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10.01.2011

23:13 Uhr

Bahn-Winterchaos

Ramsauer und Grube räumen Fehler ein

VonDaniel Delhaes

Zu viel Gewinn, zu wenig Investitionen: Verkehrsminister Ramsauer legt bei der Bahn den Finger in die Wunde. Nun muss Bahn-Chef Grube mitten im Winterchaos die Quadratur des Kreises gelingen: Mehr investieren, ohne den Gewinn zu schmälern - denn der Bund will seine fest geplante Dividende nicht hergeben.

Rüdiger Grube muss sich rechtfertigen. DAPD

Rüdiger Grube muss sich rechtfertigen.

BERLIN. Im Streit um die Missstände im Schienenverkehr hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) Defizite bei der Bahn eingeräumt. „Zehn Jahre lang ist gespart worden. Die kaufmännischen Ziele standen zu sehr im Vordergrund, die Interessen der Fahrgäste sind in den Hintergrund gerückt“, sagte Ramsauer der „Passauer Neuen Presse“. „Mit Bahnchef Grube bin ich mir absolut einig, dass die Anstrengungen im Bahnverkehr im bisherigen Winter nicht ausreichend waren.“

Zugleich nahm Ramsauer die Bahn gegen Kritik wegen des Verkehrschaos zu Weihnachten in Schutz. „Von der Bahn ist hier fast Unmögliches erwartet worden. Bei solchen Verhältnissen kann es keinen Vollkaskoanspruch auf hundertprozentige Verkehrsleistungen geben.“ Die Ursachen für die Pannen seien vielfältig. „Es gab Kostendruck, Kapazitätsreserven wurden reduziert, Personal abgebaut - all das hat zu diesen Missständen geführt“, sagte Ramsauer. Nun aber sei ein Kurswechsel eingeleitet. Die Investitionen sollten erheblich verstärkt, neue Züge angeschafft werden. Reserven würden aufgebaut, damit es künftig keine Engpässe mehr gebe.

Der Chef der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, muss sich derweil harscher Kritik der Politiker aus Bund und Ländern erwehren. Am Montag stand er den Verkehrsministern auf deren Konferenz in Berlin zum Winterchaos Rede und Antwort. Grube warb in seiner Rede für Verständnis: Höhere Gewalt wie Blitzeis, Gleisbettschäden und Probleme bei der Stromzufuhr hätten sich überschnitten. Er kündigte neben der Qualitäts- eine neue Investitionsoffensive an. Die Bahn würde binnen fünf Jahren 44 Milliarden Euro investieren. Bundesverkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle (CSU) sagte dem Handelsblatt: "Wir haben einen Investitionsstau und werden sicher mehr investieren müssen." Der Bund allein investiere bereits jährlich mehr als 16 Milliarden Euro in die Bahn.

Zuvor hatte sich Grube im Berliner Abgeordnetenhaus zu den seit 2009 bestehenden Pannen bei der S-Bahn geäußert. "Wir werden bis zum Auslaufen des Verkehrsvertrages keinen einzigen Euro verdienen", sagte Grube. Auf 700 Millionen Euro beliefen sich die Kosten bis 2014. Der Vertrag mit dem Land endet 2017.

Mit Einbruch des Winters war es bei der Bahn bundesweit zu massiven Verspätungen und Zugausfällen gekommen. Der Vorsitzende der Landesverkehrsministerkonferenz, der brandenburgische Ressortchef Jörg Vogelsänger (SPD), sagte: "Wir erwarten, dass solche Dinge abgestellt werden." Die Länder bestellen den Nahverkehr.

Die Verkehrsminister forderten den Bund auf, Gewinne der Bahn wieder zu reinvestieren. Dies solle so lange gelten, bis die Bahn auch bei Wetterextremen wieder zuverlässig fahre, betonten sie in einem einstimmig gefassten Beschluss. Allerdings gab es keine Mehrheit für die Aufforderung, der Bund solle auf eine Dividende verzichten. Der Bund verlangt von der Bahn in den kommenden vier Jahren je 500 Millionen Euro. Das Bundesfinanz- sowie das Verkehrsministerium hatten die Forderung der Landesminister bereits im Vorfeld zurückgewiesen. Die Dividende soll aus Erlösen kommen, die die DB Netz AG an die Holding abführt.

Bund will Gewinnabführung ändern

Diese Gewinnabführung will die Bundesregierung beenden. Auch sollen künftig Doppelmandate in der Infrastrukturgesellschaft und der Holding verboten werden. Dies hatten Union und FDP bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Ziel ist es, den Wettbewerb über einen relativ unabhängigen Infrastrukturbetreiber zu verbessern. Dazu wird das Verkehrsressort in Kürze ein entsprechendes Gutachten präsentieren.

Die Grünen machten das Bundesverkehrsministerium für das Winterchaos verantwortlich. Dies erwarte von der DB AG "eine rein betriebswirtschaftliche Optimierung", erklärte der verkehrspolitische Sprecher, Anton Hofreiter.

Kommentare (11)

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Mariana Mayer

11.01.2011, 01:26 Uhr

Grube hat gerade im Fernsehe nmuckiert , dass aufgrund der Achsen und der Zulassungen eine Frist von 3,5 Jahren bereits verstrichen seie. Ja das dauert solange.

bis die Leute in die Thematik eingearbeitet sind und selbst dann kommt es darauf an ob es funktioniert. Nur wenige haben das Köpfchen dafür.

Mariana Mayer, 4 Jahre arbeitete ich in der bahnsicherheit doch mein berufsleben wurde anschlie0end einfach ausgelöscht, weil ich auf sicherheitskritische mängel bereits im Vorfeld hinwies. Das gemauschel von Sekretärinnen und anderen Personalabteilungen, Parteine etc. zählt mehr als die Fachkräfte die es können. Diese werden eben vernichtet. Egal. bahntote, egal. Wen interessiert es, die toten klagen nicht mehr.

W. Fischer

11.01.2011, 08:29 Uhr

Für mich ist nicht nur der jetzige bahn-Chef in der Kritik, sondern und gerade jetzt der jetzige bundesverkehrsminister Ramsauer und seine Vorgänger in der Verantwortung.
Die bahn-Chefs sind nur befehlsempfänger der Politik (wer wollte unbedingt die bahn an die börse bringen? Und warum?), also für mich liegt der Großteil des bahn-Probleme bei den dafür verantwortlichen Verkehrsministern des bundes und der Länder.
Alle bahn-Chefs (Manager), hatten keinen Mut sich für die bundesbahn richtig einzusetzen, und das Diktat der Politik, in ihre Schranken zu weißen. ich bin für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, ohne Einflussnahme der Politik, sondern durch Mitglieder der bahn, und den bürgern (pro bahn), ich denke dies wäre der richtige Weg den man jetzt gehen muss. Denn die Politiker haben auf der ganzen Linie versagt.
Aber man baut von Seiten der Politik ein bauernopfer auf, und dass heißt Rüdiger Grube.
Der bund als Eigentümer ist in der Pflicht, die bahn für das 21 Jahrhundert fit zu machen, also Herr Ramsauer packen Sie es an.
Danke

Morchel

11.01.2011, 12:18 Uhr

Ja unsere Lumpenelite dreht sich im Kreis und weiss nicht ein noch aus. Herr Grube ist nur ein bauernopfer.in der Vergangenheit waren die Mauschelein um Gier zu befriedigen zu gross, so wie bei der bahn gehts im Finanzsektor zu, wir sind schon lange weit weg von gut und böse. Wir sind richtig Pleite, da helfen nur noch Jubelmeldungen der Autoindustrie die niemanden intressieren, die Lebensmittelskandale sind da nur noch billiger ersatz für die Medien.Das Molkepulver vor jahren srahlt immer noch, wo ist das eigentlich gelagert? Asse war auch politisch gewollt, sowie die Lügenmärchen von Statistiken aller Arbeitsamt. Dann noch verlogene bücherschreiber aller Peer der seine Rolle nicht spielen mag er und sein Staatssekretär Asmussen holten erst die Giftpapiere nach Deutschland.
Werte Frau Mayer warum sollte man den endverbraucher nicht als Versuchstier einsetzen er weiss es ja nicht, und wenn dann war es ein unvermeidbares Unglück, da kann man sich ja versichern und nach langen zögern ein Rückrufaktion starten.
W.Fischer mit welchen Geld willst du die bahn fit machen, wo ich hinschaue sehe ich nur Schulden, und verarschte Wähler. Das grösste Ding sind natürlich die Staatsanleihen, der erwerb ist Wahnsinn, somit gehen wir nun ins Nirvana. Merkel ist schon so degeneriert die kann nur noch mit Kommissionen,Ausschüssen und sonstwas reagieren,aussitzen ist schon nicht mehr drin die Krise hat erst begonnen auf alles zu wirken und treibt uns vor sich her.

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