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24.01.2017

17:53 Uhr

Brigitte Zypries

Beförderung kurz vor dem Karriere-Ende

Brigitte Zypries tritt die Nachfolge von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel an. Unter Peer Steinbrück galt sie als eine verborgene Größe der damaligen Regierung. Die ehemalige Justizministerin weiß, was sie erwartet.

Zypries unterstützte Sigmar Gabriel im Wirtschaftsministerium bei Bedarf und vertrat ihn bei wichtigen Anlässen. dpa

Brigitte Zypries

Zypries unterstützte Sigmar Gabriel im Wirtschaftsministerium bei Bedarf und vertrat ihn bei wichtigen Anlässen.

BerlinNun soll Brigitte Zypries doch noch einmal überraschend Ministerin werden – Nachfolgerin von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zählte sie, als er noch Finanzminister war, zu den „Hidden Champions“, den verborgenen Größen, in der damaligen großen Koalition. Die im hessischen Kassel geborene Sozialdemokratin war damals unter Kanzlerin Angela Merkel Justizministerin. In dieser Zeit hat sie sich viel Anerkennung erworben. Aktuell war die 63-Jährige aber gerade dabei, die Schlussrunde ihrer bundespolitischen Karriere zu absolvieren. Im September noch einmal für den Bundestag wollte sie nicht mehr.

Die SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis 186 im hessischen Darmstadt ist eine naheliegende, womöglich die geeignetste Übergangslösung als Wirtschaftsministerin für das verbleibende halbe Jahr bis zur Bundestagswahl. Denn sie kennt seit Jahren das Ministerium an der Berliner Invalidenstraße, das Gabriel nun verlassen will. Seit Dezember 2013 hat sie als Parlamentarische Staatssekretärin Gabriel bei Bedarf den Rücken freigehalten, ihn bei vielen wichtigen Anlässen vertreten. Dabei kümmerte sie sich insbesondere um das Mega-Thema Digitalisierung, den technologischen Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch um Innovationen, Gründer und um die Mittelstandspolitik.

Wie geht es weiter in der SPD und der Regierung?

Sondersitzung der Fraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt an diesem Mittwoch um 12.00 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Dort wird Schulz vorgestellt, auch wenn das Verfahren zur Kandidatur erst am Wochenende endet.

Formeller Beschluss

Der formelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Kanzlerkandidatur soll am Sonntag, dem 29. Februar, fallen.

Kabinettsumbildung

Relativ zügig dürfte die Kabinettsumbildung und Vereidigung der Minister folgen - noch vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar. Noch-Wirtschaftsminister Gabriel will neuer Außenminister werden. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier (SPD) an der Spitze des Auswärtigen Amtes hat die SPD. Neue Wirtschaftsministerin soll Gabriels bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) werden.

Vereidigung

Minister werden auf Vorschlag der Kanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Sie werden bei Amtsübernahme vor dem Bundestag vereidigt. Spekuliert wird, dass die Vereidigung von Gabriel und Zypries im Bundestagsplenum an diesem Freitag erfolgt.

Sondersitzung des Bundestags?

Denn danach folgen zwei sitzungsfreie Wochen. Und vom 6. Februar an wird der Bundestag umgebaut für die Bundespräsidentenwahl. Bliebe noch eine Sondersitzung des Bundestages. Bis zum Dienstagabend gab es weder einen Antrag auf Vereidigung noch auf eine Sondersitzung.

Daneben hat sie als Staatssekretärin das wichtige Amt der Regierungskoordinatorin für die deutsche Luft- und Raumfahrt inne. Dass sie in diesem Bereich, der bestimmt wird vom deutsch-französischen Flugzeug- und Rüstungsriesen Airbus, erst einmal dazulernen musste, daraus hat sie im persönlichen Gespräch keinen Hehl gemacht. Sie habe dazugelernt, bescheinigen ihr auch ihre Gesprächspartner in dieser Branche. Nun muss sie sich noch etwas breiter aufstellen. Aber Zypries weiß ja, was sie als Wirtschaftsministerin erwartet.

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Ihr eigentliches Kompetenzfeld ist Jura. Das hat Zypries in Gießen studiert, und als Juristin hat sie auch lange gearbeitet – in der Rechtsabteilung der Hessischen Staatskanzlei Mitte der 80er Jahre, später als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht und schließlich von 2002 bis 2009 als Bundesjustizministerin. Dass sie sich aber auch in anderen Feldern zurechtfindet – auch das hat Brigitte Zypries bewiesen. So war sie Staatssekretärin in Niedersachsens Arbeitsministerium und Staatssekretärin im Bundesinnenministerium.

Von

rtr

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