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17.06.2011

16:52 Uhr

Bahnhof

Kretschmann: Bahn verstößt gegen S21-Schlichtung

Baden-Württembergs Ministerpräsident sagt, erst eine Stresstest werde zeigen, ob der geplante Tiefbahnhof "überhaupt funktioniert". Deshalb kritisiert er die Wiederaufnahme der Bauarbeiten.

Ein Schild der Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21". Quelle: dpa

Ein Schild der Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21".

StuttgartBaden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bahn einen Bruch der Stuttgart-21-Schlichtung vorgeworfen. Laut Schlichterspruch werde erst der Stresstest zeigen, ob der geplante Tiefbahnhof „überhaupt funktioniert“, sagte Kretschmann dem Südwestrundfunk (SWR2). Daher müssten bis zur Bekanntgabe der Testergebnisse die Bauarbeiten ruhen.

Nach mehr als zwei Monaten Pause hatte die Bahn am vergangenen Dienstag die Arbeiten zur Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs wieder aufgenommen. Die Ergebnisse des Stresstests zur Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs werden am 14. Juli präsentiert.

„Dass man bis dahin nicht weiter macht, ergibt sich eigentlich aus der Logik dieses Vorgangs“, sagte Kretschmann. „Insofern verhält sich die Bahn nicht vernünftig und nicht wirklich dementsprechend, worauf sie sich eingelassen hat, auf die Schlichtung. Die ist erst zu Ende wenn der Stresstest gemacht wurde.“ Der Test könnte ergeben, dass erhebliche Nachbesserungen nötig seien, betonte Kretschmann: „Dann besteht eine Chance, dass das Projekt fällt, wenn es sehr viel teurer wird.“

Der Ministerpräsident kritisierte auch den Bahnchef Rüdiger Grube, der dem Land indirekt mit einer Klage gedroht hatte. Grubes Tonlage sei unangemessen. „Und ich finde, der Chef eines Unternehmens in öffentlicher Hand sollte nicht Debatten führen, die vielleicht politische Parteien in Wahlkämpfen führen, aber nicht ein Unternehmen mit einer Landesregierung.“

Kommentare (6)

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BIMBAM

17.06.2011, 17:16 Uhr

Richtig so, von dem überheblichen Herrn Grube darf man sich nichts gefallen lassen - ist eh bald weg!

Account gelöscht!

18.06.2011, 11:58 Uhr

Die Bahn hält sich an geltende Gesetze !
Und erfüllt die Vorgaben des Planfeststellungsverfahrens und den daraus resultierenden Vorgaben !
Die Gläubiger erwarten das unverzüglich und in vollem Umfang weiter gebaut wird .
Herr Kretschmann hätte das Angebot der Bahn ja annehmen können , dann hätte er seinen Baustopp ja gehabt !

Realist

18.06.2011, 12:32 Uhr

Die Bahn handelt vollkommen richtig. Man hat alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Die Grünen sind eher dran, die Schlichterspruch nicht einzuhalten. Schließlich bestätigte dieser im Kern, dass der Bahnhof gebaut werden sollte. Der Stresstest war dabei eher ein Kompromiss.

Die Grünen müssen sich daran gewöhnen, dass sie nicht mit Oppositionspolitik regieren können. Man muss auch Entscheidungen treffen, die für das Allgemeinwohl gut sind und nicht für die eigene Idiologie.

Das ganze Gewese um Stuttgart21 ist so überflüssig und volkswirtschaftlich teuer. Sollte die Demonstraten lieber was vernünftiges machen und sich ehrenamtlich für die Stadt und die Menschen einsetzen. Gegen Stuttgart21 hätten sie sich die Jahre zuvor wehren können. Schließlich hat die Bahn alle Hürden des Baurechts genommen.

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