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21.05.2012

20:42 Uhr

„Blockupy“-Demo

Streit über massiven Polizei-Einsatz hält an

Kritiker verurteilen weiterhin scharf den Polizeieinsatz während des „Blockupy“-Aktionstages in Frankfurt. Doch die Verantwortlichen sehen sich im Recht. Für den Einzelhandel endete der Tag mit einem Millionenverlust.

Zuviel Polizei sagen die einen. Alles im Rahmen, die anderen. Polizeiaufgebot in Frankfurt AFP

Zuviel Polizei sagen die einen. Alles im Rahmen, die anderen. Polizeiaufgebot in Frankfurt

FrankfurtDer Streit über den massiven Polizeieinsatz während der größtenteils verbotenen „Blockupy“-Aktionstage in Frankfurt hält auch nach deren Ende an. Der hessische Innenminister Boris Rhein, Oberbürgermeisterin Petra Roth (beide CDU) und die Polizei werteten das Vorgehen der Einsatzkräfte am Montag übereinstimmend als Erfolg. Den Vorwurf einer überzogenen Gefahrenprognose wies Rhein entschieden zurück. Von den Veranstaltern und der Linkspartei gab es dagegen erneut scharfe Kritik an den Demonstrationsverboten.

Der Frankfurter Einzelhandel hat nach Angaben seines Verbandspräsidenten Joachim Stoll allein am Samstag Einnahmeausfälle in Höhe von rund zehn Millionen Euro verzeichnet. Die Verluste seien umso höher ausgefallen, je näher sich die Geschäfte am Bankenviertel befänden. Die Demonstrationsverbote bezeichnete Stoll als gerechtfertigt. Er zeigte sich erleichtert, dass es weder Personenschaden noch Krawalle gegeben habe.

Wie viel der Polizeieinsatz gekostet hat, konnten Rhein, Roth und der Frankfurter Polizeivizepräsident Gerhard Bereswill noch nicht sagen. Der hessische Innenminister betonte, die Blockade der Innenstadt sei verhindert worden, es habe keine Gewaltexzesse gegeben. Zudem sei dafür gesorgt worden, dass höchstrichterliche Entscheidungen umgesetzt werden konnten. Mit dem gefahrenen Konzept sei verhindert worden, dass es zu Ausschreitungen wie am 31. März gekommen sei. Damals hatte es bei einer antikapitalistischen Demonstration in Frankfurt massive Gewalt gegeben.

Aus Angst vor ähnlichen Szenen hatte die Stadt Frankfurt alle Blockupy-Veranstaltungen verboten. Nach dem Gang durch alle richterlichen Instanzen war lediglich eine Demonstration am Samstag erlaubt. Daran nahmen nach Polizeiangaben, die während der Aktionstage mit bis zu 5.000 Beamten im Einsatz war, 20.000 Demonstranten teil.

Kommentare (6)

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roterkaufmann

21.05.2012, 20:53 Uhr

seit jahren sieht die stadt frankfurt angeblich keine möglichkeit die regelmäßigen naziaufmärsche zu verbieten. kapitalismuskritik ist aber verbietbar.
schön, dass sich wenigstens die linkspartei als einzige relevante partei den protesten angeschlossen hat.
markant, dass ausgerechnet die grünen nun demo-verbote unterstützt haben. frankfurt wird von schwarzgrün regiert. die grünen sind die typische bananenpartei:
erst grün dann gelb dann schwarz...

schlingel

21.05.2012, 21:08 Uhr

Zitat aus Wikipedia: "Zu den 20 Organisationen des Netzwerks gehören die Partei Die Linke, die Gewerkschaft Verdi, die globalisierungskritische Organisation Attac, die Interventionistische Linke, der Revolutionäre Sozialistische Bund und die Autonome Antifa Frankfurt."

Das reicht doch schon um diesen Aufmarsch nicht ernst zu nehmen. Autonome Chaoten gepaart mit Sozialisten. Bei aller berechtigten Kritik an der derzeitigen politischen Welt, nicht neben diesen Pfeifen. Und erst recht nich im Bankenviertel, sondern wenn, dann vorm Bundestag!

Otto

21.05.2012, 21:25 Uhr

[+++ Beitrag von der Redaktion gelöscht +++]

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