Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.05.2012

12:16 Uhr

Betreuungsgeld

Schröder gerät in der Union unter Zugzwang

Seit Monaten ist ein Betreuungsgeld im Gespräch, doch einen konkreten Gesetzesentwurf bleibt Familienministerin Schröder bislang schuldig. Schon fragen die Kollegen der CSU, ob es Schröder am nötigen Handwerk mangele.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) steht derzeit unter Druck. dapd

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) steht derzeit unter Druck.

BerlinIm Streit um das Betreuungsgeld haben führende Abgeordnete der Unionsfraktion den Druck auf Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erhöht. Diese müsse nun rasch einen Gesetzentwurf vorlegen, forderten Politiker von CDU und CSU in der „Bild am Sonntag“. Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, sagte: „Es ist die Aufgabe einer Regierung, solche Entwürfe zu schreiben. Wenn die Bundesfamilienministerin dies nicht zeitnah schafft, dann muss die Fraktion die Sache an sich ziehen.“

Ähnlich äußerte sich der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder. Wenn die Ministerin nicht zügig einen Entwurf vorlege, „dann kommt die Fraktion ins Spiel“, sagte er dem Blatt. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verwies in derselben Zeitung darauf, dass der Koalitionsausschuss das Betreuungsgeld bereits im November beschlossen habe. „Damit hat die Familienministerin den Auftrag, einen Gesetzesentwurf zu schreiben. Diesen Entwurf soll Frau Schröder endlich vorlegen. Hier geht es schlicht um technisches Minister-Handwerk.“

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte zuvor gesagt, er rechne mit einer Lösung „noch vor der Sommerpause“. Das im Koalitionsvertrag mit der FDP vereinbarte Betreuungsgeld ist für Eltern vorgesehen, die ihre Kleinkinder selbst zu Hause betreuen oder dies privat organisieren wollen. Die Leistung ist in der Unionsfraktion aber heftig umstritten. Auch in der FDP gibt es Bedenken, die Liberalen wollen den Koalitionsbeschluss aber umsetzen.

Von

afp

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

06.05.2012, 12:35 Uhr

In der Bundesregierung sitzen offensichtlich viele Aussitzer-DilettantInnen. Die Sorte Frau, die Europa retten soll und auch in die Führungs-Etagen gelangen sollen per Quote. Stur, dümmlich, unbelehrbar öde.

nobum

06.05.2012, 13:12 Uhr

Die Bundesrepublik hat Schulden in Höhe von mehr als 2000 Milliarden € = 2 000 000 000 000. Einige übermotivierte Politiker besonders aus dem südlichen Teil der BRD meinen, dass sei noch nicht genug. Es müssten auch die Nicht-in-Anspruchnahme von Diensten belohnt werden.

Account gelöscht!

06.05.2012, 13:21 Uhr

Es sit ganz einfach. Schröder will nicht, weil sie das Betreuungsgeld Unsinn findet wie übrigens die Mehrheit der Deutschen
Das Gesetz wird vom BGH ohnehin einkassiert, da es dem Grundsatz der Gleichbehandlung widerspricht.
Die KITA muß man zahlen, aber gebe ich mein Kind nicht in die KITA, bekomme ich Geld.
Blöder geht es wirklich nicht mehr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×