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10.01.2005

09:16 Uhr

Bis zu zwei Milliarden Euro höhere Kosten

Hartz IV-Reform offenbar viel teurer als erwartet

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement muss für die Arbeitsmarktreform Hartz IV in diesem Jahr offenbar wesentlich mehr Geld aufwenden, als bisher von ihm erwartet worden ist.

HB MÜNCHEN. Die Kosten für das Arbeitslosengeld II würden um bis zu 2 Mrd. Euro höher ausfallen, als im Bundeshaushalt 2005 vorgesehen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise, wie ddp berichtet. Grund dafür sei, dass die Bundesagentur für Arbeit erheblich mehr Langzeitarbeitslosen das Arbeitslosengeld II bewillige, als die Regierung in ihrer eigenen Kalkulation unterstellt hatte.

Clement war bisher davon ausgegangen, dass nach den Bedürftigkeitsregeln des Hartz IV-Gesetzes 23 % aller Antragsteller keinen Anspruch auf staatliche Hilfe hätten. Mittlerweile habe sich jedoch herausgestellt, dass die Bundesagentur für Arbeit nur 9,3 % aller bearbeiteten Fälle mit einem ablehnenden Bescheid versehen habe.

Dies liege zum einen daran, dass die Regierung die wirtschaftliche Entwicklung - und damit das anzurechnende Vermögen der Arbeitslosen sowie das Einkommen ihrer Partner - überschätzt habe, betont das Blatt. Hinzu komme, dass die Sachbearbeiter in den Arbeitsagenturen aus Zeitnot vielfach Anträge auf Arbeitslosengeld II genehmigten, ohne die Angaben der Betroffenen wirklich zu überprüfen.

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