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07.08.2012

08:19 Uhr

Bundesfamilienministerin

Homo-Ehe soll gleicher werden

Nach Ansicht von Ministerin Kristina Schröder leben homosexuelle Lebenspartner „konservative Werte“. Sie macht sich für deren steuerliche Gleichstellung stark und unterstützt einen ungewöhnlichen Vorstoß aus der Union.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) im Deutschen Bundestag in Berlin. dpa

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) im Deutschen Bundestag in Berlin.

MünchenBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Vorstoß einer Gruppe von Unionsabgeordneten für eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften begrüßt. In lesbischen und schwulen Lebenspartnerschaften übernähmen die Partner dauerhaft Verantwortung miteinander und lebten damit "konservative Werte", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe).

13 Unionsabgeordnete hatten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung gefordert, homosexuelle Lebenspartnerschaften steuerlich der Ehe gleichzustellen. Es sei "nicht akzeptabel, dass der Politik immer wieder und absehbar vom Bundesverfassungsgericht vorgeschrieben werden" müsse, die bestehende Ungleichbehandlung abzuschaffen.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Fraktionsvize Ingrid Fischbach (CDU) und CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Die Fraktionsführung war nach Angaben aus Unionskreisen vorab über die Initiative informiert, die auch über den Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht wurde. Demnach soll das Thema nach der Sommerpause in der Fraktion beraten werden.

Mit dem Aufruf reagierten die Unionsabgeordneten unter anderem auf den jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, das vergangene Woche eine Ungleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe beim Familienzuschlag für Beamte für verfassungswidrig erklärt hatte.

In der Erklärung hieß es, die Unionsfraktion solle "nun endlich auch die steuerliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften als unsere eigene politische Entscheidung" umsetzen. Dies würde die Einführung des Steuersplittings für homosexuelle Paare bedeuten, wenn sie in einer eingetragenen Partnerschaft leben.

Von

afp

Kommentare (36)

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toni

07.08.2012, 08:34 Uhr

wird ja auch zeit. woher kommt den auf einmal der sinneswandel in der cdu? und wann kommt endlichd die fdp aus der deckung. die [...] hatte in einer abstimmung vor der sommerpause doch geschlossen mit den cdu/csu "politikern" gegen eine gleichstellung von gleichgeschlechtlichen paaren gestimmt.

sinnlos

07.08.2012, 08:54 Uhr

Dann können wir die Ehe auch gleich abschaffen.
Sinnentleerung und Relativismus überall.
Nur noch bunte Hüllen ohne Inhalt.

Peter

07.08.2012, 09:02 Uhr

So ein Bullshit.

Die CDU will sich wohl selbst abschaffen.

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