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20.06.2017

15:46 Uhr

Bundespräsident Steinmeier

„Bundeswehr hat Vertrauen verdient“

Die Affäre um einen terrorverdächtigen Offizier hat einen Schatten auf die ganze Bundeswehr geworfen. Zu recht? Der Bundespräsident nutzt seinen Antrittsbesuch bei der Truppe, um ein Signal zu setzen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer. Bei seinem Antrittsbesuch im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam will der Bundespräsident unter anderem die in Auslandseinsätzen der Bundeswehr getöteten Soldaten ehren. dpa

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer. Bei seinem Antrittsbesuch im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam will der Bundespräsident unter anderem die in Auslandseinsätzen der Bundeswehr getöteten Soldaten ehren.

GeltowBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr klar hinter die Soldaten gestellt. Beim Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam betonte der frühere Außenminister am Dienstag, die Bundeswehr brauche die Unterstützung und das Vertrauen der Gesellschaft. „Ich habe dieses Vertrauen, und die Bundeswehr hat es verdient“, sagte Steinmeier. Zuletzt hatten unter anderem der Fall eines rechtsextremen, terrorverdächtigen Offiziers und der Vorwurf menschenunwürdiger Praktiken in mehreren Kasernen für Wirbel gesorgt.

Steinmeier wurde bei seinem Besuch mit militärischen Ehren empfangen. Er habe die Einsatzzentrale für den Antrittsbesuch ausgewählt, weil hier zum einen alle Teilstreitkräfte der Bundeswehr vertreten seien, sagte Steinmeier. Zum anderen zeige das hier beheimatete Führungskommando für alle Auslandseinsätze das breite Spektrum der Bundeswehraufgaben. „Hier wird uns besonders deutlich, was wir jungen Menschen abverlangen, die im Einsatz für unser Land Risiken auf sich nehmen.“

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Personal

Die Bundeswehr war in den vergangenen 25 Jahren auf Schrumpfkurs. Militärische Planung orientierte sich an Sparzwängen, die auch bei der Aussetzung der Wehrpflicht eine Rolle spielten. Bestand die Bundeswehr um 1990 aus fast einer halben Million aktiver Soldaten, sind es 2016 gerade noch knapp 178 000. Nun soll die Truppenstärke wieder wachsen.

Skandale

In einigen Kasernen hat die Bundeswehr mit handfesten Skandalen zu kämpfen. So soll es etwa bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall (Bayern) zu Sex-Mobbing, Volksverhetzung und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gekommen sein. Im baden-württembergischen Pfullendorf berichten Soldaten von demütigenden Ritualen und sexuellen Übergriffen. Zudem informiert der Wehrbeauftragte etwa in seinem jüngsten Jahresbericht, dass es 2016 rund 60 meldepflichtige Ereignisse „mit Verdacht auf Extremismus oder Verstoß gegen die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gegeben habe - etwa mit antisemitischem oder ausländerfeindlichem Hintergrund.

Ausrüstung

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist teils marode, teils veraltet und sorgte in den vergangenen Jahre für viel Spott. Für 2016 bescheinigte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr gar eine „planmäßige Mangelwirtschaft“. Das Verteidigungsministerium verkündete ehrgeizige Pläne zur Truppensanierung für 130 Milliarden Euro bis 2030.

Mängel

Technische Pannen und explodierende Kosten machen bei Waffensystemen große Probleme. So ist zum Beispiel die Produktion des „Eurofighter“ weit verzögert, die Kosten des Kampfjets liegen mit mehr als 6,5 Milliarden Euro massiv über den ursprünglichen Plänen. Zudem waren 2016 Teile der Hubschrauber nur bedingt einsatzbereit - der „Sea Lynx“ im Schnitt zu 23 und der „NH90“ zu 31 Prozent. Das größte Sorgenkind ist das Transportflugzeug „A400M“ - rund neun Jahre ist dessen Auslieferung verzögert. Bislang besitzt die Bundeswehr acht von insgesamt 53 beim Hersteller Airbus bestellte Maschinen. Doch ist selbst deren Einsatz nicht uneingeschränkt möglich.

Einsätze

Deutschland beteiligt sich derzeit im Auftrag des Bundestages mit knapp 3300 Soldaten an internationalen Einsätzen - etwa bei der Friedenssicherung im westafrikanischen Mali oder auf dem Balkan. Daneben gibt es „einsatzgleiche Verwendungen“, die keiner Zustimmung des Parlaments bedürfen. Dazu gehören die Stärkung der Nato-Ostflanke im Baltikum oder die Bekämpfung von Schleppern in der Ägäis. Bei wachsenden Aufgaben in der Welt will Deutschland eine aktivere Rolle spielen. Viele stellen sich die Frage, ob die Truppe den Aufgaben gewachsen ist.

Steinmeier ließ sich auch die Operationszentrale zeigen, in der derzeit unter anderem die Einsätze in Afghanistan, im Irak oder auch in Mali gesteuert werden. In dem mit modernster, abgeschirmter Computertechnik ausgestatteten Raum sind rund um die Uhr und an allen Tagen im Jahr acht Soldaten im Einsatz, um auf aktuelle Ereignisse reagieren und die derzeit rund 4000 Soldaten im Ausland unterstützen zu können. Die Zentrale liegt in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow, einem Ortsteil der Gemeinde Schwielowsee bei Potsdam.

In einem auf dem Kasernengelände angelegten Wald der Erinnerung legte Steinmeier im Anschluss einen Kranz nieder. In dem Wald wird an die im Einsatz ums Leben gekommenen Soldaten gedacht. Zahlreiche Namen sind an mehreren Stelen und in sogenannten Ehrenhainen angebracht. Die im Jahr 2014 eingeweihte Gedenkstätte ist nach Anmeldung auch für die Öffentlichkeit zugänglich.

Von

dpa

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