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25.07.2015

10:04 Uhr

Bleiben oder wieder gehen?

So laufen Asylverfahren ab

Deutschland – gelobtes Land? Tausende fliehen vor Krieg, Krisen und Armut aus ihren Heimatländern. Doch bis zum Entscheid, ob sie bleiben dürfen oder nicht, durchlaufen sie ein kompliziertes und langwieriges Verfahren.

Viele Asylbewerber müssen mehr als ein Jahr warten, bis ihr Antrag bearbeitet ist. dpa

Aufnahmestelle für Flüchtlinge

Viele Asylbewerber müssen mehr als ein Jahr warten, bis ihr Antrag bearbeitet ist.

BerlinDas Ziel sind drei Monate. Der Bund will Asylverfahren deutlich beschleunigen, um mit der rasant wachsenden Zahl an Flüchtlingen fertig zu werden. In Zukunft sollen Asylbewerber nach spätestens drei Monaten erfahren, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht. Derzeit dauert es bis dahin noch im Schnitt 5,3 Monate. Das ist schon um einiges schneller als 2014 (7,1 Monate).

Doch viele Asylbewerber müssen auch heute noch mehr als ein Jahr warten, bis ihr Antrag bearbeitet ist: Flüchtlinge aus Afghanistan, Pakistan oder Eritrea etwa. Bis zur Entscheidung durchlaufen diese Menschen ein kompliziertes Verfahren mit vielen Unwägbarkeiten.

Was passiert nach der Ankunft in Deutschland?
Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, muss sich erst mal registrieren lassen. Meist passiert das in der nächstgelegenen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im jeweiligen Bundesland. Dort wird entschieden, ob derjenige bleiben kann oder in ein anderes Bundesland weitergeschickt wird.

Welche Regeln bei der Zuwanderung gelten

Die Zahl der Zuwanderer steigt

Im Jahr 2013 kamen 1,23 Millionen Menschen nach Deutschland, wie aus dem neuesten Migrationsbericht der Bundesregierung hervorgeht. Das ist ein deutliches Plus gegenüber 2012, wo die Zahl bei 1,08 Millionen lag. Die Gründe, warum Menschen nach Deutschland kommen, sind unterschiedlich. Entsprechend vielfältig sind die gesetzlichen Grundlagen, die der Zuwanderung zugrunde liegen.

EU-Freizügigkeit

Jeder Bürger eines EU-Landes hat ungeachtet seines Wohnortes und seiner Staatsbürgerschaft das Recht, sich in einem anderen EU-Staat niederzulassen, um dort einer Beschäftigung nachzugehen. Ausnahmeregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren in Deutschland sind Ende 2013 ausgelaufen. Doch schon zuvor konnten die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland kommen: Die Bundesregierung registriert für 2013 139.000 Zuwanderer mit rumänischer Staatsangehörigkeit und 61.000 mit bulgarischer Staatsangehörigkeit. Zugleich kamen 190.000 Polen in die Bundesrepublik.

Erwerbstätigkeit

Von 2012 auf 2013 ging die Zahl der Erteilungen von Aufenthaltserlaubnissen wegen Erwerbstätigkeit zwar um 13 Prozent auf 33.648 zurück. Allerdings ist dieser Rückgang überwiegend auf den Beitritt Kroatiens zur EU am 1. Juli 2013 zurückzuführen. Arbeitnehmer von dort brauchen seither keinen entsprechenden Aufenthaltstitel mehr. Hauptherkunftsländer waren insbesondere Indien, die Vereinigten Staaten, Bosnien-Herzegowina und China.

Familiennachzug

Wer eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzt, kann in der Regel seinen ausländischen Ehepartner, eingetragenen Lebenspartner oder Kinder nachziehen lassen. Die Familienangehörigen erhalten dafür eine Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug. Dafür wurden im Jahr 2013 44.000 Visa erteilt.

Ausländische Studenten

Im Vergleich zum Vorjahr konnte eine Zunahme um acht Prozent auf 86.170 ausländische Studenten festgestellt werden. Damit wurde im Jahr 2013 die bislang höchste Zahl ausländischer Studienanfänger verzeichnet.

Spätaussiedler

Nach einem kontinuierlichen Rückgang von 2001 bis 2012 konnte im Jahr 2013 auch bei der Zuwanderung von Spätaussiedlern und ihrer Familienangehörigen ein leichter Wiederanstieg registriert werden. So stieg die Zahl der Zugänge im Rahmen des Spätaussiedlerzuzugs um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr auf 2.427 Personen.

Bundesbürger

Im Jahr 2013 wurden 140.000 Fortzüge von Deutschen registriert. Die Zahl der zurückkehrenden Deutschen stieg leicht auf 118.000 Zuzüge, so dass der Wanderungsverlust im Jahr 2013 etwas höher ausfiel als im Vorjahr. Studien belegten, dass viele Personen mit und ohne Migrationshintergrund nicht dauerhaft im Ausland bleiben, heißt es im Migrationsbericht. Hauptzielland deutscher Abwanderer ist seit 2004 die Schweiz.

Asylrecht I

Wer in seinem Heimatland politisch verfolgt wird, genießt Asyl. Mit Blick auf die steigende Bewerberzahlen sind im vergangenen Jahr in Einzelbereichen Einschränkungen beschlossen worden. So wurden die drei westlichen Balkanstaaten Serbien, Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Dadurch können Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern schneller abgelehnt werden.

Asylrecht II

Zugleich gab es Erleichterungen für die Asylbewerber: Die bisherige Residenzpflicht wurde weitgehend abgeschafft, das Arbeitsverbot wurde gelockert. Dem Migrationsbericht zufolge steigt die Zahl der Asylbewerber seit 2007: Die Zahl der Erstanträge lag 2013 demnach bei knapp 110.000.

Wie wird entschieden, wo ein Asylbewerber hinkommt?
Die Verteilung auf die Bundesländer läuft nach dem „Königsteiner Schlüssel“ – ausgerichtet nach Steuereinnahmen und Bevölkerungszahl der Länder. Das heißt, Nordrhein-Westfalen nimmt die meisten auf, gefolgt von Bayern und Baden-Württemberg. Verwaltet wird das Ganze per Computer. Ein Verteilungssystem spuckt aus, welchem Land ein Asylbewerber zugeordnet wird.
Die Verteilung richtet sich aber auch danach, aus welchem Staat derjenige kommt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das sämtliche Asylanträge bearbeitet, hat Außenstellen in allen größeren Erstaufnahmelagern der Länder. Aber nicht jede Außenstelle bearbeitet jedes Herkunftsland.

Wo kommen Asylbewerber unter?
In den ersten Wochen – maximal drei Monate – wohnen sie in einer Erstaufnahmestelle des Landes, dem sie zugeordnet wurden. Erst danach werden sie weiter auf eine Stadt oder Gemeinde verteilt. In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden die Schutzsuchenden mit Essen und Kleidung versorgt.
In der dortigen BAMF-Außenstelle stellen sie ihren Asylantrag. Dort werden Personalien erfasst, Fotos gemacht, Fingerabdrücke genommen und mit verschiedenen Datenbanken abgeglichen.
Die Menschen erhalten außerdem ein Ausweisdokument, das den vorübergehenden Aufenthalt in Deutschland erlaubt – für die Dauer ihres Asylverfahrens. In dieser Zeit dürfen sie sich innerhalb des jeweiligen Bundeslandes bewegen, zum Teil darüber hinaus. Und zu Kurzbesuchen dürfen sie bundesweit durch die Republik fahren.

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