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15.12.2016

13:27 Uhr

Bildungsfinanzbericht

Fast 130 Milliarden Euro für Bildung ausgegeben

Bund, Länder und Gemeinden haben für das laufende Jahr 2016 so viel Geld für Bildung vorgesehen wie nie zuvor. Das geht aus dem Bildungsfinanzbericht des Statistischen Bundesamtes hervor.

m am Donnerstag veröffentlichten Bildungsfinanzbericht benennt das Statistische Bundesamt in Wiesbaden die Kosten für den Bildungssektor mit 129,2 Milliarden Euro. dpa

Bildungsfinanzbericht

m am Donnerstag veröffentlichten Bildungsfinanzbericht benennt das Statistische Bundesamt in Wiesbaden die Kosten für den Bildungssektor mit 129,2 Milliarden Euro.

WiesbadenIm laufenden geben Bund, Länder und Gemeinden voraussichtlich fast 130 Milliarden Euro für den Bildungsbereich aus. Im am Donnerstag veröffentlichten Bildungsfinanzbericht benennt das Statistische Bundesamt in Wiesbaden die Kosten für den Bildungssektor mit 129,2 Milliarden Euro. Dies entspreche Mehrausgaben von fünf Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Wie die Statistiker weiter mitteilten, liegen endgültige Zahlen zu den deutschen Bildungsausgaben bis zum Jahr 2013 vor. Demnach gab Deutschland in dem Jahr 117 Milliarden Euro für Bildung aus. Das entspreche rund einem Fünftel des Gesamthaushalts. Hiervon entfielen 83,7 Milliarden Euro auf die Länder und 25,1 Milliarden Euro auf die Kommunen. Der Bund stemmte demnach Bildungskosten in Höhe von 8,1 Milliarden Euro.

Die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2016

Neuverschuldung

Hier steht weiter eine Null. Wie schon 2014 und 2015 soll der Bund auch 2016 auf neue Kredite verzichten.

Rücklage

Dies ist laut Koalition ein zusätzliches Polster zur Finanzierung der Flüchtlingskosten. Mit Etat-Überschüssen aus diesem Jahr umfasst diese Rücklage bereits 5 Milliarden Euro. 2016 soll die Reserve aufgestockt werden auf 6,1 Milliarden. Etwa wenn der zu überweisende Bundesbank-Gewinn über 2,5 Milliarden Euro liegt, Zinsausgaben nochmals niedriger ausfallen oder mehr Steuern eingenommen werden als geschätzt oder bei anderen Entlastungen.

Flüchtlingskosten

Allein der Bund steuert 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fast 8 Milliarden Euro bei – 3,3 Milliarden für zusätzliche Ausgaben in seinem Haushalt wie Hartz-IV-Kosten. Weitere 4,3 Milliarden Euro erhalten Länder und Kommunen. Unterstellt sind 800 000 Flüchtlinge, die im kommenden Jahr erwartet werden.

Zusatzausgaben

Das Arbeits- und Sozialressort erhält gegenüber dem Regierungsentwurf vom Sommer insgesamt gut 2,6 Milliarden Euro mehr. Das sind aber nicht alles nur Flüchtlingskosten. Für zusätzliche Ausgaben nach Zusagen beim Flüchtlingsgipfel sind etwa 1,9 Milliarden Euro veranschlagt, was Kommunen für zu niedrig halten.
Das Innenressort erhält gegenüber dem Entwurf rund 1 Milliarde Euro mehr - etwa zusätzlich Geld und Stellen für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Sicherheitsbehörden und das THW.
Im Bauressort schlagen die etwa 500 Millionen Euro zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus nieder. Das Auswärtige Amt erhält rund 450 Millionen Euro zusätzlich für humanitäre Hilfe und Krisenprävention.

Gesamtausgaben und Einnahmen

Die Ausgaben steigen gegenüber Schäubles Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden auf 316,9 Milliarden Euro. Die geplanten Zinsausgaben wurden unverändert bei 23,8 Milliarden Euro belassen. Auch die Einnahmen summieren sich nun auf 316,9 Milliarden Euro. Darin ist unter anderem die Rücklage eingepreist. Die Koalition hofft, dass am Ende mehr Steuern eingehen als geschätzt.

Der Bildungsfinanzbericht enthält auch einen Vergleich mit den Bildungsausgaben anderer OECD-Staaten. Demnach lagen die Ausgaben bei den Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Jahr 2013 bei durchschnittlich 10.500 Dollar pro Kopf. In Deutschland hätten die Ausgaben mit 11.500 Dollar pro Kopf leicht darüber gelegen.

Von

afp

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