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06.09.2013

06:33 Uhr

Besuch beim „PARTEI“-Wahlkampf

„Ich danke dir für die Kondome und die Festplatte“

VonAlexander Möthe

„Die PARTEI“ von Ex-Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn sorgt mit ihren Aktionen regelmäßig für Schlagzeilen. Nun ist die Partei wieder zur Bundestagswahl zugelassen – und erweist sich als Chance für die Demokratie.

„Die Partei hat immer Recht“: Der Wahlkampf der PARTEI sorgt für Aufmerksamkeit – und vielfach auch für Kopfschütteln. (c) felix linde fuer benecke.com / die partei

„Die Partei hat immer Recht“: Der Wahlkampf der PARTEI sorgt für Aufmerksamkeit – und vielfach auch für Kopfschütteln.

KölnDer erste Fauxpas passiert schon bei der Kontaktaufnahme. „Es heißt übrigens ‚Die PARTEI‘ und nicht ‚Die Partei‘. ‚PARTEI‘ ist ein Apronym“, also eine Abkürzung, die ein bereits bekanntes Wort ergibt. Der Hinweis kommt von Keno Schulte, seines Zeichens Landesgeneralsekretär der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI). Gegründet wurde die Partei „Die PARTEI“ im Jahr 2004 vom damaligen „Titanic“-Chefredakteur Martin Sonneborn, bis heute Vorsitzender von, Sie ahnen es, der „PARTEI“.

Eine politische Organisation, eng mit einer Satirezeitschrift verbunden, mit dem Wahlkampfslogan „Das Bier entscheidet“ – darf diese Partei ernst genommen werden? Und warum versteht die „PARTEI“ keinen Spaß, wenn es um ihren Namen geht? Die überraschenden Antworten: Ja. Und eben weil sie Spaß verstehen. Aber der Reihe nach.

Wahl-ABC (A bis H)

A wie aktives Wahlrecht

Das haben deutsche Staatsbürger ab 18 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben. Mit ihren beiden Stimmen entscheiden sie über die Sitzverteilung im Bundestag. Unter bestimmten Bedingungen können auch Deutsche mit Wohnsitz im Ausland wählen.

B wie Briefwahl

Jeder Wahlberechtigte, der einen Antrag stellt, darf per Brief abstimmen. Dafür muss er – anders als noch 2005 – keinen triftigen Grund mehr angeben. Bei der Wahl 2009 gaben mehr als 9 von 44 Millionen Wählern (über 21 Prozent) ihre Stimmen per Post ab.

C wie chatten

Nach dem Vorbild der USA gewinnt der Online-Wahlkampf an Bedeutung in Deutschland. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lässt allerdings bei Chats und Twitter-Interviews einen Helfer neben sich tippen. Und er notiert gerne auf Zetteln kurz seine Gedanken – diese werden dann vom P.S.-Team online verbreitet. Wie sehr die Wahlwerbung im Internet oder per SMS das Ergebnis beeinflusst, wird sich zeigen.

D wie Direktmandat

Wer in einem Wahlkreis die meisten Erststimmen erhält, wird Abgeordneter. 2009 gewannen CDU- und CSU-Kandidaten 218 oder 299 Direktmandate. „Erststimmenkönig“ der Wahl war der 2011 an einem Plagiat gescheiterte CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg (68,1 Prozent im Wahlkreis Kulmbach).

E wie Erststimme

Mit ihr wird der Direktbewerber in einem Wahlkreis gewählt. Dabei genügt eine relative Mehrheit. Die siegreichen Direktkandidaten werden bei der Sitzverteilung als erste berücksichtigt. Für die Stärke der Parteien ist das Zweitstimmenergebnis ausschlaggebend.

F wie Fünf-Prozent-Hürde

Sie soll für klare Verhältnisse im Bundestag sorgen. Nur Parteien, die bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, werden bei der Verteilung der Sitze berücksichtigt. Alle anderen gehen leer aus. 2009 waren das 21 Parteien mit insgesamt 2,6 Millionen Stimmen. Bei mindestens drei gewonnenen Direktmandaten ziehen auch Parteien ins Parlament ein, die unter fünf Prozent der Zweitstimmen geblieben sind.

G wie Gültigkeit der Wahl

Wenn der Bundeswahlleiter und seine Länderkollegen festgestellt haben, dass alles nach Recht und Gesetz abgelaufen ist, erklärt der Bundestag die Wahl für gültig. Bei Anfechtungen wegen grober Fehler kann sie ganz oder teilweise annulliert werden. Eine noch so geringe Wahlbeteiligung ist dafür kein Grund. Es gibt schließlich keine Wahlpflicht in Deutschland.

H wie Hochrechnung

Nach Schließung der Wahllokale gibt sie erste Erkenntnisse über das Wahlergebnis. Dabei werden Daten von ausgewählten Stimmbezirken fortgeschrieben, die zusammen ein repräsentatives Bild ergeben. Die letzten Hochrechnungen weichen nur minimal vom Endergebnis ab.

Szenenwechsel: Köln, Domplatte, Mittwochnachmittag, beißender Sonnenschein. Selbst die Kahlgeschorenen und Leichtbekleideten schwitzen. Von beiden gibt es rund um das Kölner Wahrzeichen viel. Vor dem Eingang des Hauptbahnhofs drapiert sich eine Gruppe Frauen und Männer in grauen Kostümen und Anzügen um und auf dem Konzertflügel eines Straßenmusikers. Dazwischen vereinzelt T-Shirts der „Hintner Jugend“, die auf zweierlei anspielen. Die weniger offensichtliche Referenz ist die Hommage an Thomas Hintner, „PARTEI“-Generalsekretär und Creative Director der „Titanic“.

Zu den „PARTEI“-Mitgliedern, die freudig ihre Wahlplakate für die offizielle Fotosession hochhalten, gesellen sich noch zwei Schüler, einige Schaulustige und ein Clochard, der sich immer wieder auf die Fotos mogeln möchte. Dann stimmen alle gemeinsam das „Lied der Partei“ an. In diesem Fall kein Akronym, sondern kommunistisches Kampflied der SED. Die Situation ist an Surrealität kaum zu überbieten.

Im Zentrum des Ganzen steht Mark Benecke, Kriminalbiologe, TV-Darsteller, Vortragsreisender und Spitzenkandidat der Partei „Die PARTEI“. Etwas im Hintergrund steht unter anderem Peter Mendelsohn, stellvertretender Bundesvorsitzender. Launig, aber mit bemerkenswerter Präzision lenkt Benecke die Meute. Ein vorbeikommender Passant fragt amüsiert, wo denn Hape Kerkeling sei. „Nun, aller höhere Humor fängt damit an, dass man die eigene Person nicht mehr ernst nimmt“, schrieb Hermann Hesse einst im „Steppenwolf“. Klar ist, dass dieses Kriterium bei den tapfer posierenden „PARTEI“-lern zutrifft. Klar ist aber auch, dass sie das, was sie tun, ernst nehmen.

Kommentare (9)

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Schliesser

06.09.2013, 07:32 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Account gelöscht!

06.09.2013, 08:24 Uhr

Schön, endlich eine Alternative...

BierStattHass

06.09.2013, 09:16 Uhr

Die PARTEI als Protestwahl ist die einzige Alternative zu rechter Protestwahl.
Alle Schwafler die "als Denkzettel NPD wählen wollen", sollen besser hier ihr Kreuz machen. Die Rechten bringen nichts gutes, aber die PARTEI immerhin Ehrlichkeit und einen anprangerndes Spiegel gegenüber den selbstgefälligen Berufspolitikern die uns derzeit zugrunde richten.

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