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11.05.2011

09:16 Uhr

Brüderle zum FDP-Umbau

„Es darf doch keinen Altersrassismus geben“

Für den neuen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle war die Kandidatur für den Posten Pflichterfüllung. Er wies Kritik zurück, sein Wechsel an die Fraktionsspitze stehe nicht für den geforderten Generationswechsel.

Rainer Brüderle. Quelle: dpa

Rainer Brüderle.

Berlin"Das ist doch keine Frage des Alters, es darf doch keinen Altersrassismus geben", sagte der scheidende Wirtschaftsminister am Mittwoch in der ARD. Nach der personellen Neusortierung müsse die FDP jetzt "gemeinsam in eine neue Entwicklung" marschieren - auch mit seiner Vorgängerin an der Fraktionsspitze und designierten Stellvertreterin des Parteivorsitzenden, Birgit Homburger. "Wir haben keine Wegwerfmentalität."

Zu seinem Wechsel vom Ministeramt zurück in die Fraktion sagte Brüderle: "Es kommt nicht darauf an, was man selbst primär als Ziel haben will, sondern dass man insgesamt erfolgreich ist." Er sei seit 40 Jahren Mitglied der FDP. "Das ist meine zweite Familie, wenn man so will. Und dann hat man ein Empfinden, wie man insgesamt aus einer schwierigen Situation, in der sich die FDP ohne Frage befindet, herauskommt."

Brüderle unterstrich zudem, die Liberalen müssten nach Beendigung der Personaldebatte ihre Kernpositionen wieder deutlicher machen. Dazu gehörten die marktwirtschaftliche und die bürgerrechtliche Orientierung der Partei sowie eine tolerante Politik, sagte er. Die FDP befinde sich derzeit in der Defensive und habe ein Glaubwürdigkeitsdefizit.

Das Ziel der Ethikkommission, die Atommeiler bis 2021 abzuschalten, bezeichnete er als "ambitioniert", aber durchaus umsetzbar. Allerdings müsste das Konzept so ausgearbeitet sein, dass die Energieversorgung klimafreundlich und sicher sei sowie bezahlbar bleibe. "Das ist eine Frage der Machbarkeit. Ja, wir wollen noch schneller raus aus der Kernenergie, als wir im Energiekonzept abgesprochen haben", sagte der scheidende Wirtschaftsminister.

Es handele sich um das ambitionierteste Konzept, das eine Regierung in der Welt vorhabe. "Wir werden es schneller schaffen." Die Energieversorgung müsse aber klimafreundlich, sicher und bezahlbar bleiben. Brüderle legte sich nicht auf eine Jahreszahl fest.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Ethikkommission hält einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland bis spätestens 2021 für möglich. Das Expertengremium spricht sich zudem dafür aus, die nach der Atomkatastrophe von Fukushima vom Netz genommenen Altmeiler abgeschaltet zu lassen, wie aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf für den Abschlussbericht hervorgeht. Der Bericht soll Ende des Monats veröffentlicht werden.

Kommentare (6)

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Alfred_H

11.05.2011, 09:45 Uhr

"Dazu gehörten die marktwirtschaftliche und die bürgerrechtliche Orientierung der Partei sowie eine tolerante Politik, sagte er."

Die tolerante Politik ist doch bei der FDP vorhanden. Die Toleranz besteht darin, dass man ein Parteiprogramm erstellt und sich hinterher nicht mehr damit befasst. Abgreifen von Wählerstimmen durch Wahlkampflügen und später den eigenen Wähler belügen, betrügen und abzocken. Parteispitzenwechsel von Westerwelle zu Rösler bedeutet den Wechsel von einem arroganten Typen zum nächsten. Die Partei ändert also nichts und ist deshalb zum Untergang verpflichtet. Mit ein bisschen Glück ist die politische Karriere des Röslers schon beendet bevor er 45 ist. Was soll Brüderle da noch retten können?

Account gelöscht!

11.05.2011, 10:04 Uhr

Bei Herrn Brüderle geht es nur um Pensionsansprüche. Da er die Mindestzeit noch nicht erreicht hat, klammert er sich an den Posten.

Thomas-Melber-Stuttgart

11.05.2011, 10:34 Uhr

Statt "Rassismus" meint Herr Brüderle sicher "Diskriminierung". Davon ab ist Altersstarrsinn natürlich ebenso schädlich. Und wenn Herr Brüderle von "Pflichterfüllung" spricht heißt es doch nichts anderes als daß er die Aufgabe freiwillig eigentlich gar nicht übernehmen wollte. Man sollte seinem Wunsch respektieren.

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