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17.05.2011

14:05 Uhr

Bremen

Eigenarten der Bürgerschaftswahl

Im kleinsten deutschen Bundesland Bremen sind die Wahlen etwas anders: Parteien müssen nur die Fünf-Prozent-Hürde in einer Stadt überspringen: Bremen oder Bremerhaven. Einige Fakten über das Bundesland.

Bremer Stadtmusikanten - die Stadt Bremen wählt 83 Sitze des Landesparlaments. Quelle: dpa

Bremer Stadtmusikanten - die Stadt Bremen wählt 83 Sitze des Landesparlaments.

BremenBremen ist das kleinste der 16 Bundesländer und besteht aus den beiden Städten Bremen und Bremerhaven. Das hat eine Besonderheit zur Folge: Es gibt zwei Wahlbereiche, in denen die Parteien mit eigenständigen Listen antreten müssen. Dadurch kann auch dann eine Partei in das Landesparlament einziehen, wenn sie nur in einem der beiden Wahlbereiche die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hat. So gelangte 1987 erstmals die rechtsextreme DVU über Bremerhaven in die Bürgerschaft, obwohl sie landesweit unter dieser Schwelle lag.

Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag sind 83 Sitze in dem Landesparlament zu vergeben: 68 für die Stadt Bremen, 15 für Bremerhaven. Um die Gunst der rund 500.000 Wahlberechtigten bewerben sich 16 Parteien und Wählervereinigungen. Erstmals sind in einem Bundesland auch 16- und 17-Jährige für ein Landesparlament wahlberechtigt. Jeder Wähler kann fünf Stimmen auf Kandidaten und Parteien verteilen. Wegen des komplizierten Systems wird erst einige Tage nach der Stimmabgabe mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis gerechnet. Umfragen zufolge können SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihrer Koalition hoffen.

Das Bundesland Bremen, auf dessen 404 Quadratkilometer 660.000 Einwohner leben, hat seit Jahren mit zwei großen Problemen zu kämpfen: Mit der Finanzmisere und der hohen Arbeitslosigkeit. Fast 18 Milliarden Euro Schulden haben sich in den vergangenen Jahren aufgetürmt. Im vergangenen Jahr erhielt der Zwei-Städte-Staat 444 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich. Die Arbeitslosenquote lag im April bei 9,6 Prozent. Wichtigste Arbeitgeber sind die Häfen, die Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrt und die Fisch

verarbeitende Industrie.

Allerdings ist die Wirtschaftskraft vergleichsweise klein. Mit einem Anteil von 1,1 Prozent am Bruttoinlandsprodukt bildete Bremen im vergangenen Jahr hinter dem Saarland und Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland.

Von

rtr

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