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06.06.2016

09:10 Uhr

Bundespräsident vor Rückzug

Warten auf Gauck

Bundespräsident Joachim Gauck soll sich entschieden haben, keine zweite Amtszeit anzustreben. Für den Mittag hat der 76-Jährige ein Statement angekündigt. Das Gezerre um seine Nachfolge hat schon begonnen.

Der 76-Jährige dürfte am Mittag bekannt geben, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. dpa

Joachim Gauck

Der 76-Jährige dürfte am Mittag bekannt geben, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht.

BerlinBundespräsident Joachim Gauck gibt um 12 Uhr im Schloss Bellevue eine Erklärung ab. Das teilte das Präsidialamt am Montag mit. Der 76-Jährige wird sich voraussichtlich dazu äußern, ob er 2017 für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht oder nicht. Die „Bild“-Zeitung hatte am Samstag berichtet, er habe sich vor allem wegen seines Alters und gesundheitlicher Beschwerden gegen eine zweite Amtsperiode von nochmals fünf Jahren entschieden.

Der Bericht heizte bereits die Debatte über einen möglichen Nachfolger an – und verstärkt die ohnehin massive Unruhe in der großen Koalition. Angesichts der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich eine komplizierte Kandidatensuche für die Kür des Staatsoberhaupts im Februar ab. Eine gemeinsame Lösung von Union und SPD ist nicht in Sicht - trotz ernstzunehmender Vorschläge wie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Die Union will nach „Spiegel“-Informationen einen eigenen Kandidaten nominieren, falls Gauck (76) tatsächlich nicht mehr für eine zweite Amtsperiode von fünf Jahren antritt. Aus den Reihen von SPD und Linken kommen Forderungen, angesichts aussichtsreicher Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen zu stellen.

Der Bundespräsident hatte die Entscheidung über seine politische Zukunft bis zum Frühsommer angekündigt. Union, SPD und Grüne befürworten eine zweite Amtszeit des parteilosen Ex-Pastors und DDR-Bürgerrechtlers. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bürger, Gauck solle weitermachen. Die Bundesversammlung zur Wahl des Staatsoberhauptes tritt am 12. Februar 2017 zusammen. Nach jetzigem Stand wäre dort auch die Durchsetzung eines rot-rot-grünen Bewerbers möglich.

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Die Sozialdemokraten sehen einen gemeinsamen Kandidaten mit der Union skeptisch, doch ihr Vorgehen dürfte auch von Kanzlerin Merkel abhängen. Im Gespräch ist bereits Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Die Kandidatensuche ist so kompliziert, weil viele in der Spitze von Union und SPD vor der Bundestagswahl ein Signal in Richtung einer erneuten großen Koalition scheuen. Das Bündnis der Volksparteien gilt als Notlösung und solle nicht durch eine politische Weichenstellung wie die Präsidentenwahl quasi vorbereitet werden, heißt es.

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte nannte die Gauck nachgesagten Beweggründe für seine Entscheidung in der „Passauer Neuen Presse“ (Montag) nicht ausreichend: „Ein Bundespräsident von diesem Kaliber sollte an seinem Thema weiterarbeiten. Joachim Gauck ist ein großer Integrationspräsident.“

Von

dpa

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