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12.12.2011

12:05 Uhr

Braun tritt zurück

Berliner Senator stürzt über „Schrottimmobilien“

Michael Braun (CDU) tritt nach nur zwei Wochen vom Amt des Justiz- und Verbraucherschutz-Senators in Berlin zurück. Grund sind umstrittene Immobilienverkäufe, die er als Notar beurkundet hatte.

Michael Braun (CDU) tritt zurück. dpa

Michael Braun (CDU) tritt zurück.

BerlinNach knapp zwei Wochen im Amt tritt Berlins Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (CDU), wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit umstrittenen Immobilienverkäufen zurück. Braun werde den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) noch im Laufe des Tages um seine Entlassung bitten, sagte CDU-Landeschef Frank Henkel am Montag nach einer mehrstündigen Krisensitzung des CDU-Präsidiums. „Er geht diesen Schritt, um Schaden für Justiz, Verbraucherschutz und den Senat abzuwenden.“

Nach Medienberichten vom Wochenende soll Braun schon vor seiner Amtsübernahme gewusst haben, dass es Beschwerden über Geschäfte mit „Schrottimmobilien“ gab, die er als Notar beurkundet hatte. Deshalb hatte Braun am Montagmorgen zunächst angekündigt, seine Funktion als Verbraucherschutz-Senator ruhen zu lassen. Sein Amt als Justizsenator wollte er aber weiter ausüben.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hatte sich anfangs klar hinter Braun gestellt, zuletzt aber von der CDU gefordert, die aufgeworfenen Fragen in Zusammenhang mit Brauns Notar-Tätigkeit zu bewerten.

Kommentare (7)

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Weltgeist

12.12.2011, 10:49 Uhr

Nanu? Wie geht denn das? Die Sekretärin ist ja gar nicht legitimiert, diesen Job zu machen. Und dann: Wenn die eine Hand Unsinn verzapft, darf die andere weitermachen? Der gespaltene Hr Braun. Diese Gier und "Nebenbeschäftigung" von durchschnittlichen Personen, deren Hauptbegabung das Geschwafel ist, muss beendet werden, auch bei Lehmann-Brauns.

homopoliticus

12.12.2011, 12:58 Uhr

das wurde auch zeit. die von braun geleugneten verstöße ergeben sich - im kommentaren nachlesbar - direkt aus der Bundesnotarordnung bzw. den Richtlinien der bundesnotarkammer hierzu.
es wird doch möglich sein, einen justizsenator mit weißer weste zu finden. warum nicht einen parteilosen ?

Account gelöscht!

12.12.2011, 13:27 Uhr


in heutigen Zeiten koennen wir wohl die Politikerklasse mit ihren Lobbybeziehungsgeflechten und unglaesernen Taschen ungestraft als "los corruptos" titulieren. Ist denen voellig egal, es gilt den Machtapparat zu festigen, die Taschen verdeckt mit Pöstchen zu fuellen, die Presse auszurichten, dies alles voellig losgeloest vom ungeliebten Volk. Grosse Konsequenzen muessen sie nicht befuerchten, hockt doch die Klasse bei jeder Schweinerei mit im unsinkbaren Geleitboot. Schöne Weihnachten Deutschland, Land der Krippensetzer.

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