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15.10.2015

01:45 Uhr

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Haushaltsausschuss stockt Asylbehörde auf

Insgesamt 3000 neue Stellen soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten: 2000 habe der Haushaltsausschuss des Bundestages laut Medienbericht für 2016 genehmigt. Auch weitere Entwicklungshilfe soll es geben.

Flüchtlinge in Berlin: Der starke Zufluss an Flüchtlingen hat die Bundesregierung vor schwierigen Aufgaben gestellt. AFP

Flüchtlinge

Flüchtlinge in Berlin: Der starke Zufluss an Flüchtlingen hat die Bundesregierung vor schwierigen Aufgaben gestellt.

BerlinDie Große Koalition will laut einem Pressebericht insgesamt 3000 zusätzliche Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) schaffen. Wie die „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe) berichtet, genehmigte der Haushaltsausschuss des Bundestages für das kommende Jahr die Schaffung von 2000 Stellen beim Bamf. Die Aufstockung solle bei den Beratungen für den Haushaltsplan 2016 im November beschlossen werden.

Für 2015 waren dem Bamf bereits 1000 neue Stellen zugesagt worden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Cajus Caesar habe die Aufstockung um insgesamt 3000 Stellen beim Bamf bestätigt, berichtete „Bild“.

Der Zeitung zufolge beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags zudem die Aufstockung von Entwicklungshilfegeldern, um den Kampf gegen Fluchtursachen zu verstärken. Laut „Bild“ soll der Etat 2016 des Entwicklungsministeriums um 370 Millionen Euro auf 1,25 Milliarden Euro aufgestockt werden.

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Laut dem gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen von Union und SPD seien 180 Millionen Euro davon unter anderem für „Krisenbewältigung, Wiederaufbau und Infrastruktur“ eingeplant, berichtete das Blatt. Weitere 190 Millionen Euro seien für die „Reintegration“ von Flüchtlingen, die Bekämpfung von Fluchtursachen sowie für „Entwicklung und Stabilisierung in Nordafrika und Nahost“ eingeplant.

Die Bundesregierung steht angesichts von tausenden Flüchtlingen, die in den Landkreisen untergebracht werden müssen und oft lange auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge warten müssen, unter Druck. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erntet wegen ihres Kurses in der Flüchtlingspolitik zunehmend Kritik aus der eigenen Partei. Viele kritisieren Merkel für ihre Äußerung „Wir schaffen das“, mit der sie ihre Überzeugung kundgetan hatte, Deutschland könne mit der hohen Zahl von Flüchtlingen fertig werden.

Von

afp

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