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08.06.2012

13:00 Uhr

Bundesentwicklungsminister

Niebel gerät wegen fliegendem Teppich unter Druck

1.000 Euro zahlte Dirk Niebel in Kabul für einen Teppich. Er lies ihn vom BND kostenlos nach Deutschland fliegen - am Zoll vorbei. SPD und Grüne setzen den Minister nun unter Druck und fordern Aufklärung.

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) liest auf dem Flug nach Kabul in einer Transall der Bundeswehr in Unterlagen. dpa

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) liest auf dem Flug nach Kabul in einer Transall der Bundeswehr in Unterlagen.

Hamburg Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel soll nach dem Willen der SPD und der Grünen weitere Aufklärung über den Transport seines afghanischen Teppichs in einem Jet des Bundesnachrichtendiensts (BND) leisten. „Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, „Spiegel Online“.

Auch Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck verlangte eine lückenlose Aufklärung. Dazu hat Beck für die Fragestunde des Bundestages am kommenden Mittwoch eine "dringende mündliche Frage" eingereicht. der Grünen-Politiker will demnach folgende Umstände von der Bundesregierung geklärt haben: "Welchen Ablauf der Ereignisse (Handlung, Datum) gab es beim Transport des Teppichs von Herrn Niebel von Kabul nach Berlin und welche Rechtsfragen (Zoll, Gebühren, Dienst/Privat) vor dem Hintergrund seiner Aussage am 8.6.2012 ( "Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde", so der Minister. "Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach.") sind bei dem Vorgang betroffen?"

Laut „Spiegel“ hatte Niebel den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1.400 Dollar (rund 1.000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.

Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer Attacke gegen den FDP-Politiker: „Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition.“ Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP. Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als „privaten Gefallen“ wertet, zahlte der Minister keine Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt. Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem „Missverständnis“. Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der „Spiegel“-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.

Von

dpa

Kommentare (25)

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Account gelöscht!

08.06.2012, 08:00 Uhr

Es gibt nur eine Antwort für Arbeitsvermittler (Minister) Dirk Niebel, vor Gericht wegen Zoll-Vergehen und Steuerhinterziehung sowie Gefälligkeiten im Amt. Anschließen, zum Arbeiten nach Afghanistan für Straßenbau, Brunnenbohren, dies wäre die richtige Arbeit für diesen Schmarotzer.
Danke

Account gelöscht!

08.06.2012, 08:07 Uhr

Tja, der Herr Niebel, der sich doch vehement gegen einen Entwicklungshilfeminister ausgesprochen hat, bevor er selber auf diesen Posten gesetzt wurde.

Wieso kann man einen 30 Kilo Teppich nicht in einer Linienmaschine mitnehmen? Sind die Kosten für das Übergepäck etwa zu hoch, bei der ach so schmalen Diät, die dieser Mensch erhält?

Es ist ein Trauerspiel, wie da gemauschelt und "gespart" wird. Mann sollte die komplette Politikerbande entfernen und nur noch ein Drittel der Stellen neu besetzen.

Icke

08.06.2012, 08:15 Uhr

Bei jedem Normalbürger würde in unserem Rechtsstaat umgehend eine Hausdurchsuchung anberaumt werden, um ggf. weitere Indizien für eine Steuerhinterziehng zu sichern.
Missverständniss - für wie blöd hält der Mann seine Mitbürger und Wähler?

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