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20.01.2004

18:06 Uhr

Bildungsministerin plant strikte Aufgabenteilung

Bulmahn will Ländern Hochschulbau überlassen

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn strebt in der Hochschulpolitik eine klare Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern an. „Die Zuständigkeit für den Hochschulbau sollte deshalb auf die Länder übergehen“, sagte die SPD-Politikerin laut Redetext auf einer Veranstaltung der Humboldt-Universität am Dienstag in Berlin.

HB BERLIN. Im Rahmen einer Reform des Hochschulrahmengesetzes (HRG) will Bulmahn den Ländern die alleinige Zuständigkeit für den Hochschulbau überlassen. Sie müssten zugleich in die Lage versetzt werden, die Finanzierung „mindestens auf dem bisherigen Niveau fortzuführen“.

Derzeit wird der Hochschulbau in gleichen Teilen von Bund und Ländern finanziert. Im Bundeshaushalt 2004 sind derzeit 925 Mill. Euro für den Hochschulbau vorgesehen. Zusammen mit dem Länderanteil beträgt der Etat knapp zwei Mrd. Euro.

Im Gegenzug für die Entlastung beim Hochschulbau soll der Bund nach Bulmahns Plänen künftig komplett die Finanzierung der überregionalen Forschungsinstitute Helmholtz-Gemeinschaft, Fraunhofer Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft und der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) übernehmen. Bei der DFG sei auch eine Mischfinanzierung weiter denkbar.

Die Länder forderte Bulmahn auf, den Hochschulen mehr Autonomie zu geben: „Letztlich müssen wir dahin kommen, dass die deutschen Hochschulen unmittelbar miteinander im Wettbewerb stehen, nicht aber die Hochschulsysteme der einzelnen Länder.“

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