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04.08.2011

16:23 Uhr

Bundesländer

Schuldenberge wachsen weiter

Trotz boomender Konjunktur und sprudelnder Steuerquellen wollen die meisten Bundesländer auch im kommenden Jahr neue Schulden anhäufen. Nur wenige kommen ohne Nettokreditaufnahme aus, wie eine Umfrage ergab.

Wie viele andere Bundesländer muss auch Bremen im nächsten Jahr neue Kredite aufnehmen. Das Bundesland plant, 2020 ohne neue Schulden auskommen. Quelle: dpa

Wie viele andere Bundesländer muss auch Bremen im nächsten Jahr neue Kredite aufnehmen. Das Bundesland plant, 2020 ohne neue Schulden auskommen.

BerlinDie Sparfüchse sitzen nicht im Westen, sondern im Osten der Republik. Mit Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen vier der fünf neuen Bundesländer 2012 auf eine Neuverschuldung verzichten, Brandenburg will dies 2014 schaffen.

Das gelingt selbst dem Musterländle Baden-Württemberg nicht. Spätestens im Jahr 2020 gilt für alle Bundesländer ein absolutes Neuverschuldungsverbot. Dies sieht die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse vor. Baden-Württemberg als eines der reichsten Bundesländer will wie Hamburg, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Bremen die Frist voll ausreizen und tatsächlich erst 2020 ohne neue Schulden auskommen.

Da will selbst das arme Berlin schneller sein und die Vorgaben schon 2016 erfüllen. Die Musterknaben sind Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Die Sachsen haben seit 2006 keine neuen Schulden mehr aufgenommen und sogar alte abbezahlt. Für 2011/12 ist eine jährliche Tilgung von 75 Millionen Euro vorgesehen. In Mecklenburg-Vorpommern hat man seit 2006 bereits zweimal Schulden abgezahlt. Auch Thüringen will 2012 einen - eher symbolischen Betrag - von 1,5 Millionen Euro begleichen. Sachsen-Anhalt will 2014 mit der Rückzahlung der Altschulden beginnen.

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