Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.05.2015

18:45 Uhr

BND-Affäre

Vertrauensperson soll Einblick in NSA-Liste erhalten

Die Affäre um mögliche Spähangriffe der NSA hat in der Koalition für viel Streit gesorgt. Die Union brachte wegen des Krachs eine Vertrauensfrage der Bundeskanzlerin ins Gespräch. Nun zeichnet sich eine Einigung ab.

Gabriel schießt gegen die Kanzlerin

Koalition streitet über BND-Affäre

Gabriel schießt gegen die Kanzlerin: Koalition streitet über BND-Affäre

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinIn der Koalition zeichnet sich eine Einigung im Streit über die Aufklärung möglicher Spähangriffe des US-Geheimdienstes NSA ab. Nach Angaben aus Koalitionskreisen wird erwogen, einer Vertrauensperson des Bundestags Einblick in die NSA-Liste mit Suchbegriffen zu gewähren. Vertreter von Union und SPD begrüßten die Idee und zeigten sich bereit, den durch Kritik aus der SPD an Kanzlerin Angela Merkel angeheizten Streit beizulegen.

„Wenn jetzt ein Ermittlungsbeauftragter, der das Vertrauen des Parlaments hat, Einblick in die Akten bekommt und auch in die sogenannten Selektoren, dann kann er diese Vorgänge politisch exakt bewerten, ohne im Detail Geheimnisse preisgeben zu müssen“, begrüßte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die sich abzeichnende Entscheidung. Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zeigte Sympathien für die Idee. Die Entscheidung über den Umgang mit den Selektoren liegt bei der Regierung.

Der Vorschlag stößt aber auch auf Widerstand. „Ich halte davon gar nichts, und zwar völlig unabhängig von der Person“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz am Dienstag zu „Spiegel Online“. Auch bei der SPD gab es Skepsis.

„Das Parlament muss die Listen in den zuständigen Gremien, also im Untersuchungsausschuss und im Parlamentarischen Kontrollgremium sehen“, sagte von Notz. Er gehe davon aus, dass ein Sonderermittler dem Kontrollgremium und dem Untersuchungsausschuss umfassend berichten würde und den Mitgliedern der Gremien auch Details der Liste offen legen würde, sagte der SPD-Abgeordnete Burkhard Lischka. „Sonst macht das wenig Sinn.“

Bei dem Streit geht es um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die der US-Geheimdienst NSA auch zur Spionage gegen europäische Regierungen und Unternehmen genutzt haben soll. Der BND steht im Verdacht, dem Partnerdienst dabei bewusst oder unbewusst geholfen zu haben.

Nach SPD-Attacken in BND-Affäre: CDU bringt Vertrauensfrage für Merkel ins Spiel

Nach SPD-Attacken in BND-Affäre

CDU bringt Vertrauensfrage für Merkel ins Spiel

Es kracht in der Koalition: Kanzlerin Angela Merkel ist in der BND-Spionageaffäre Ziel massiver SPD-Attacken. Der Streit könnte in einer Vertrauensfrage münden – und damit in einem vorzeitigen Ende von Schwarz-Rot.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, er rechne in dem Streit mit einer gütlichen Einigung. Er sei sicher, dass die Aufklärung im Parlament möglich werde. Einem Vorabbericht der „Leipziger Volkszeitung“ zufolge schwebt der Regierung der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Berliner Justizsenator Wolfgang Wieland als Beauftragter vor. Eine Verständigung auf ihn wurde in Koalitionskreisen aber dementiert.

Kommentare (8)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Spiegel

19.05.2015, 18:20 Uhr

Ein Schauspiel auf RTL Niveau.

Herr Thomas Ungläubig

19.05.2015, 18:58 Uhr

»Merkel spricht Gabriel Vertrauen aus«.

Siechmar, das war's dann wohl …

Account gelöscht!

19.05.2015, 19:17 Uhr

Verseuchtes Schland!
Niemals hätte ich für möglich gehalten, wie sehr der kümmerliche Rest des deutschen Volkes in seiner Mehrheit charakterlich total verbogen ist und man muss sich wirklich dafür schämen wie billig opportunistisch bis hin zum massenhaften Verrat am eigenen Land gehandelt wird.
Die konservativen Bürger gerieren sich mittlerweile als die größten scheinheiligen Vollpfosten und erbärmlichsten unter den Verrätern. Es ist ihnen völlig egal was diese Osttusse im Kanzleramt und nachrangigen Behörden veranstalten lässt, der senil-debile drei Wetter-Taft-Wähler hält zu seiner Mutti ohne Kinder. Diese Dame hat einen überaus breiten Arsch, aber dennoch keinen Arsch im Hosenanzug und das findet der kleine feige Deutsche super toll und kann es beschwerdefrei sogar noch besser. Aber Achtung, aufgestauter Frust wird beflissentlich von BLÖD Zeitung und Co. in ungefährliche Bahnen oder meistens gegen schwache Kontrahenten gelenkt und dann ist man mal wieder so richtig verwegen und mutig. Man kann sich wirklich nur noch fremdschämen!

Wer in der Welt möchte tatsächlich ebenso so kleingeistig und ohne Charakter als angepasster Feigling durchs Leben stolpern?! So wie 1945 wird die Quittung dafür folgen und das finde ich, auch wenn es mich ebenso treffen wird, gut so. (...)

Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×