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10.05.2012

18:33 Uhr

Brandbrief an EU-Kommission

Rösler fordert Entlastung der Industrie

VonKlaus Stratmann

ExklusivBrandbrief von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler: Der FDP-Chef fordert eine Entlastung der Industrie bei den Strompreisen – mit deutlichen Worten an den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Joaquin Almunia.

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP). dapd

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP).

BerlinBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) fordert in einem Brandbrief an den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Joaquin Almunia, eine rasche Entlastung der Industrie bei den Strompreisen. In dem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt, bezieht er sich auf den Aluminiumhersteller Voerdal, der vergangene Woche Insolvenz angemeldet hatte. Nach Überzeugung Rösler brauchen Unternehmen wie Voerdal umgehend Kompensation für Strompreiserhöhungen, die durch den Emissionshandel ausgelöst werden.

Wirtschaftsministerium und EU-Kommission streiten seit 2009 darüber, ob bestimmte energieintensive Branchen diese Kompensation bekommen dürfen. Damals hatte die Bundesregierung eine Kompensation von 40 Millionen Euro für die Unternehmen bei der Kommission angemeldet. Seitdem prüft Brüssel, ob es sich um eine unzulässige Beihilfe handeln könnte. Rösler appelliert an Almunia, das „Verfahren schnell zu einem positiven Abschluss zu bringen“, um „weiteren Schaden von der deutschen Industrie“ abzuwenden.

Mit dem Beginn der dritten Handelsperiode im Emissionshandel 2013 wird sich das Problem verschärfen: Die Stromerzeuger müssen dann für alle Emissionszertifikaten bezahlen, während sie bislang noch einen Teil kostenlos zugeteilt bekommen. Das wird die Strompreisrechnung der Industrie in die Höhe treiben. Die Unternehmen benötigten für die Zeit ab 2013 Rechtssicherheit und „die volle Kompensation für die emissionshandelsbedingten Mehrkosten“, schreibt Rösler.

Kommentare (15)

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Lebemann

10.05.2012, 19:03 Uhr

Wen künmmert es in Deutschland, was der "Bundeswirtschaftsminister" sagt oder fordert? Die Industrie regiert und (be)lächelt Minister :-)

vandale

10.05.2012, 20:03 Uhr

In Deutschland wird eine Energiepolitik gem. (öko)religiöser Visionen betrieben. Technisch/wirtschaftlich ist es extrem suboptimal eine Stromversorgung mittels der religiös korrekten mittelalterlichen Sonnen-, Wind-, und Bioenergie zu installieren.
Da energieintensive Betriebe mit den sich ergebenden Strompreisen nicht wettbewerbsfähig sind, sucht man diese von den entstehenden Kosten teilweise zu entlasten.

Zahlreiche Menschen im Lande haben geringe Einkommen und können sich den religiös korrekten Strom nicht leisten. So hört man erste Rufe nach einer Subventionierung der Strompreise für Einkommensschwache.

Am Ende wird dann die Mittelschicht die gesamte Last der Oekoreligion zu tragen haben, wie diese Schicht bereits die Extremsteuern und viele andere Lasten trägt. Mal sehen wie lange sich dies die Mittelschicht gefallen lässt...die Extremsteuern werden offensichtlich gerne bezahlt, nicht mal gegen die Griechenlandspende der Kanzlerin und ihre "Rettungsschirme" regt sich Kritik.

Vandale

MartinH

10.05.2012, 20:17 Uhr

Naja, dir scheind viel Wissen zu fehlen.
1. Die Energieentsive Unternehmen sind von der Umlage befreit.
2. Durch den Ökostrom sinkt des öfteren der Strompreis, vorallem um die Mittagszeit wo auch am meisten Strom in Deutschland verbraucht wird. Und davon profitieren diese Energieintensiven Firmen auch!
3. Die "Einkommensschwachen" haben ehr ein Problem das sie zuviel Strom verbrauchen. Ich bin auf den geringen Stromverbrauch nicht angewissen. Aber ich Verbrauche weniger als 2kWh pro Tag und ich verzichte eigentlich auf nichts was ein Haushalt wirklich "braucht".
4. Am Ende wird jeder Profitieren, wenn die Solarmodule in einen paar Jahren für 1 cent die kWh Strom produzieren.

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