Plan vereint die Nachteile beider Lösungen“, sagte er.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Hauptsache_Nebensache

05.08.2011, 10:15 Uhr

Ein Minister für Wirtschaft und Finanzen könnte sich auch ein bischen mit Geld beschäftigen.
Anscheinend ist die Kombilösung nicht nur leistungsfähiger sondern auch günstiger.
Im Übrigen geht es Geissler doch um eine Befriedung. Die scheint den Minister aber auch nicht weiter zu interessieren.
Der letzte Punkt und der eigentliche Skandal: im Trara um Schlichtung, Kompromisse und Zitate verkommt die im Stresstest erkannte technische Unzulänglichkeit von S21 (ein Jahrhundertprojekt, dass bei nur 30% Zuwachs im Schienenverkehr bereits an seine Grenzen stößt) zur Nebensache.

NeinZuS21

05.08.2011, 11:01 Uhr

Nils Schmidt ist nicht der richtige Mann für diesen Posten, seine Wahlversprechen löst er nicht fristgerecht ein und schielt schon wieder zur alten CDU Lobby. Dieser Klüngel aus CDU und SPD hat den Unsinn S21 geplant, weshalb sollte man jetzt die eigenen Gedanken streichen ?
Die Umsetzung von S21 bedeutet letztendlich ein unkalkulierbares bautechnisches und finazielles Risiko für Bahn, Land und Bund. Aber die Herrenknecht-und-Co-Lobby will es haben um sich die Tasche zu füllen.
Die Grundwasserproblematik wird das Projekt technisch scheitern lassen oder die Mineral-Quellen von Stuttgart vernichten. Das ist auch nichts neues, die Stuttgarter Messe samt Flughafen wurden ja auch auf Europas fruchtbarsten Ackerböden gebaut.
Mit S21 wird es jedoch das ganze Land treffen !
Der ÖPNV wird zugunsten von S21 leiden und völlig abhanden kommen.
Ein Wahnsinn der wenigen die Tasche füllt und dem Volk schadet.
Ich bitte um Rücktritt von Herrn Schmid

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