Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.01.2015

18:24 Uhr

Berlin größter Nehmer

Länderfinanzausgleich erreicht Rekordniveau

ExklusivBayern gibt, Berlin nimmt: Über neun Milliarden Euro wanderten in in die Kassen der klammen Bundesländer – Rekord. Die aktuelle Statistik dürfte die Kritik am Verfahren noch verschärfen. Auch, weil es kaum Zahler gibt.

Länderfinanzausgleich: Geben und Nehmen hält sich längst nicht mehr die Waage. dpa

Länderfinanzausgleich: Geben und Nehmen hält sich längst nicht mehr die Waage.

DüsseldorfDer heftig umstrittene Länderfinanzausgleich hat im abgelaufenen Jahr auf ein neues Rekordniveau erreicht. Erstmals überwiesen die Geberländer mehr als neun Milliarden Euro an die Nehmerländer. Dies berichtet das Handelsblatt unter Verweis auf die Endabrechnung des Finanzausgleichs. Mit 9,05 Milliarden Euro wurden 600 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr umverteilt. Damit stieg das Umverteilungsvolumen deutlich stärker als das Steueraufkommen.

Der mit Abstand größte Zahler ist und bleibt Bayern. Der Freistaat musste fast den gesamten Zuwachs allein schultern. Der Beitrag Baden-Württembergs als zweitgrößter Zahler sank sogar leicht, und Hessen zahlte lediglich 50 Millionen Euro mehr als 2013 an. Anders als noch 2013 gesellte sich Hamburg wieder in den Kreis der Geberländer. Die übrigen zwölf Länder blieben Nehmer. Größter Profiteur war erneut Berlin.

Schuldenbremse: Sechs Länder erfüllen Kriterien noch nicht

Schuldenbremse

Sechs Länder erfüllen Kriterien noch nicht

Sechs der 16 Bundesländer haben ihren Haushalt noch nicht im Griff. Ab 2020 gilt aber die Schuldenbremse, dann dürfen sie keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Vor allem für Bremen und das Saarland sieht es schlecht aus.

Die Daten dürften für neuen Zündstoff in den Verhandlungen um eine Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sorgen. Bayern und Hessen haben gegen das bisherige System vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie sich überfordert fühlen. Ungeachtet der Klage laufen die bisherigen Regeln 2019 aus.

Von

asr

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Manfred Zimmer

13.01.2015, 20:48 Uhr

Wer will da Besserung erwarten, wenn in den Behörden keine Kostenkontrollen, keine Verantwortlichkeiten definiert werden.

Wer ein solches Chaos gutheißt, kann kein Interesse an einer Besserung haben.

Es wird doch der Hund in der Pfanne verrückt, wenn jemand von verantwortungslosen Beamten und Politikern Verantwortung einfordern will. Das System liefert doch nur, was man sehen will.

Kostenkontrolle und Korruptionsbegünstigung sind doch wohl sehr gegensätzliche, unvereinbare Ziele.

Herr Teito Klein

14.01.2015, 09:05 Uhr

Bayern zahlt, Berlin kassiert
---------------
So war es schon immer! Bayern ist reich, Berlin „arm, aber sexy“.
Berlin ist die Hartz IV-Hochburg. Ganze Stadtviertel sind nicht integrationswillig und integrationsfähig. Sie bilden Parallelgesellschaften.
Aber für dere Unterhalt sollen die reichen Bayern zahlen. Baden-Württemberg - jetzt unter Grün-rot - zieht sich zurück. Hessen zahlt noch, Hamburg nur marginal. Alle Anderen kassieren. Leistung lohnt sich nicht, denn dann würden sie ja weniger vom LFA herausholen.
Fazit: Der LFA ist leistungsfeindlich! Und das hat Berlin erkannt!

Account gelöscht!

14.01.2015, 10:15 Uhr

Es ist Unsinn, wenn mit dem Länderfinanzausgleich "ein allgemein gleucher" Lebensstandard harmonisiert werden soll.
Er kann sinnvollerweise nur eine Hilfe zur Selbsthilfe sein. Genau das hat Bayern verstanden und seinerzeit mit dem erhaltenen Geld auch das arme Bauernland zum solventen Wortschaftsstandort aufgebaut. Andere Länder dagegen preisen (immer noch) die Ausgleochszahlung gleich in ihren Haushalt ein.
So wird Geld mit größter Effizienz verbrannt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×