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04.09.2016

17:46 Uhr

Bamf-Chef Weise

„Schaffen in diesem Jahr rund 700.000 Asylanträge“

Mehr als eine Million Flüchtlinge hielten das Bundesamt für Migration im vergangenen Jahr auf Trab. Für 2016 zieht Bamf-Chef Weise eine behördliche Obergrenze: Mehr als 700.000 Anträge könne das Bamf nicht bearbeiten.

Der Bamf-Chef fordert eine Personalreserve von 20 bis 30 Prozent, um sprunghaft steigende Antragszahlen bewältigen zu können. AFP; Files; Francois Guillot

Flüchtlinge in Passau

Der Bamf-Chef fordert eine Personalreserve von 20 bis 30 Prozent, um sprunghaft steigende Antragszahlen bewältigen zu können.

NürnbergDas Bundesamt für Migration wird in diesem Jahr nach Angaben von Behördenleiter Frank-Jürgen Weise über höchstens rund 700.000 Asylanträge entscheiden. Das sagte Weise der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag). Der Personalaufbau beim Bamf gehe langsamer voran als geplant. Zugleich zeigte sich Weise optimistisch für die Bewältigung der Aufgaben: „Wir schaffen das – in dieser Dimension.“ Nach einer Million Flüchtlinge im vergangenen Jahr geht er für dieses Jahr von rund 300.000 aus.

Weise räumt den Posten zum Jahresende planmäßig für seine Nachfolgerin, die Leiterin der BA-Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Jutta Cordt. Angesichts sinkender Zugangszahlen warnte er vor falschen Schlüssen: „Wir dürfen die Personalkapazitäten nicht zu stark herunterfahren“, sagte er. Sollten die Zahlen wieder steigen, müsse man schnell reagieren können. „Wir brauchen eine Personalreserve von 20 bis 30 Prozent.“

Asylsuchende in Deutschland

Asylanträge

Die beim Bamf eingegangenen Asylgesuche bilden die einzige gesicherte Zahl. Im Gesamtjahr 2015 waren das 476.649 und damit rund 273.800 oder 135 Prozent mehr als 2014. Die bisherige Rekordzahl liegt 23 Jahre zurück: Unter anderem als Folge der Balkan-Kriege gab es 1992 438.200 Asylanträge.
Hauptherkunftsländer der Antragsteller waren 2015 Syrien (162.510), Albanien (54.762), Kosovo (37.095), Afghanistan (31.902) und Irak (31.379). Nimmt man noch Serbien (26.945) und Mazedonien (14.131) hinzu, kamen rund 133.000 Asylanträge aus vier der sechs Westbalkan-Länder, die 2014 und 2015 zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden.

Easy-Zahlen

Eingereist sind 2015 weitaus mehr Flüchtlinge und Asylbewerber. Das zeigt die Datenbasis zur Erstverteilung von Asylsuchenden (Easy), in der Schutzsuchende registriert werden, um nach einem festgelegten Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer verteilt zu werden. Dort wurden laut Innenministerium 2015 rund 1,092 Millionen Zugänge registriert. Darunter waren rund 428.500 Syrer (rund 40 Prozent). Während die Neuzugänge bis November jeden Monat deutlich stiegen, gingen sie im Dezember zurück auf 127.300 nach 206.100 im Vormonat.
Die Easy-Zahl übersteigt die Asylanträge, weil viele Asylsuchende schon vor dem Asylantrag von den Ländern an die Kommunen weitergeleitet werden, da die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen erschöpft sind. Der formale Asylantrag kann sich daher um Wochen verzögern. Eine unbekannte Zahl der bei Easy Registrierten nutzt Deutschland auch nur als Durchgangsstation etwa auf der Reise nach Skandinavien.

Entschiedene Asylanträge

Das Bundesamt für Migration entscheidet zwar über mehr Anträge als im vorigen Jahr. Doch mit dem raschen Zustrom der Flüchtlinge hält es nicht Schritt. Laut Bilanz für 2015 wurden 282.726 Entscheidungen getroffen, mehr als doppelt so viele wie 2014. Davon erhielten 48,5 Prozent den Flüchtlingsstatus laut Genfer Konvention zuerkannt und dürfen damit in Deutschland bleiben. Davon wiederum wurden 2029 (0,7 Prozent aller Entscheidungen) als Asylberechtigte nach Artikel 16a des Grundgesetzes anerkannt. Von den entschiedenen syrischen Anträgen wurden 95,8 Prozent als Flüchtlinge anerkannt. Für Albaner, Kosovaren und Serben lag die Quote bei null Prozent.

Nicht entschiedene Anträge

Die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge stieg bis Ende 2015 auf 364.664. Hinzu kommt eine nicht bezifferbare Zahl von Flüchtlingen, die bereits registriert sind, deren Asylantrag aber noch nicht erfasst wurde. Der Antragsrückstau ist eines der größten Probleme. Das Bamf hat daher für 2016 4000 weitere Stellen bewilligt bekommen, wodurch die Mitarbeiterzahl auf etwa 7300 steigt. Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist, zeigte sich am Dienstag zuversichtlich, dass die 4000 neuen Beschäftigten „im besten Fall bis Mitte des Jahres qualifiziert im Einsatz“ seien.

Verfahrensdauer

Als ersten Erfolg werten das Bamf und das Innenministerium, dass sich die Verfahrensdauer für Syrer verkürzt hat. Sie stieg nach Angaben des Innenministeriums von 3,5 Monaten (Januar 2015) zunächst auf 4,3 Monate (Juni), sank bis Dezember aber auf 2,5 Monate. Für Antragssteller, die seit Jahresbeginn 2016 eingereist sind, könnte es wieder länger dauern: Für sie gilt wieder die Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung durch den sogenannten Entscheider.

Derzeit hat die Flüchtlingsbehörde dem Bericht zufolge rund 8000 Mitarbeiter. Laut Weise seien die Prozesse in den vergangenen Monaten deutlich beschleunigt worden. Für Neuankömmlinge dauere es heute im Durchschnitt 1,3 Monate vom ersten Kontakt mit Bamf-Mitarbeitern bis zur Entscheidung über den Asylantrag.

Von

dpa

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