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17.08.2014

14:13 Uhr

Bundesfamilienministerin

„Befristete Jobs wirken wie Anti-Baby-Pille“

Fehlende Planungssicherheit in der Arbeitswelt ist nach Ansicht von Manuela Schwesig eine Mitursache für die niedrige Geburtenrate in Deutschland. Die Ministerin fordert bessere Ganztagsbetreuung für Schulkinder.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert, dass noch immer Ganztagsplätze zur Betreuung von Schulkindern fehlten. dpa

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert, dass noch immer Ganztagsplätze zur Betreuung von Schulkindern fehlten.

BerlinBundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht in der steigenden Zahl von zeitlich befristeten Arbeitsverträgen eine Mitursache für die niedrige Geburtenrate in Deutschland. „Befristete Jobs wirken wie die Anti-Baby-Pille“, sagte Schwesig dem Magazin „Focus“. Viele junge Paare mit Kinderwunsch erlebten heute massive Unsicherheit in der Arbeitswelt. Mehr als jeder zweite neu abgeschlossene Arbeitsvertrag sei befristet. Schwesig: „Da fehlt vielen Paaren die Planungssicherheit.“

Schwesig kritisierte zudem, dass noch immer Ganztagsplätze zur Betreuung von Schulkindern fehlten. „Mir erzählen viele Eltern, wie dankbar sie für den Kitaplatz waren. Aber wenn ihr Kind dann in die Schule kommt, macht die oft am Mittag dicht.“ Die Länder sollten deshalb Mittel, die mit Übernahme der Bafög-Kosten durch den Bund frei werden, auch in den Ausbau von Ganztagsschulen investieren.

Die wichtigsten familienpolitischen Leistungen – ein Überblick

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Für die ersten beiden Kinder zahlt der Staat jeweils 184 Euro, für jedes dritte Kind 190 Euro und für jedes weitere Kind 215 Euro monatlich. Zusammen mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag kostet das den Staat 38,8 Milliarden Euro jährlich (Angaben jeweils für das Jahr 2010). Zuletzt wurde das Kindergeld 2010 um 20 Euro erhöht.

Elterngeld

Bis zu 14 Monate nach der Geburt eines Kindes können Mütter und Väter Elterngeld bekommen. Es orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro im Monat. Nutzt nur einer der Partner die Elternzeit, wird die Leistung für maximal zwölf Monate gezahlt. Im Haushalt schlägt sie mit 4,6 Milliarden Euro zu Buche. Die Elternzeit ist den Analysen zufolge für Väter ein starker Anreiz, sich an der Betreuung zu beteiligen.

Ehegattensplitting

Das Ehegattensplitting, von dem vor allem Paare mit unterschiedlicher Einkommenssituation profitieren, kostet den Fiskus jährlich Einnahmen in Höhe von etwa 20 Milliarden Euro. Umstritten ist die Leistung, weil auch Ehepaare ohne Kinder profitieren.

Kinderbetreuung

Die Kinderbetreuung kostet die öffentliche Hand 16,2 Milliarden Euro. Über 15 Milliarden davon entfallen auf Tageseinrichtungen wie wie Krippe, Kindergarten und Hort. Seit August erhalten Familien, die ihre Kleinkinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr zu Hause betreuen, ein Betreuungsgeld. Für 2014 kalkulierte die Bundesregierung für diese Leistung mit Kosten von 1,2 Milliarden Euro.

Kinderzuschlag

Wenn Eltern wegen des Bedarfs ihrer Kinder in den Hartz-IV-Bezug zu rutschen drohen, haben sie Anspruch auf einen Kinderzuschlag. Die Leistung kann von Elternpaaren mit einem Mindesteinkommen von 900 Euro (Alleinerziehende 600 Euro) in Anspruch genommen werden. Die Höhe bemisst sich nach Einkommen und Vermögen der Eltern und der Kinder; er beträgt höchstens 140 Euro pro Monat. Das Familienministerium weist für die Leistung für das Jahr 2010 knapp 400 Millionen Euro aus.

Sozialversicherung

In der Kranken- und Pflegeversicherung sind nicht erwerbstätige Familienmitglieder beitragsfrei mitversichert. Dies verursacht Schätzungen zufolge allein bei den Krankenkassen Kosten von etwa 30 Milliarden Euro im Jahr. Für solche versicherungsfremden Leistungen gibt es einen Zuschuss des Bundes, der aber mit etwa elf Milliarden Euro deutlich geringer ausfällt. Die restlichen Kosten fangen alle Versicherten durch ihre Beitragszahlungen auf.

Arbeitslosenversicherung

In der Auflistung der Bundesregierung summieren sich die familienspezifischen Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf gut 1,8 Milliarden Euro, darunter die Kinderkomponenten beim Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld. Quelle: dpa

An ihrem politischen Ziel einer „Familienarbeitszeit“ von etwa 32 Stunden pro Elternteil und einem Lohnausgleich hält Schwesig fest. Mütter arbeiteten im Schnitt nur 19 Stunden in der Woche, Väter seien dagegen zu 96 Prozent in Vollzeit. „Sie wollen oft weniger arbeiten, die Mütter meist mehr. Diese Rushhour des Lebens müssen wir entstressen.“ Der Gesellschaft sollte es etwas wert sein, dass junge Paare arbeiten und Kinder erziehen. „Sie zahlen doppelt in unsere Sozialsysteme ein.“

Bei einem ersten Vorstoß Schwesigs Anfang des Jahres für eine „Familienarbeitszeit“ hatte Regierungssprecher Steffen Seibert deutlich gemacht, dass dies kein Vorhaben der Koalition bis 2017 sei.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr D. Dino54

18.08.2014, 11:10 Uhr

"„Befristete Jobs wirken......"

Da war diese Deregulierung im Arbeitsrecht noch nicht wirksam und die Lobby-Koalition ROT/GRÜN war noch am tricksen und gesponnene, erlogene Schein-Situationen zu "erarbeiten", da war bereits diese Auswirkung auf viele betroffene Arbeitnehmer besiegelt und deutlich vorhersehbar !

Wie nach ca. 3 Jahren in Davos 2005 Herr Gerhard Schröder mit seiner Rede über den "Modernen" Billiglohnsektor in Deutschland das schädliche Ziel bestätigte !

Es war geplant und gewollt dieser Lohn-Dumping-Vandalismus und der kranke Lobbyismus in D und der EU !!!

Das war die SPD, besser, von wenigen "Verantwortlichen" in dieser Partei verursacht !

Eine überfällige und für die Zukunft wichtige Aufgabe der Partei-Basis, einen Absturz wie bei der FDP, zu verhindern !

Herr Wolfgang Trantow

18.08.2014, 14:28 Uhr

Minilöhne, kleine Renten und Zeitarbeit sind die Todesstrafen für die betreffenden Personen! Wer von den Politikern bekämpft endlich diese Formen?

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