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01.01.2005

15:00 Uhr

Bofinger in der Kritik

Streit im Sachverständigenrat eskaliert

Innerhalb des Sachverständigenrats wird die Kritik am Ratsmitglied Bofinger immer lauter. Jetzt hat sich auch ZEW-Präsident Franz zu Wort gemeldet und ihn als nicht teamfähig bezeichnet.

HB BERLIN. Das Mitglied des Sachverständigenrats Peter Bofinger wird immer heftiger kritisiert. «Bofinger ist nicht teamfähig. Er hatte sich in etlichen Interviews vor der Erstellung des Jahresgutachtens so auf seine spezielle Meinung festgelegt, dass er im Rat zu keinen Kompromissen bereit war», sagte der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Wolfgang Franz, der «Welt am Sonntag», wie die Zeitung am Samstag vorab berichtete. Franz ist selber Mitglied im Rat.

Mitte der Woche hatte bereits der Ratsvorsitzende Wolfgang Wiegard unter anderem mit Verweis auf Bofinger erklärt, er wolle nicht mehr für den Vorsitz kandidieren und 2006 wohl aus dem fünfköpfigen Gremium ausscheiden.

Franz übte auch Kritik am Buch Bofingers «Wir sind besser als wir glauben», das schon kurz nach Veröffentlichung des Jahresgutachtens des Rates erschien: «Das war quasi eine Anti-Sachverständigenrats-Publikation. Bofinger hat mit seinem Verhalten die Institution des Rats beschädigt. Das ist der schlimmste Vorwurf, den man einem Mitglied machen kann», sagte der ZEW-Präsident.

In dem Buch versucht Bofinger klarzustellen, dass die von allen Seiten immer wieder geforderten einschneidenden Sozialreformen so nicht notwendig sind. Die Lohnnebenkosten sind nach Meinung von Bofinger nur so hoch, weil mit ihnen versteckt die deutsche Widervereinigung finanziert wurde und die eigentlich notwendigen Steuererhöhungen ausgeblieben sind.

Anstelle einer «Wende zum Weniger», Kürzungen bei Staatsausgaben, Sozialstaat und Jobsicherheit, bedürfe es eines «dynamischen Durchbruchs nach vorn», meint Bofinger, der sich dabei auf die Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes stützt und gerade in der schwachen deutschen Binnennachfrage das Kernproblem sieht.

Bofinger, der auf Wunsch der Gewerkschaften im März 2004 in das Beratergremium der Bundesregierung berufen worden war, äußerte sich zurückhaltend zu den Vorwürfen: «Ich fand die Zusammenarbeit eher harmonisch. Natürlich wurde intensiv diskutiert, aber im Großen und Ganzen war die Atmosphäre sehr konstruktiv. Es gab keine Front von vier gegen einen, bei der ich ständig in der Minderheit war», sagte der Würzburger Ökonom der «Welt am Sonntag».

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