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29.06.2011

19:18 Uhr

Bundespräsident

Wulff kritisiert Zustand der Demokratie

Seit einem Jahr ist Christian Wulff neuer Bundespräsident. Im Volks ist er beliebt, viele finden in jedoch zu leise. Zum Jahrestag seines Amtsantritts meldet er sich gleich mehrfach zu Wort - und lobt unter anderem die Grünen.

Christian Wulff gilt als beliebter Präsident - auch wenn er sich nach Ansicht vieler zu selten einmischt. Quelle: dapd

Christian Wulff gilt als beliebter Präsident - auch wenn er sich nach Ansicht vieler zu selten einmischt.

BerlinBundespräsident Christian Wulff hat zum ersten Jahrestag seines Amtsantritts in mehreren Interviews den Zustand der Demokratie in Deutschland kritisiert. In der Wochenzeitung „Die Zeit“ konstatierte er eine „Aushöhlung des Parlamentarismus“. Nach Wulffs Überzeugung hat sich die Politikverdrossenheit ausgeweitet, und zwar nicht nur von Bürgern gegenüber Politikern. „Inzwischen sind Politikerinnen und Politiker häufig verdrossen, verdrossen über ihre eigene Tätigkeit und ihre Rolle, die ihnen noch zukommt, verdrossen über ihren schwindenden Einfluss.“

In der ARD sagte Wulff: „Demokratie braucht Zeit“. Das Parlament sei das Herzstück der Demokratie. Es dürfe nicht ausgehebelt werden. „Das Parlament ist vielfältig gefährdet.“ Dieses Thema solle Schwerpunkt seines zweiten Jahres im Amt werden.

Zur Energiewende meinte er im ARD-Interview: „Diese Eile wäre vermutlich vermeidbar gewesen.“ Union und FDP hätten den Atomausstieg nach der Katastrophe von Fukushima auf Parteitagen diskutieren sollen. „Sie müssen ihre eigenen Anhänger auch mitnehmen.“ Jetzt gehe es darum, Akzeptanz zu finden für erneuerbare Energien. Ausdrücklich zollte er den Grünen Anerkennung. Sie hätten die Diskussion mit ihrer Basis geführt, „obwohl sie den geringsten Korrekturbedarf hatten.“ Das erkläre auch, warum es die Grünen leichter hätten, neue Mitglieder zu werben.

Zu seinem berühmten Satz „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ sagte Wulff in der ARD: Ich bin sehr froh darüber, dass dieser Satz, diese Rede zum 3. Oktober, eine wirkliche Versachlichung zu diesem Thema gebracht hat.“ Es gebe vier Millionen Muslime in Deutschland. Diese hätten die gleichen Rechte wie alle anderen. „Für alle gilt das Grundgesetz. Das ist unsere Leitkultur.“

Kommentare (6)

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29.06.2011, 20:53 Uhr

...er sei beim Volk beliebt, so steht im Artikel
Bei welchem Teil des Volkes denn?
Bei dem verdummten Teil, die ihn als Schwiegermutters Liebling ansehen?
Beim denkenden Volk jedenfalls kenne ich niemanden, der Wulff mag.
Der Mann hat dieses Amt unwichtig gemacht

Account gelöscht!

29.06.2011, 21:22 Uhr

Wenn Wulff "Trittbrettfahrer in der Finanzwelt......, dafür kritisiert, dass diese Staaten mit hohen Staatsschulden immer noch verdienen" ist das sehr, sehr blauäugie, wer hat denn die Trittbrettfahrer geradezu solchen Spekulationen ermutigt?

Account gelöscht!

29.06.2011, 21:24 Uhr

Man kann auch sagen: Der perfekte 360 Grad-Wendehals, der Wahlkampf für die nächste von Merkel anvisierte Koalition macht: für CDU und Grüne.

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